RS0031816 – OGH Rechtssatz

…Vermutungen sind unter § 1330 Abs 2 ABGB zu subsumieren, weil diese Bestimmung bei anderer Auslegung gegen geschickte Formulierungen wirkungslos wäre (RIS Justiz RS0031816, RS0032305; jüngst 6 Ob 24/17y; 4 Ob 48/92 = RS0032494 [T6]). Auch Mitteilungen von Gerüchten, Vermutungen oder Behauptungen sowie die…

…Obersten Gerichthofs zum Begriff der Tatsachen im Sinn des § 1330 Abs 2 ABGB (RIS-Justiz RS0032212; in Vermutungs- oder Verdachtsform: RIS-Justiz RS0031816; RS0032494) und zur Ermittlung des Bedeutungsgehalts einer Äußerung (RIS-Justiz RS0115084; RS0031883; RS0032489) erkannt, dass die dem Zeitungsartikel zu entnehmenden Aussagen des Beklagten, die er…

…1330 Abs 2 ABGB fallen nach der Rechtsprechung auch bloße Verdächtigungen, weil die Bestimmung bei anderer Auslegung gegen geschickte Formulierungen wirkungslos wäre (RIS Justiz RS0031816). Ob ein Ausdruck den Tatbestand des § 1330 Abs 1 ABGB erfüllt, kann nur aus dem Zusammenhang, in dem er gebraucht wurde, beurteilt…

…Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes fallen auch bloße Verdächtigungen unter § 1330 ABGB, weil diese Bestimmung bei anderer Auslegung gegen geschickte Formulierungen wirkungslos wäre (RIS-Justiz RS0031816; 6 Ob 2071/96v; 6 Ob 329/97v = MR 1998, 55). Täter ist jeder Verbreiter von die Ehre eines anderen verletzenden Tatsachenbehauptungen, also auch derjenige…

…gesprochen werde. Zwar fallen auch bloße Verdächtigungen unter § 1330 ABGB, weil diese Bestimmung bei anderer Auslegung gegen geschickte Formulierungen wirkungslos wäre (RIS Justiz RS0031816; RS0031753). Im Hinblick darauf, dass im Artikel umfangreich und mit wiederholten Hinweisen auf den Landesrechnungshofbericht dargestellt wurde, warum die aufgezeigten Umstände im Sinn einer Verdachtslage…

…Verdächtigungen dritter Personen der Schutz des § 1330 Abs 2 ABGB leicht umgangen werden könnte (6 Ob 220/01y; RIS Justiz RS0031816). 2.1. Entgegen der Rechtsansicht des Rekursgerichts ist nicht ausschlaggebend, dass in der Faksimile Passage nur von einer nicht näher umschriebenen Organisationstätigkeit des Klägers die Rede…

…auch über Tatsachen geäußerte Vermutungen und Verdächtigungen Tatsachenbehauptungen sein, weil § 1330 Abs 2 ABGB bei anderer Deutung gegen geschickte Formulierungen wirkungslos wäre (RS0031816; 6 Ob 141/18f „Sex Intrigen beim Geheimdienst“). 3.3. Bezieht sich ein wertneutraler Bericht über einen (Tat )Verdacht auf konkret…

…ausgewogen sein, weil sonst durch die Wiedergabe von Verdächtigungen dritter Personen der Schutz des § 1330 Abs 2 ABGB leicht umgangen werden könnte (RS0031816; jüngst 6 Ob 141/18f). Der Oberste Gerichtshof hat allerdings bereits in der Entscheidung 6 Ob 256/08b in einem (dem…

…§ 1330 Abs 2 ABGB fallen nach der Rechtsprechung auch bloße Verdächtigungen, weil die Bestimmung bei anderer Auslegung gegen geschickte Formulierungen wirkungslos wäre (RIS-Justiz RS0031816). Ein solcher Umgehungstatbestand liegt aber nicht vor, wenn in einem Medienartikel klar und vollständig offengelegt wird, auf welchem konkreten wahren Tatsachenkern ein geäußerter Verdacht beruht…

…§ 1330 Abs 2 ABGB fallen nach ständiger Rechtsprechung auch bloße Verdächtigungen, weil die Bestimmung bei anderer Auslegung gegen geschickte Formulierungen wirkungslos wäre (RS0031816). Ein solcher Umgehungstatbestand liegt aber nicht vor, wenn in einem Medienartikel klar und vollständig offengelegt wird, auf welchem konkreten wahren Tatsachenkern ein geäußerter Verdacht beruht…

…zu verweisen. Bloße Verdächtigungen fallen grundsätzlich unter § 1330 Abs 2 ABGB, weil diese Bestimmung bei anderer Auslegung gegen geschickte Formulierungen wirkungslos wäre (RIS-Justiz RS0031816). Nach dem bescheinigten Sachverhalt war der Beklagte nicht Verbreiter, sondern selbst Urheber der inkriminierten Vorwürfe und Verdächtigungen, mit denen er sich ohne erkennbaren Vorbehalt identifiziert…

…wenn die Mitteilung an eine einzige Person erfolgt (6 Ob 97/06t). Auch das Aussprechen eines Verdachts ist „Weitergabe“ (RIS Justiz RS0031816). Die Mitteilung ist allerdings dann nicht öffentlich, wenn sie nach den Umständen des Falls als vertraulich anzusehen ist. Dem steht nicht entgegen, dass sie mehreren…

…auch über Tatsachen geäußerte Vermutungen und Verdächtigungen sowie in Frageform aufgestellte Behauptungen Tatsachenbehauptungen sein, deren Weitergabe in Vermutungsform als „Verbreitung“ anzusehen ist (RS0031675; RS0031816; 6 Ob 117/19b). Die Berichterstattung muss in einem solchen Fall daher neutral und ausgewogen sein, weil sonst durch die Wiedergabe von Verdächtigungen…

…bloße Verdächtigungen fallen nach ständiger Rechtsprechung unter § 1330 Abs 2 ABGB, weil diese Bestimmung bei anderer Auslegung gegen geschickte Formulierungen wirkungslos wäre (RS0031816). 4. Das Recht auf freie Meinungsäußerung kann eine Herabsetzung durch unwahre Tatsachenbehauptungen nicht rechtfertigen (4 Ob 1001/95; RS0032201). 5.1. Nach…

…wenn in einem Medienartikel klar und vollständig offengelegt wird, auf welchem konkreten wahren Tatsachenkern ein geäußerter Verdacht beruht, liegt bei einer Verdächtigung kein Umgehungstatbestand vor (RS0031816 [T1]). Ein solcher wahrer Tatsachenkern liegt hier aber – nicht einmal nach dem Vorbringen der Beklagten – vor. Dass zur Illustrierung solcher unwahrer Behauptungen die…

…bedingten Form - zum Beispiel jemand solle betrogen haben – verstecken (RS0031675 [T5]), anders wäre § 1330 ABGB bei anderer Auslegung gegen geschickte Formulierungen wirkungslos (vgl RS0031816 zu Äußerungen in Verdachtsform). Im inkriminierten Artikel wird der zentrale Vorwurf erhoben, der Kläger verlange für ein angeblich nicht geführtes Interview Zahlungen an sich selbst…