RS0081505 – OGH Rechtssatz

…für die Beurteilung des Eintritts oder Nichteintritts der Bedingung maßgebender Stichtag nicht auch nur annähernd feststeht (9 ObA 158/91; RIS Justiz RS0028917; RS0081505). Bereits in der Entscheidung 9 ObA 158/91 wurde die dem § 25 Abs 9 DO vergleichbare Bestimmung des § …

…für die Beurteilung des Eintritts oder Nichteintritts der Bedingung maßgebender Stichtag nicht auch nur annähernd feststeht (9 ObA 158/91; RIS Justiz RS0028917; RS0081505). Bereits in der Entscheidung 9 ObA 158/91 wurde die dem § 25 Abs 9 DO vergleichbare Bestimmung des § …

…in diesem Zusammenhang zwei Beendigungsfragen auseinanderzuhalten, und zwar einerseits die Dauer des Krankenstands als „Resolutivbedingung" für die ex lege Auflösung des Dienstverhältnisses (RIS Justiz RS0081505 mwN; 9 ObA 159/01z; 8 ObA 178/00k) und andererseits die „Dienstunfähigkeit" etwa als Kündigungsgrund der Dienstunfähigkeit nach § 32 Abs 2 Z…

…zwei Beendigungsfragen auseinander zu halten sind, und zwar die Dauer des Krankenstands als „Resolutivbedingung“ für die ex lege Auflösung des Dienstverhältnisses (RIS Justiz RS0081505; 8 ObA 178/00k; 9 ObA 159/01z) einerseits und die „Dienstunfähigkeit“ etwa als Kündigungsgrund der Dienstunfähigkeit nach §…