RS0106384 – OGH Rechtssatz

…finden und kann im Einzelfall - aufgrund einer funktionsbezogenen Beurteilung des Pflegebedarfes - zur Gewährung einer höheren Leistung führen (SSV-NF 10/131 mwN ua; RIS-Justiz RS0106384). Dieser Grundsatz ist im Rahmen der nunmehr in § 4a BPGG (idF BGBl I 1998/111) geregelten Mindesteinstufungen auch gesetzlich verankert worden. Nach Abs 7…

…und kann im Einzelfall - auf Grund einer funktionsbezogenen Beurteilung des Pflegebedarfes - zur Gewährung einer höheren Leistung führen (SSV-NF 10/131 mwN ua; RIS-Justiz RS0106384). Dieser Grundsatz ist im Rahmen der nunmehr in § 4a WPGG (idF LGBl 1999/44) bzw § 4a BPGG (idF BGBl I 1998/111) geregelten…

…das BPGG geht das oöPGG grundsätzlich vom Konzept der funktionsbezogenen Beurteilung des Pflegebedarfs, das heißt von der individuell erforderlichen Betreuung und Hilfe aus (RIS-Justiz RS0106384; Gruber/Pallinger, BPGG § 4 Rz 59; Pfeil, Bundespflegegeldgesetz 99). § 4a oöPGG sieht ebenso wie § 4a BPGG diagnosebezogene Mindesteinstufungen für bestimmte Behindertengruppen mit…

…Das BPGG und die EinstV gehen grundsätzlich vom Konzept der funktionsbezogenen Beurteilung des Pflegebedarfs aus, dh von der individuell erforderlichen Betreuung und Hilfe (RIS-Justiz RS0106384). Ob überhaupt ein Bedarf nach Betreuung und Hilfe bei bestimmten Verrichtungen besteht, ist daher - von hier nicht relevanten Fällen der diagnosebezogenen Einstufung abgesehen - nicht abstrakt…

…Das BPGG und die EinstV gehen grundsätzlich vom Konzept der funktionsbezogenen Beurteilung des Pflegebedarfs aus, dh von der individuell erforderlichen Betreuung und Hilfe (RIS Justiz RS0106384). Ob überhaupt ein Bedarf nach Betreuung und Hilfe bei bestimmten Verrichtungen besteht ist daher, von hier nicht relevanten Fällen der diagnosebezogenen Einstufung abgesehen, nicht abstrakt…

…finden und kann im Einzelfall - aufgrund einer funktionsbezogenen Beurteilung des Pflegebedarfes - zur Gewährung einer höheren Leistung führen (SSV-NF 10/131 mwN ua; RIS-Justiz RS0106384). Dieser Grundsatz ist im Rahmen der nunmehr in § 4a WPGG (idF LGBl 1999/44) bzw § 4a BPGG (idF BGBl I 1998/111) geregelten…

…ist nicht abstrakt auf die den Pflegebedarf begründende Erkrankung, sondern den individuell erforderlichen und daher im Einzelfall gesondert zu prüfenden Betreuungs- und Hilfsbedarf abzustellen (vgl RS0106384; Greifeneder/Liebhart, Pflegegeld 5 Rz 5.3). 1.2 Nach § 4 Abs 3 BPGG ist bei der Beurteilung des Pflegebedarfs von Kindern und…