RS0083949 – OGH Rechtssatz

…hat der Senat erwogen: Der Oberste Gerichtshof hat sich in der Entscheidung 10 ObS 188/04a (SSV-NF 20/13 = EvBl 2006/90 = RIS-Justiz RS0083949 [T1] und [T2]) unter Berufung auf Schrammel (Anmerkung zu 10 ObS 90/91, DRdA 1992/8, 120) ausführlich mit der Frage einer Pflicht des Versicherten…

…wenn der Versicherungsträger den Leistungsberechtigten nachweislich zur Nachuntersuchung lädt und der Leistungsberechtigte die Ladung trotz ausdrücklichen Hinweises auf die sonstige Entziehung nicht befolgt (RIS Justiz RS0083949). Es muss für den Leistungsberechtigten eindeutig klargestellt sein, dass die Nichtbefolgung der Ladung für ihn negative Folgen haben kann. Der Hinweis kann aber auch gegenüber…

…in Betracht, wenn der Versicherungsträger den Leistungsberechtigten nachweislich zur Nachuntersuchung lädt und der Leistungsberechtigte die Ladung trotz ausdrücklichen Hinweises auf die sonstige Entziehung nicht befolgt (RS0083949). Es muss für den Leistungsberechtigten eindeutig klargestellt sein, dass die Nichtbefolgung der Ladung für ihn negative Folgen haben kann. Sanktioniert wird nur eine schuldhafte (zumindest…

…T16]). Die Entziehung kommt nur in Betracht, wenn der Leistungsberechtigte trotz ausdrücklichen Hinweises auf die Folgen seines (Fehl-)verhaltens Anordnungen des zuständigen Versicherungsträgers nicht befolgt (RS0083949, auch [T1]). Ein Verschulden liegt nur dann vor, wenn der Versicherte bei Anwendung der bei gewöhnlichen Fähigkeiten zu erwartenden Aufmerksamkeit (§ 1297 ABGB) erkennen…