RS0026541 – OGH Rechtssatz

…Sorgfaltsmaßstab wird durch die typischen und demnach objektiv bestimmten Fähigkeiten eines Angehörigen des betreffenden Verkehrskreises bestimmt. Entscheidend ist der Leistungsstandard der betreffenden Berufsgruppe (RIS-Justiz RS0026541). Eine allenfalls bestehende Übung vieler Werkstätten, in einem bestimmten Punkt eher nachlässig zu sein, kann die Verletzung der Sorgfaltspflicht nicht aufheben (vgl RIS-Justiz RS0018949…

…dabei einzuhaltende Sorgfaltsmaßstab wird durch die typischen und demnach objektiv bestimmten Fähigkeiten eines Angehörigen des betreffenden Verkehrskreises bestimmt. Entscheidend ist der Leistungsstandard der betreffenden Berufsgruppe ( RS0026541; vgl 5 Ob 590/84 und 1 Ob 93/00h [Gemeinde als Campingplatzbetreiberin]). Ob dieser Sorgfaltsmaßstab im konkreten Fall eingehalten wurde…

…Sorgfaltsmaßstab wird demnach durch die typischen und objektiv bestimmten Fähigkeiten eines Angehörigen des betreffenden Verkehrskreises bestimmt. Entscheidend ist der Leistungsstandard der betreffenden Berufsgruppe (RIS Justiz RS0026541). Bei § 1299 ABGB geht es somit um den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebietes, der prinzipiell auch der maßgerechte im Sinn dieser Bestimmung ist…

…Justiz RS0026514 [T10]). Der vom Sachverständigen einzuhaltende Sorgfaltsmaßstab wird durch die typischen und demnach objektiv bestimmten Fähigkeiten eines Angehörigen des betreffenden Verkehrskreises bestimmt (RIS Justiz RS0026541; RS0022711 [T1]; vgl auch RS0026524). Durch § 1299 ABGB wird der Sorgfaltsmaßstab auf den Leistungsstandard der jeweiligen Berufsgruppe erhöht (RIS Justiz RS0026541 [T5]; vgl…

…einem bestimmten Arbeitsvorgang einzuhalten ist, stellt wegen ihrer Einzelfallbezogenheit keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0026535 [T8]; RS0026541 [T4]). I.2. Nach den Feststellungen nutzten die Klägerin und ihre Helfer die vom beauftragten zweitbeklagten Unternehmen zur Verfügung gestellten Streicherwägen insgesamt während fünf Tagen…

…Einzelfallbezogenheit nicht als erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO gewertet werden (3 Ob 222/04z; RIS-Justiz RS0026535 [T8]; RIS-Justiz RS0026541 [T4]). In der Auffassung des Berufungsgerichtes, ein Rollstuhlführer habe den Rollstuhl derart zu führen, dass der Insasse nicht herauskippe, ist eine im Interesse der Rechtssicherheit…

… 1299 ABGB (RS0026508). Maßgeblich ist die (objektiv) übliche Sorgfalt jener Personen, die die betreffende Tätigkeit ausüben (RS0026524). Entscheidend ist der Leistungsstandard der betreffenden Berufsgruppe (RS0026541). Von jedem Kraftfahrer wird verlangt, dass er die Regeln der Fahrkunst beherrscht. Dazu gehört auch eine richtige Bedienung der Betriebseinrichtungen des Fahrzeugs sowie rasches und…

…Mangel dieser besonderen Voraussetzungen zurechnen lassen. 1.2 Durch § 1299 ABGB wird der Sorgfaltsmaßstab auf den Leistungsstandard der jeweiligen Berufsgruppe erhöht (RIS Justiz RS0026541). Dabei geht es um den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebiets, wobei der Sorgfaltsmaßstab nicht überspannt werden darf (RIS Justiz RS0026535). Innerhalb von Berufsgruppen sind weitere…

…Sorgfaltsmaßstab bei einer konkreten ärztlichen Maßnahme eingehalten wurde, wirft grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO auf (vgl RS0026541 [T4]; RS0026535 [T8]). [14] 2.2. Grundsätzlich trifft die Beweislast für das Vorliegen eines Behandlungsfehlers und dessen Kausalität für den eingetretenen Schaden den Patienten (vgl…

…ein solcher haftungsbegründender "Kunstfehler" vorliegt, ist auch regelmäßig Tatfrage (RIS-Justiz RS0026418) und damit nicht revisibel. Entscheidend ist der Leistungsstandard der betreffenden Berufsgruppe (RIS-Justiz RS0026541). Auch die Frage, ob eine bestimmte Verschuldensteilung (durch die Vorinstanzen) angemessen ist, begründet als bloße Ermessensentscheidung im Allgemeinen - von einer gravierenden Fehlbeurteilung und damit krassen…

…für die Richtigkeit seines Gutachtens nach § 1299 ABGB. Durch diese Bestimmung wird der Sorgfaltsmaßstab auf den Leistungsstandard der jeweiligen Berufsgruppe erhöht (RIS Justiz RS0026541 [T5]; RS0026489 [T2]). Dabei geht es um den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebiets, wobei der Sorgfaltsmaßstab nicht überspannt werden darf (RIS Justiz RS0026535). Maßstab ist…

…einzuhaltende Sorgfaltsmaßstab wird demnach durch die typischen und demnach objektiv bestimmten Fähigkeiten eines Angehörigen des betreffenden Verkehrskreises vorgegeben. Entscheidend ist der Leistungsstandard der betreffenden Berufsgruppe (RS0026541). Bei § 1299 ABGB geht es somit um den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebiets, der prinzipiell der Maßgerechte im Sinn dieser Bestimmung ist (RS0026535…

