RS0087658 – OGH Rechtssatz

…einen Arbeitsplatzschutz, sondern um eine – besondere – Form des Berufsschutzes (10 ObS 367/02x ua), dies im Sinn eines „Tätigkeitsschutzes“ (RS0087658 [T3, T4]; 10 ObS 71/14k). § 255 Abs 4 ASVG stellt nicht auf die Anforderungen an einem bestimmten Arbeitsplatz ab…

… Beim Tätigkeitsschutz des § 255 Abs 4 ASVG handelt es sich nicht um einen Arbeitsplatzschutz, sondern um eine (besondere) Form des Berufsschutzes (RS0087658 [T3, T4]; 10 ObS 135/22h Rz 13 ua). Dieser stellt nicht auf die Anforderungen an einen bestimmten Arbeitsplatz, sondern auf die…

…Arbeitsplatzschutz, sondern ein Tätigkeitsschutz oder ein dem inhaltlich entsprechender 'besonderer Berufsschutz' gewährt (10 ObS 56/03p = SZ 2003/53 = SSV-NF 17/56; RIS-Justiz RS0087658; 10 ObS 52/05b = RdW 2005, 713 = RIS-Justiz RS0087659 [T7]). Die von der Klägerin ausgeübte 'eine' Tätigkeit iSd § 255 Abs 4 ASVG war…

…Bestimmung gewährt einen Tätigkeitsschutz (oder „besonderen Berufsschutz"), nicht aber einen Arbeitsplatzschutz (10 ObS 56/03p = SZ 2003/53 = SSV NF 17/56 = RIS Justiz RS0087658 [T3]). Ebenso wie die Vorgängerbestimmung (§ 253d ASVG) stellt § 255 Abs 4 ASVG nicht auf die konkret vom Versicherten am jeweiligen Arbeitsplatz ausgeübten (Teil…

…Tätigkeitsschutz des § 255 Abs 4 ASVG handelt es sich nicht um einen Arbeitsplatzschutz, sondern um eine – besondere – Form des Berufsschutzes (RS0087658 [T3, T4]). Die Bestimmung stellt daher nicht auf die Anforderungen an einen bestimmten Arbeitsplatz (etwa jenen, den der Kläger zuletzt innehatte) ab, sondern auf die…

…konnte, richtete sich nach der Haupttätigkeit, allerdings nicht mit dem auf einem bestimmten Arbeitsplatz, sondern mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (RIS Justiz RS0087658). Es war demnach zulässig, den Versicherten auf Arbeiten zu verweisen, die zwar im Kernbereich völlig mit der bisher geleisteten Tätigkeit übereinstimmten, bei denen jedoch Nebentätigkeiten…

…sondern ein Tätigkeitsschutz oder ein dem inhaltlich entsprechender „besonderer Berufsschutz" gewährt (10 ObS 56/03p = SZ 2003/53 = SSV-NF 17/56; RIS-Justiz RS0087658; 10 ObS 52/05b = RdW 2005, 713 = RIS-Justiz RS0087659 [T7]). Die von der Klägerin ausgeübte „eine" Tätigkeit iSd § 255 Abs 4 ASVG…

…offenbar wünscht – auf die Anforderungen an einem bestimmten Arbeitsplatz abgestellt, sondern auf die Tätigkeit mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (RS0087658 [T2]; RS0087659 [T9]). Die Behauptung, der Kläger sei mittelbar diskriminiert, weil er gezwungen sei, sein aufrechtes und dem Kündigungsschutz des § 8 BEinstG unterliegendes…

…abgestellt, allerdings - entgegen der Auffassung des Revisionswerbers - nicht mit dem auf einem bestimmten Arbeitsplatz, sondern mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (RIS-Justiz RS0087658). Der Versicherte darf nur nicht auf andere als die bisher überwiegend geleisteten Tätigkeiten verwiesen werden. Wie der Oberste Gerichtshof schon zu § 255 Abs 4…

…nicht auf die Anforderungen an einem bestimmten Arbeitsplatz ab, sondern auf die „Tätigkeit“ mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (RIS Justiz RS0087658 [T2]; RS0087659 [T9]). [19] 1.2. Der Kläger hat das 60. Lebensjahr am Stichtag bereits überschritten. Das Berufungsgericht legte seiner Beurteilung folgende in den…

…allerdings - entgegen der Auffassung des Revisionswerbers - nicht mit dem auf einem bestimmten Arbeitsplatz, sondern mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischer Weise gefragten Inhalt (RIS-Justiz RS0087658). Der Versicherte darf nur nicht auf andere als die bisher überwiegend geleisteten Tätigkeiten verwiesen werden (SSV-NF 12/121 ua). Nach den maßgebenden Feststellungen der…

…ASVG nicht auf die Anforderungen an einem bestimmten Arbeitsplatz ab, sondern auf die „Tätigkeit" mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (RIS Justiz RS0087658; SSV NF 12/121; zuletzt 10 ObS 367/02x). Da der Kläger somit weiterhin in der Lage ist, der "einen Tätigkeit" weiter nachzugehen…

…allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (10 ObS 98/03i; 10 ObS 367/02x; SSV NF 12/121 ua; RIS Justiz RS0087658). In diesem Sinn wird kein Arbeitsplatzschutz, sondern ein Tätigkeitsschutz (oder ein dem inhaltlich entsprechender "besonderer Berufsschutz") gewährt. Wie der Oberste Gerichtshof in seiner Entscheidung vom…

…geltenden Fassung nicht auf die Anforderungen an einem bestimmten Arbeitsplatz abstellt, sondern auf die "Tätigkeit" mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (RIS-Justiz RS0087658; SSV-NF 12/121). In diesem Sinn hat bereits das Berufungsgericht ausgeführt, dass § 253d ASVG keinen Arbeitsplatzschutz, sondern einen Tätigkeitsschutz gewährt. Die vom Berufungsgericht…

…ASVG stellt nicht auf die Anforderungen an einem bestimmten Arbeitsplatz ab, sondern auf die „Tätigkeit“ mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (RS0087658 [T2]; RS0087659 [T9]). [14] 2.4.1 Historisch wurde die Bestimmung des § 255 Abs 4 ASVG aF mit der 35. ASVG Novelle…

…allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (10 ObS 98/03i; 10 ObS 367/02x; SSV NF 12/121 ua; RIS Justiz RS0087658). In diesem Sinn wird kein Arbeitsplatzschutz, sondern ein Tätigkeitsschutz (oder ein dem inhaltlich entsprechender "besonderer Berufsschutz") gewährt. Nach den Feststellungen ist der Kläger nicht nur…

…ASVG nicht auf die Anforderungen an einem bestimmten Arbeitsplatz ab, sondern auf die „Tätigkeit" mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (RIS-Justiz RS0087658; SSV-NF 12/121). In diesem Sinn wird kein Arbeitsplatzschutz, sondern ein Tätigkeitsschutz (oder ein dem inhaltlich entsprechender "besonderer Berufsschutz") gewährt. Dem steht auch nicht…

…ASVG gewährt einen Tätigkeitsschutz (oder „besonderen Berufsschutz"), nicht aber einen Arbeitsplatzschutz (10 ObS 56/03p = SZ 2003/53 = SSV-NF 17/56 = RIS-Justiz RS0087658 [T3]). Ebenso wie die Vorgängerbestimmung (§ 253d ASVG) stellt § 255 Abs 4 ASVG nicht auf die konkret vom Versicherten am jeweiligen Arbeitsplatz ausgeübten (Teil…

…Berufsschutzes (10 ObS 367/02x, SSV NF 16/140; 10 ObS 56/03p, SSV NF 17/56; RIS Justiz RS0087658 [T3, T4]). Der Tätigkeitsschutz des § 273 Abs 3 ASVG iVm § 255 Abs 4 ASVG eröffnet zwar ein engeres Verweisungsfeld…

…ausgeübte gleiche oder gleichartige Tätigkeit abgestellt, allerdings nicht mit dem auf einem bestimmten Arbeitsplatz, sondern mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (RIS-Justiz RS0087658). Der Versicherte darf nur nicht auf andere als die bisher überwiegend geleisteten Tätigkeiten verwiesen werden. Wie der Oberste Gerichtshof schon zu § 255 Abs 4…

…mit dem auf einem bestimmten Arbeitsplatz, sondern mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (SSV NF 12/121 mwN ua; RIS Justiz RS0087658). Die überwiegend ausgeübte gleiche oder gleichartige Tätigkeit bildet somit auch den Rahmen, in dem verwiesen werden darf. Ein Suchen nach weiteren, den überwiegend ausgeübten gleichen…

…einen Tätigkeitsschutz, nicht aber einen Arbeitsplatzschutz (10 ObS 63/08z; 10 ObS 56/03p, SSV NF 17/56; RIS-Justiz RS0087658 [T3, T4]), und stellt damit wie auch die Vorgängerbestimmung (§ 253d ASVG) nicht auf die konkret vom Versicherten am jeweiligen Arbeitsplatz ausgeübten (Teil-)Tätigkeiten…

…nachzugehen. Dabei handelt es sich nicht um einen Arbeitsplatzschutz, sondern um eine – besondere – Form des Berufsschutzes, dies im Sinn eines „Tätigkeitsschutzes“ (RS0087658 [T3, T4]; etwa 10 ObS 59/24k). § 255 Abs 4 ASVG stellt nicht auf die Anforderungen an einem bestimmten Arbeitsplatz ab, sondern…

…an einen bestimmten Arbeitsplatz ab, sondern auf die „Tätigkeit“ mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (10 ObS 40/22p; RS0087658 [T2]; RS0087659 [T9]). 2.2. Während des Verfahrens hat der Kläger das 60. Lebensjahr vollendet, wodurch, wie das Erstgericht zutreffend festhielt, zum 1.6.2024 ein neuer Stichtag…