RS0023719 – OGH Rechtssatz

…welche durch die Eröffnung eines Verkehrs begründet werden, und solchen unterschieden wird, die aus der Schaffung, Übernahme und Duldung oder dem Bestehenlassen einer Gefahrenquelle resultieren (RS0023719; RS0023640). Das Berufungsgericht teilt die Ansicht des Erstgerichts, dass der Beklagte durch das Stapeln der Kunststoffplatten an der festgestellten Stelle eine Quelle für Gefahren, insbesondere…

…seiner Sphäre bestehen lässt, muss die notwendigen und ihm zumutbaren Vorkehrungen treffen, um eine Schädigung anderer nach Tunlichkeit abzuwenden (Ingerenzprinzip; RIS Justiz R S0023251; RS0022778; RS0023719). Gleiches gilt für den, der eine Gefahrenquelle übernimmt (vgl Reischauer in Rummel , ABGB 3 § 1294 Rz 64). 4.2 Die Verpflichtung zur…

…schafft oder in seiner Sphäre bestehen lässt, muss die notwendigen und ihm zumutbaren Vorkehrungen treffen, um eine Schädigung anderer nach Tunlichkeit abzuwenden (RIS Justiz RS0022778; RS0023719). Ob im Einzelfall ein Schaden noch als adäquate Folge eines schädigenden Ereignisses anzusehen ist, betrifft im Allgemeinen keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § …

…erkennen kann (oder bei gehöriger Sorgfalt erkennen könnte), muss die notwendigen und ihm zumutbaren Vorkehrungen treffen, um eine Schädigung anderer nach Tunlichkeit abzuwenden (Ingerenzprinzip; RS0022778; RS0023719; vgl etwa 3 Ob 91/17d mwN zur Gefahrenquelle, die von einem LKW-Kran ausgeht). 2. Die Arbeitsmittelverordnung (AM-VO BGBl …

…RS0023819, RS002355). Weiters hat jeder, der eine Gefahrenquelle schafft oder in seinem Bereich bestehen lässt, dafür zu sorgen, dass sie niemanden schädigt (RIS Justiz RS0022778, RS0023719). Die Anforderungen an die allgemeine Verkehrssicherungspflicht dürfen nicht überspannt werden, soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (1…

…Verursachung der Gefahrensituation. Eine gleiche Verpflichtung trifft auch denjenigen, in dessen Sphäre gefährliche Zustände bestehen (2 Ob 223/15f mwN; RIS Justiz RS0022778; RS0023719). Nach ständiger Rechtsprechung trifft die Verkehrssicherungspflicht denjenigen, der die Gefahr erkennen und die erforderlichen Schutzmaßnahmen ergreifen kann. Wer eine Gefahrenquelle schafft oder bestehen lässt, muss…

…die notwendigen und ihm zumutbaren Vorkehrungen treffen, um eine Schädigung anderer nach Tunlichkeit abzuwenden (vgl 2 Ob 70/12a; RIS Justiz RS0022778, RS0023251, RS0023719). Der Bauunternehmer ist zu einer entsprechenden Absicherung seiner Baustelle verpflichtet; der geschützte Personenkreis ist nicht auf Arbeitnehmer beschränkt ( Harrer in Schwimann , ABGB VI³ §…

…erkennen kann oder bei gehöriger Sorgfalt erkennen könnte, muss die notwendigen und ihm zumutbaren Vorkehrungen treffen, um eine Schädigung anderer nach Tunlichkeit abzuwenden (Ingerenzprinzip; RS0022778, RS0023719). [12] 1.2 Verkehrssicherungspflichten bestehen nicht nur, wenn (bewusst) ein Verkehr eröffnet wird, sondern schon dann, wenn der Verkehr bloß geduldet wird (RS0023355 [T37]). Jeden…