…davon ausgegangen sind, dass die Beklagte - ohne damit ihren Sorgfaltsmaßstab als Sachverständige im Sinne des § 1299 ABGB zu überspannen (vgl RIS-Justiz RS0026535; RS0026451; RS0026541) - bei diesem Wartungsauftrag zumutbarerweise derartige Mängel zu vermeiden hatte, so stellt dies keine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung dar (vgl RIS-Justiz RS0029874; RS0042405). Ein…

…Arzt einzuhaltende Sorgfaltsmaßstab wird demnach durch die typischen und objektiv bestimmten Fähigkeiten eines Angehörigen des betreffenden Verkehrskreises vorgegeben. Entscheidend ist der Leistungsstandard der betreffenden Berufsgruppe (RS0026541). Bei § 1299 ABGB geht es somit um den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebiets, der prinzipiell der maßgerechte im Sinn dieser Bestimmung ist (RS0026535…

…dabei einzuhaltende Sorgfaltsmaßstab wird durch die typischen und demnach objektiv bestimmten Fähigkeiten eines Angehörigen des betreffenden Verkehrskreises bestimmt. Entscheidend ist der Leistungsstandard der betreffenden Berufsgruppe ( RS0026541 ). [17] 1.4. Der Beklagte ist berechtigt, als Vertreter vor dem VwGH einzuschreiten, er hat daher für die Kenntnis der einschlägigen Verfahrensvorschriften einzustehen. Er wurde…

…Sorgfalt jener Personen ankommt, die die betreffende Tätigkeit ausüben (RS0026524 [T2]). Es handelt sich um die vom durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Fachgebiets einzuhaltende Sorgfalt (vgl RS0026541; RS0026535). Ob dieser Sorgfaltsmaßstab im konkreten Fall eingehalten wurde, ist eine Einzelfallfrage und wirft daher grundsätzlich keine erheblichen Rechtsfragen auf (vgl RS0026541 [T4]; RS0026535 [T8…

…konkreten Fall eingehalten wurde, wirft aber wegen der Einzelfallbezogenheit dieser Beurteilung grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO auf (vgl RS0026541 [T4]; RS0026535 [T8]). [12] 2.1. In der Entscheidung 5 Ob 67/06y sah der Oberste Gerichtshof keine unvertretbare Fehlbeurteilung darin, keine Pflicht…

…wurde, ist eine Frage des Einzelfalls und wirft daher grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO auf (vgl RIS Justiz RS0026541 [T4]; RS0026535 [T8]). Auch bei der Beurteilung der einen Vertragserrichter treffenden Sorgfaltspflichten sind der konkrete Auftrag und die sonstigen Umstände des Einzelfalls maßgeblich (RIS Justiz…

…die betreffende Tätigkeit ausüben (RIS Justiz RS0026524 [T2]). Es handelt sich um die vom durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Fachgebiets zu prästierende Sorgfalt (vgl RIS Justiz RS0026541, RS0026535). Ob dieser Sorgfaltsmaßstab im konkreten Fall eingehalten wurde, ist eine Einzelfallfrage und wirft daher grundsätzlich keine erheblichen Rechtsfragen auf (vgl RIS Justiz RS0026541 [T4…

…für die typischen Fähigkeiten des Berufsstands einstehen muss ( Karner aaO § 1299 Rz 2); entscheidend ist der Leistungsstandard der betreffenden Berufsgruppe (RIS-Justiz RS0026541). Nach den im Revisionsverfahren nicht mehr angreifbaren Feststellungen der Tatsacheninstanzen hat diese Behandlung jedoch beim Kläger die schmerzauslösenden „Verbrennungen“ verursacht, weil es im…

…Mangel dieser besonderen Voraussetzungen zurechnen lassen. 3.2. Durch § 1299 ABGB wird der Sorgfaltsmaßstab auf den Leistungsstandard der jeweiligen Berufsgruppe erhöht (RIS Justiz RS0026541). Dabei geht es um den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebiets, wobei der Sorgfaltsmaßstab nicht überspannt werden darf (RIS Justiz RS0026535). Maßstab ist nicht die spezifische…

…sachgerechte Erledigung seiner Aufgaben (RS0124230). Der vom Sachverständigen einzuhaltende Sorgfaltsmaßstab wird durch die typischen und demnach objektiv bestimmten Fähigkeiten eines Angehörigen des betreffenden Verkehrskreises bestimmt (RS0026541, RS0022711 [T1], vgl auch RS0026524). Durch § 1299 ABGB wird der Sorgfaltsmaßstab auf den Leistungsstandard der jeweiligen Berufsgruppe erhöht (RS0026541 [T5]). 2.4.3 Der…

…den objektiven Sorgfaltsmaßstab des § 1299 ABGB, der durch die typischen und nach objektiven Kriterien bestimmten Fähigkeiten eines Angehörigen des betreffenden Verkehrskreises bestimmt wird (RS0026541 [T1]; RS0026535 [T4]), verletzt hat. Die Kläger konnten als Laien schwer einschätzen, ob ein Sachverständiger aus dem Fachgebiet des Beklagten (nach dem Gutachten vom 7…

…ist, kann wegen ihrer Einzelfallbezogenheit in aller Regel nicht als erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO gewertet werden (vgl RIS-Justiz RS0026541 [T4], RS0026535 [T8]). Zutreffenderweise hat schon das Berufungsgericht darauf hingewiesen, dass es in der in der Revision zitierten Entscheidung 7 Ob 603/91 darum ging…