RS0107433 – OGH Rechtssatz

…erforderlich ist, sondern dass diese Arbeiten sowohl im Sitzen als auch abwechselnd im kurzfristigen Stehen erledigt werden können, wurde von der Rechtsprechung als offenkundig angesehen (RS0107433 [T3]). Zumindest Vorbereitungsarbeiten und das Abwarten der Garzeit können in einer sitzenden Körperhaltung erfolgen (RS0107433). 1.2.2 Der für die Zubereitung einer Mahlzeit erforderliche Aufwand…

…Garzeit können in einer sitzenden Körperhaltung erfolgen; ein geeigneter Küchenhocker, der das Arbeiten im Sitzen ermöglicht, ist als einfaches und zumutbares Hilfsmittel anzusehen (RIS Justiz RS0107433). In diesem Sinn wurde etwa auch schon entschieden, dass Betroffene, die nur noch zwei bis drei Minuten durchgehend frei und zehn Minuten mit Anhalten stehen…

…vgl 10 ObS 304/99z = SSV NF 14/50; 10 ObS 326/99k = SSV NF 14/51; RIS Justiz RS0107433). Nach den auf dem eingeholten medizinischen Sachverständigengutachten beruhenden Feststellungen der Tatsacheninstanzen ist es dem Kläger nach seiner (im Jahr 2008 erlittenen) Knöchelfraktur (aufgrund der…

…Pflegebedarf nach der EinstV zum BPGG besteht, handelt es sich um eine vom Gericht zu lösende Rechtsfrage (10 ObS 303/01h; RIS Justiz RS0107433 [T5]). In konsequenter Übereinstimmung damit hat das Erstgericht im Rahmen seiner rechtlichen Beurteilung den Pflegebedarf des Klägers für die Medikamenteneinnahme und die Verabreichung von Insulin…