RS0101349 – OGH Rechtssatz

…Nationalität, Serbien als Zielland der Abschiebung aus Österreich) nicht von vornherein aussichtslos erscheint (vgl Kirchbacher WK-StPO § 252 Rz 61 ff; RIS-Justiz RS0108361, RS0101349). Dass fallbezogen keine Anstrengungen unternommen wurden, Milisav Z***** auszuforschen, ihn gegebenenfalls - unter Veranlassung der zeitweiligen Aufhebung des Aufenthaltsverbots - vor das erkennende Gericht zu laden oder…

…f und ON 176 S 3 f) war nämlich auf einen undurchführbaren Beweis gerichtet (RIS-Justiz RS0099119, RS0099275; vgl auch RIS-Justiz RS0101349), wie sich aus mehreren Berichten der Kriminalpolizei über (umfangreiche) erfolglose Ausforschungsversuche im Auftrag des Gerichts ergab (ON 160 S 11 f; ON…

…252 Abs 1 Z 1 StPO zu Recht (vgl Kirchbacher , WK StPO § 252 Rz 61 f; RIS Justiz RS0108361, RS0101349). Die Verlesung des Protokolls über die Einvernahme des Zeugen Mohammad R***** (ON 10 S 75 ff) vermochte indes keinen dem Nichtigkeitswerber nachteiligen…

…der Zeugen durfte das Gericht im Gegenstand zu Recht von deren Unerreichbarkeit ausgehen und die Protokolle über deren Aussagen verlesen (vgl RIS Justiz RS0098282, RS0098248, RS0101349). [6] Mit der Verfahrensrüge (Z 4) kritisiert der Beschwerdeführer die am 3. Oktober 2022 erfolgte Abweisung (ON 57 S 9…

…31, 2). [9] Das Unbekanntsein des Aufenthalts ist anhand der Bemühungen (rechtlich) zu beurteilen, die zur Ausforschung der genannten Zeugin unternommen wurden (vgl RIS Justiz RS0101349). Deren Intensität richtet sich nach der Lage des Einzelfalls und variiert in Abhängigkeit von der Bedeutung des Zeugenbeweises für die Wahrheitsfindung und dem Gewicht des…

…werden“. [7] Das Unbekanntsein des Aufenthalts ist anhand der Bemühungen (rechtlich) zu beurteilen, die zur Ausforschung des genannten Zeugen unternommen wurden (vgl RIS Justiz RS0101349). Deren Intensität richtet sich nach der Lage des Einzelfalls und variiert in Abhängigkeit von der Bedeutung des Zeugenbeweises für die Wahrheitsfindung und dem Gewicht des…

…S 60 f, 88), ohne weitere Ausforschungsversuche (vgl § 168 Abs 1 StPO) nicht ausreichend geklärt (vgl auch RIS Justiz RS0108361, RS0101349). Konkrete Anhaltspunkte für eine (in absehbarer Zeit) mögliche Erreichbarkeit des Zeugen boten im Übrigen auch eine bei dessen Vernehmung vor der Polizei im April …

…kurzen Zeitablauf und fehlende polizeiliche Berichterstattung über allfällige Vollzugsversuche allein daraus ein unbekannter Aufenthalt der Zeugin noch nicht abgeleitet werden kann (RIS Justiz RS0108361 und RS0101349 [T1]). Das Fehlen hinreichender Anstrengungen zur Ausforschung und Ladung der Zeugin Annamaria N***** war für den Angeklagten zweifellos nachteilig (§ 281 Abs 3…