RS0109537 – OGH Rechtssatz

…der Krankheit dienen, während „Hilfsmittel“ (§ 154 Abs 1 ASVG) erst nach Abschluss des Heilungsprozesses zum Einsatz gelangen (RIS Justiz RS0109536; RS0109537; 10 ObS 128/08h). Letztere werden zur Milderung oder Behebung wesentlicher Beeinträchtigungen bei Verstümmelungen, Verunstaltungen und körperlichen Gebrechen eingesetzt (RIS Justiz RS0084070). 1.1…

…er erst nach Abschluss des Heilungsprozesses (als Hilfsmittel) zum Einsatz kommt (vgl Binder in Tomandl , SV System, 21. Erg Lfg 244; RIS Justiz RS0109537 ua). 3. Im vorliegenden Fall ist zwischen den Parteien nicht strittig, dass das Blutdruckmessgerät aufgrund bestehender Krankheit (und nicht eines Gebrechens) des Sohnes der…

…SSV-NF 14/60 = ZAS 2001/13 [Naderhirn]; SSV-NF 12/20 = DRdA 1999/12 [Binder] = ZAS 1999/5 [Risak] mwN ua; RIS-Justiz RS0109536; RS0109537; Binder in Tomandl aaO 230 mwN). Der Oberste Gerichtshof hat daher etwa eine Lennox-Hill-Orthese als Heilbehelf (SSV-NF 4/146, hingegen eine Lesebrille…

…SSV-NF 14/60 = ZAS 2001/13 [Naderhirn]; SSV-NF 12/20 = DRdA 1999/12 [Binder] = ZAS 1999/5 [Risak] mwN ua; RIS-Justiz RS0109536; RS0109537; Binder in Tomandl aaO 227 mwN ua). Der Oberste Gerichtshof hat daher etwa eine Lenox-Hill-Orthese als Heilbehelf (SSV-NF 4/146), hingegen eine…

…dienen, während „Hilfsmittel" (§ 154 Abs 1 ASVG, § 96 Abs 1 BSVG) erst nach Abschluss des Heilungsprozesses zum Einsatz gelangen (RIS Justiz RS0109536, RS0109537). Selbst wenn man nun mit dem Kläger davon ausgeht, dass es sich bei einem Verkürzungsausgleich um einen Heilbehelf handelt, so hat der Versicherungsträger nach §…

…Einsatz kommt (Hilfsmittel), anders als in der Krankenversicherung (vgl zu den §§ 137 Abs 1, 154 Abs 1 ASVG; RIS Justiz RS0109537) nicht so streng zu ziehen (RIS Justiz RS0106160). 3.1 Das Ziel der Unfallheilbehandlung iSd § 189 ASVG stimmt im Wesentlichen mit dem der Krankenbehandlung…

…verstehen, die der Heilung, Linderung oder Verhütung von Verschlimmerungen der Krankheit dienen, während „Hilfsmittel“ erst nach Abschluss des Heilungsprozesses zum Einsatz gelangen (RS0109536; RS0109537; RS0106160). Letztere werden zur Milderung oder Behebung wesentlicher Beeinträchtigungen bei Verstümmelungen, Verunstaltungen und körperlichen Gebrechen eingesetzt (RS0084070). Folglich kann ein und derselbe Gegenstand einmal Heilbehelf…