RS0108626 – OGH Rechtssatz

…aus den verbleibenden (unbekämpften) Feststellungen des Erstgerichts. Ausgehend von den weiteren Feststellungen des Erstgerichts war dem Zeichner das Totalverlustrisiko zum maßgeblichen Zeitpunkt des Vertragsabschlusses (vgl RS0108626) bekannt (Ersturteil ON 16, Seite 5f und Seite 7, vierte Absatz). Der Vermögensberater des Zeichners wies im Gespräch jeweils auch auf die…

…bekannten Prospekt zum Kauf entschlossen hat, wenn er also die unrichtigen, unvollständigen oder irreführenden Prospektangaben tatsächlich zur Grundlage seiner schadensauslösenden Disposition gemacht hat (RIS Justiz RS0108626). Diesen Kausalzusammenhang hat nach allgemeinen schadenersatzrechtlichen Grundsätzen der Geschädigte zu beweisen (7 Ob 235/12b = RIS Justiz RS0108626 [T4]). Weder ist der Anscheinsbeweis…

…geschädigten Anlegers die Kausalität des dem jeweiligen Beklagten vorzuwerfenden Aufklärungsfehlers (also der rechtswidrigen Verhaltensweise) für den Schaden des Anlegers erforderlich ist (vgl etwa RIS-Justiz RS0108626 [T4]). Erst wenn diese vorliegt, kommt ein allfälliges Mitverschulden (bei sogenannten Anlegerprozessen etwa durch Nichtbeachtung von weitergehenden Risikohinweisen) in Betracht. Auf die vom Erstgericht (hilfsweise…

…er also die unrichtigen, unvollständigen oder irreführenden Prospektangaben tatsächlich zur Grundlage seiner schadensauslösenden Disposition gemacht hat (1 Ob 35/18f [Pkt 2.]; RS0108626 [T3, T4, T7]). 3. Die Prüfung der Kausalität ist dem Tatsachenbereich zuzuordnen (1 Ob 35/18f [Pkt 3] mwN) und unterliegt damit…

…den ihm bekannten Prospekt zum Kauf entschlossen hat, wenn er also die unrichtigen, unvollständigen oder irreführenden Prospektangaben tatsächlich zur Grundlage seiner schadensauslösenden Disposition gemacht hat (RS0108626 [T3]). 1.4 Die Prüfung der Kausalität ist dem Tatsachenbereich zuzuordnen (RS0022582 [T14]) und unterliegt damit nicht der Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof, der ausschließlich…

…bekannten Prospekt zum Kauf entschlossen hat, wenn er also die unrichtigen, unvollständigen oder irreführenden Prospektangaben tatsächlich zur Grundlage seiner schadensauslösenden Disposition gemacht hat (RIS-Justiz RS0108626). 7. Ein Prospekt muss nicht eine gewisse Form haben, um die Prospekthaftung auszulösen, der Prospektbegriff ist vielmehr im umfassenden Sinn zu verstehen. Maßgeblich ist…

…Prospektangaben tatsächlich zur Grundlage seiner schadensauslösenden Disposition gemacht hat. Maßgeblicher Zeitpunkt für diesen Ursachenzusammenhang ist der des Vertragsabschlusses in Ansehung der konkreten Anlageentscheidung (RIS-Justiz RS0108626). In der Frage des Kausalitätszusammenhanges zwischen mangelhaften Prospektangaben und dem Anlageentschluss eines Anlegers ist ein Anscheinsbeweis nicht zulässig (RIS-Justiz RS0108627). 4.2. Der natürliche Kausalzusammenhang…

…Rechtsfrage der Kausalität der unrichtigen Prüfberichte des Beklagten für die Anlageentscheidung des Klägers kann schon aufgrund der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zur Kausalität (vgl RS0108626; RS0128162; 9 Ob 23/19a mwN) im Zusammenhang mit mehreren, denselben Beklagten betreffenden Entscheidungen (1 Ob 182/18y; 6 Ob…