…erörterten Rechtsprechung. [6] 2.1. Verkehrssicherungspflichten treffen nicht nur denjenigen, der eine Gefahrenquelle schafft, sondern auch denjenigen, der eine Gefahrenquelle in seiner Sphäre bestehen lässt (RS0023719). Voraussetzung jeder Verkehrssicherungspflicht ist, dass die Möglichkeit der Verletzung von Rechtsgütern Dritter – jeweils im Einzelfall – bei objektiver sachkundiger Betrachtung zu erkennen ist (RS0023801…

…muss die notwendigen und ihm zumutbaren Vorkehrungen treffen, um eine Schädigung anderer nach Tunlichkeit abzuwenden (vgl 2 Ob 89/07p mwN; RIS Justiz RS0023251, RS0022778, RS0023719). In diesem Sinne hat nach ständiger Rechtsprechung insbesondere derjenige, der auf einem ihm gehörenden oder seiner Verfügung unterstehenden Grund und Boden einen wenn auch nur…

…Gefahrenquelle schafft oder in seiner Sphäre bestehen lässt, die notwendigen und ihm zumutbaren Vorkehrungen treffen muss, um eine Schädigung anderer nach Tunlichkeit abzuwenden (RS0022778; RS0023251; RS0023719; allgemein dazu und mwN: 2 Ob 8/20w Rz 46 ff). Davon sind die mit einem bestimmten örtlichen Bereich verbundenen Streu- und Räumungspflichten…

…denjenigen, der eine Gefahrenquelle schafft, sondern auch denjenigen, der eine Gefahrenquelle in seiner Sphäre bestehen lässt (2 Ob 599/92 = EvBl 1994/8; RIS-Justiz RS0023719). Die Beweislast für das Treffen der erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen liegt unabhängig davon, ob sich die Pflicht aus einem Vertrag oder aus allgemeinem Deliktsrecht ergibt, beim Verpflichteten…

…Rechtsauffassung, dass die Zweitbeklagte, in deren Interesse die Gefahrenquelle (Entfernung des Hallenbodens) geschaffen worden war, diese nicht ohne weiters hätte bestehen lassen dürfen (RIS-Justiz RS0023719), sondern entsprechende eigene Sicherungsmaßnahmen hätte treffen müssen. Zutreffend verweist das Berufungsgericht auch darauf, dass auch bei Verletzung vertraglicher Schutzpflichten zugunsten Dritter der Unternehmer für das…

…schafft oder in seiner Sphäre bestehen lässt, muss die notwendigen und ihm zumutbaren Vorkehrungen treffen, um eine Schädigung anderer nach Tunlichkeit abzuwenden (RIS Justiz RS0022778; RS0023719). 4.3 Ausgehend von diesen Grundsätzen hat der Oberste Gerichtshof bereits wiederholt (8 Ob 3/87 = SZ 60/105; 2 Ob…

…Gefahrenquelle schafft oder in seiner Sphäre bestehen lässt, muss die notwendigen und ihm zumutbaren Vorkehrungen treffen, um eine Schädigung anderer nach Tunlichkeit abzuwenden ( RS0022778; RS0023251; RS0023719 ). [14] 2.3. Zu trennen sind damit die mit einem bestimmten örtlichen Bereich verbundenen Streu- und Räumungspflichten der Beklagten von allgemeinen Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit…

…notwendigen und ihm zumutbaren Vorkehrungen treffen, um eine Schädigung anderer nach Tunlichkeit abzuwenden (vgl 2 Ob 79/11y mwN; RIS-Justiz RS0022778, RS0023251, RS0023719). In diesem Sinne hat nach ständiger Rechtsprechung insbesondere derjenige, der auf einem ihm gehörenden oder seiner Verfügung unterstehenden Grund und Boden einen wenn auch nur…

…eine Gefahrenquelle schafft oder in seiner Sphäre bestehen lässt, muss die notwendigen und ihm zumutbaren Vorkehrungen treffen, um eine Schädigung anderer nach Tunlichkeit abzuwenden (RS0022778; RS0023719). [14] 1.2 Die Rechtswidrigkeit eines schädigenden Verhaltens wird bei der Verletzung absolut geschützter Rechtsgüter im Wege einer umfassenden Interessenabwägung geprüft (vgl RS0022917; RS0022939 [T6…