RS0083876 – OGH Rechtssatz

…der Gewährungsentscheidung, keine wesentliche Änderung eingetreten ist, die Rechtskraft der Gewährungsentscheidung (auch) einer Entziehung iSd § 99 Abs 1 ASVG entgegen (RIS Justiz RS0083876; RS0083927 RS0083941; RS0106704; RS0110119; 10ObS233/01i mwN), wobei für den anzustellenden Vergleich die Verhältnisse im Zeitpunkt der Leistungszuerkennung mit den Verhältnissen im Zeitpunkt des Leistungsentzuges…

…im Zeitpunkt der Erlassung des Bescheids über das Vorliegen vorübergehender Berufsunfähigkeit im Sinn des § 273b ASVG dem Zustand im Zeitpunkt der Entziehung gegenüberzustellen (RS0083876; 10 ObS 40/20k SSV NF 34/44 mwH). [15] 1.2 Hier steht zwar fest, dass sich das Leistungskalkül der Klägerin im…

…Leistungsbezieher durch die Änderung (etwa die Besserung des Gesundheitszustands) auf dem Arbeitsmarkt wieder einsetzbar, ist auch eine Entziehung des Rehabilitationsgeldes sachlich gerechtfertigt (vgl RIS Justiz RS0083876 [T2]; Schramm in SV Komm [184. Lfg] § 99 ASVG Rz 6 mwN). Maßgeblicher Vergleichszeitpunkt für die Frage der Entziehung des Rehabilitationsgeldes…

…im Zeitpunkt der Erlassung des Bescheids über das Vorliegen vorübergehender Invalidität im Sinn des § 255b ASVG dem Zustand im Zeitpunkt der Entziehung gegenüberzustellen (RS0083876; Schramm in SV Komm [ 221 . Lfg] § 99 ASVG Rz 6 mzwN). 2.2 Rehabilitationsgeld wird zwar aus dem Versicherungsfall der Arbeitsunfähigkeit infolge…

…Justiz RS0083884 [T1]), wobei für den Vergleich die Verhältnisse im Zeitpunkt der Leistungszuerkennung mit den Verhältnissen im Zeitpunkt der Leistungsentziehung in Beziehung zu setzen sind ( RS0083876 ; RS0083884 [T2]). Bei Leistungen aus den Versicherungsfällen der geminderten Arbeitsfähigkeit besteht eine wesentliche Änderung etwa in der Besserung des körperlichen oder geistigen Zustands des Versicherten…

…zulässig. [10] 1. Für die Frage der Entziehung der Leistung ist der Zustand im Zeitpunkt der Zuerkennung des Rehabilitationsgeldes jenem im Zeitpunkt der Entziehung gegenüberzustellen (RS0083876). Der Behauptung, das Erstgericht habe lediglich das Leistungskalkül im Zeitpunkt der Entziehung festgestellt, nicht jedoch jenes im Zeitpunkt der ursprünglichen Gewährung des Rehabilitationsgeldes, entgegnete das…

…im Zeitpunkt der Erlassung des Bescheids über das Vorliegen vorübergehender Invalidität im Sinn des § 255b ASVG dem Zustand im Zeitpunkt der Entziehung gegenüberzustellen (RS0083876). 2.2 Rehabilitationsgeld wird zwar aus dem Versicherungsfall der Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit in der Krankenversicherung gewährt (§ 117 Z 3 ASVG). Es müssen…

…Zuerkennung (vgl RS0106704). Zeitpunkt der ursprünglichen Leistungszuerkennung ist die Erlassung des Gewährungsbescheids. Der Zustand im Bescheidzeitpunkt ist daher dem Zustand im Zeitpunkt der Entziehung gegenüberzustellen (RS0083876). 2.1 Die Änderung kann etwa in der Besserung des körperlichen oder geistigen Zustands des Versicherten, aber auch in der Wiederherstellung oder Besserung seiner Arbeitsfähigkeit…

…Zeitpunkt der ursprünglichen Leistungszuerkennung ist die Erlassung des Gewährungsbescheids. Es ist der Zustand in diesem Bescheidzeitpunkt dem Zustand im Zeitpunkt der Entziehung gegenüberzustellen (RIS Justiz RS0083876; Schramm in SV Komm [184. Lfg] § 99 ASVG Rz 6 mzwN). Die Änderung kann im Fall einer Leistung aus den Versicherungsfällen…

…RS0083941). Zeitpunkt der ursprünglichen Leistungszuerkennung ist die Erlassung des Gewährungsbescheids. Es ist der Zustand im Bescheidzeitpunkt dem Zustand im Zeitpunkt der Entziehung gegenüberzustellen (RIS Justiz RS0083876; Schramm in SV Komm [127. Lfg] § 99 ASVG Rz 6 mzwN). 3.4 Mit dieser Rechtslage bzw Rechtsprechung steht die Ansicht…

…Komm [299. Lfg] § 99 ASVG Rz 6). Es ist der Zustand in diesem Zeitpunkt dem Zustand im Zeitpunkt der Entziehung gegenüberzustellen (RS0083876; Schramm in SV Komm [299. Lfg] § 99 ASVG Rz 6 mzwN). [17] 1.4. Die Änderung kann im Fall einer Leistung…

…Zeitpunkt der ursprünglichen Leistungszuerkennung ist die Erlassung des Gewährungs-bescheids. Es ist der Zustand im Bescheidzeitpunkt dem Zustand im Zeitpunkt der Entziehung gegenüberzustellen (RIS Justiz RS0083876; Schramm in SV Komm [127. Lfg] § 99 ASVG Rz 6 mzwN). 3. Mit dieser Rechtslage bzw Rechtsprechung steht die Ansicht…

…dem Zustand im Zeitpunkt der Entziehung gegenüberzustellen. Nur eine sich bei diesem Vergleich ergebende Änderung der Verhältnisse ist im Sinne des § 99 ASVG maßgeblich (RS0083876; vgl bspw 10 Obs 30/25x, 10 Obs 7/25i uva). 3.4.) Welche rechtlichen Schlüsse der Berufungswerber daraus ziehen möchte, dass „auch aus psychiatrischen…

…§ 193 ZPO) oder der Zeitpunkt des Vergleichsabschlusses in einem gerichtlichen Verfahren anzusehen, auch wenn die zugrundeliegenden Gutachten längere Zeit davor erstattet wurden (RS0083818, RS0083876). Maßgeblich ist der Zeitpunkt der ursprünglichen Gewährung und nicht etwa der einer späteren Weitergewährung, weil ansonsten eine allmählich eintretende Verbesserung unberücksichtigt bleiben müsste, auch wenn…

…des Gewährungsbescheids, bei einer gerichtlichen Entscheidung der Schluss der mündlichen Verhandlung oder der Zeitpunkt des Abschlusses eines Vergleichs über die Leistungsgewährung in einem gerichtlichen Verfahren (RS0083876 [T5], RS0083884 [T21]). Es ist der Zustand in diesem Zeitpunkt dem Zustand im Zeitpunkt der Entziehung gegenüberzustellen (RS0083876). 1.3 Die Änderung kann im Fall…