…auf den ihnen bekannten Prospekt zum Kauf entschließen, wenn also unrichtige, unvollständige oder irreführende Prospektangaben tatsächlich zur Grundlage einer schadensauslösenden Disposition gemacht wurden (RIS Justiz RS0108626). Dies unterscheidet den hier vorliegenden Sachverhalt auch von jenem der Entscheidung 9 Ob 63/14a, wo die mangelhafte Prospektkontrolle kausal für die Veranlagungsentscheidung…

…die Ursächlichkeit für einen Schaden dann gegeben sei, wenn sich der Anleger im Vertrauen auf den ihm bekannten Prospekt zum Kauf entschlossen habe (RIS Justiz RS0108626). Die Beweispflicht für seine Kenntnis des Prospekts treffe den Kläger. Mangels festgestellter Prospektkenntnis habe das Erstgericht eine Haftung der Beklagten aus ihrer Funktion als Prospektkontrollor…

…Prospektangaben tatsächlich zur Grundlage seiner schadensauslösenden Disposition gemacht hat. Maßgeblicher Zeitpunkt für diesen Ursachenzusammenhang ist der des Vertragsabschlusses in Ansehung der konkreten Anlageentscheidung (RIS-Justiz RS0108626). 2.3. Im vorliegenden Fall haben die Tatsacheninstanzen festgestellt, dass weder der Kläger noch sein Wertpapierberater den Verkaufsprospekt gelesen haben und dass nicht festgestellt werden…

…Prospektangaben tatsächlich zur Grundlage seiner schadensauslösenden Disposition gemacht hat. Maßgeblicher Zeitpunkt für diesen Ursachenzusammenhang ist der des Vertragsabschlusses in Ansehung der konkreten Anlageentscheidung (RIS Justiz RS0108626). 2. Hier kaufte die klagende Privatstiftung über Empfehlung der beklagten Privatbank, bei der sie Kundin war, obligatorische Genussscheine, die von einer Tochter der Beklagten emittiert…

…oder irreführende Prospektangaben tatsächlich zur Grundlage einer schadensauslösenden Disposition gemacht wurden; maßgeblicher Zeitpunkt für diesen Ursachenzusammenhang ist jener des Vertragsabschlusses in Ansehung der konkreten Anlageentscheidung (RS0108626). Diesen Kausalitätszusammenhang hat nach allgemeinen schadenersatzrechtlichen Grundsätzen der Geschädigte zu beweisen (RS0108626 [T4, T7]; 10 Ob 35/24f [Rz 18] mwN). [10…

…bekannten Prospekt zum Kauf entschlossen hat, wenn er also die unrichtigen, unvollständigen oder irreführenden Prospektangaben tatsächlich zur Grundlage seiner schadensauslösenden Disposition gemacht hat (RIS Justiz RS0108626). Ein Prospekt muss nicht eine gewisse Form haben, um die Prospekthaftung auszulösen, der Prospektbegriff ist vielmehr im umfassenden Sinn zu verstehen. Maßgeblich ist, ob der…

…unrichtigen, unvollständigen oder irreführenden Prospektangaben müssen Grundlage der Disposition des Anlegers gewesen sein (6 Ob 2100/96h = SZ 70/179; RIS Justiz RS0108626; Kalss/Oppitz/Zollner , Kapitalmarktrecht [2005] § 11 KMG Rz 24 mwN). Diesen Kausalzusammenhang hat nach allgemeinen schadenersatzrechtlichen Grundsätzen der Geschädigte zu beweisen ( Welser…

…unrichtigen, unvollständigen oder irreführenden Prospektangaben müssen Grundlage der Disposition des Anlegers gewesen sein (6 Ob 2100/96h SZ 70/179; RIS-Justiz RS0108626; Kalss/Oppitz/Zollner , Kapitalmarktrecht [2005] I § 11 Rz 24 mwN). Diesen Kausalzusammenhang hat nach allgemeinen schadenersatzrechtlichen Grundsätzen der Geschädigte zu beweisen ( Welser…