RS0010760 – OGH Rechtssatz

…vor. [10] Zwingende Bewertungsvorschriften im Sinn dieser Rechtsprechung sind die in § 59 Abs 2 AußStrG genannten Normen, die starre Berechnungsmethoden vorgeben (vgl RS0010760; RS0042515 [T5]). Das Rekursgericht wies daher zutreffend darauf hin, dass die Bestimmung des § 10 Z 3 RATG nur die Bemessungsgrundlage für die…

…zukommenden Ermessensspielraums. Der Oberste Gerichtshof verneint seine grundsätzliche Bindung an einen Bewertungsausspruch durch das Rekursgericht nur dann, wenn gegen zwingende Bewertungsregeln verstoßen wurde (RIS Justiz RS0010760) oder die Bewertung außerhalb des Ermessensspielraums in Form einer offenkundigen und krassen Fehlbewertung erfolgte (RIS Justiz RS0010760). Damit erweist sich das außerordentliche Rechtsmittel der Antragstellerin…

…festlegen, so etwa der Einheitswert gemäß § 60 Abs 2 JN (5 Ob 98/93 = WoBl 1994/67; 5 Ob 429/97t; RIS-Justiz RS0007081, RS0010760). Die vom Obersten Gerichtshof gepflogenen Erhebungen haben ergeben, dass der Einheitswert der von der Antragstellerin gekauften Liegenschaftsanteile S 260.000,-- nicht übersteigt. Nach § 126 Abs…

…aufzunehmen; sofern dabei nicht zwingende Bewertungsvorschriften - wovon im vorliegenden Fall keine Rede sein kann - verletzt wurden, ist der Oberste Gerichtshof hieran gebunden (RIS Justiz RS0010760; RS0042515; RS0042385). Der vom Berufungsgericht als zentrales Argument für seine rechtliche Beurteilung herangezogene Rechtssatz zu RIS Justiz RS0010593, wonach „auf Unterlassung einer Handlung, die…

…gemäß § 60 Abs 2 JN, auch in Verbindung mit § 57 JN (5 Ob 98/93; 5 Ob 2/96; vgl RIS Justiz RS0007081, RS0010760, RS0046507). Nach diesen Gesetzesstellen kommt es im vorliegenden Fall (auch was die zu löschenden Pfandrechte anlangt) auf den (anteiligen) Einheitswert der gegenständlichen Liegenschaftsanteile an. Die…

…Berechnungsmethoden vorgeben (etwa §§ 54 Abs 2, 55 Abs 1 bis 3, 56 Abs 3 oder 58 JN; vgl RIS Justiz RS0010760; RS0042515 [T5]; zu § 58 JN: RIS Justiz RS0042432; Pimmer in Fasching/Konecny ², § 500 ZPO Rz 15). Liegt eine zwingende Bewertungsvorschrift vor, kommt…

…Ermessens mit einem bestimmten Betrag festlegen, so etwa der Einheitswert gemäß § 60 Abs 2 JN (5 Ob 98/93, WoBl 1994/67; RIS-Justiz RS0010760; RS0007081, zuletzt etwa 5 Ob 87/01g). Es wurde bereits darauf hingewiesen, dass der im vorliegenden Fall maßgebliche Einheitswert der der Minderjährigen geschenkten Grundstücke nach…

…Ermessens mit einem bestimmten Betrag festlegen, so etwa der Einheitswert gemäß § 60 Abs 2 JN (5 Ob 98/93, WoBl 1994/67; RIS-Justiz RS0010760; RS0007081, zuletzt etwa 5 Ob 87/01g). Der im vorliegenden Fall maßgebliche Einheitswert der der Minderjährigen geschenkten Grundstücke beträgt nach den Erhebungen des Rekursgerichts S…