RS0031757 – OGH Rechtssatz

…handelt es sich um eine Frage der Auslegung, die so sehr von den Umständen des Einzelfalls abhängt, dass ihr regelmäßig keine darüber hinausgehende Bedeutung zukommt (RS0031757 [T3]). Das Berufungsgericht bejahte die Betroffenheit der Klägerin mit der Begründung, dass es (im maßgeblichen Zeitpunkt am österreichischen Markt nur zwei Anbieter von Event-Maturareisen…

…darauf, wie ein nicht bloß unbeträchtlicher Teil des Publikums die Äußerung auffasst und mit wem es den darin enthaltenen Vorwurf in Verbindung bringt (RIS-Justiz RS0031757). Nach den erstgerichtlichen Feststellungen hat die Klägerin hinreichend glaubhaft (§ 18 Abs 4 ECG) machen können, dass sie Gegenstand der auf der Website…

…eines durchschnittlich qualifizierten (§ 1297 ABGB) Erklärungsempfängers (RS0115084). Dieses Verständnis ist auch für die Frage maßgeblich, wer überhaupt von der kritischen Äußerung betroffen ist (RS0031757). Wenn nun schon jede Schlagzeile, also auch eine unvollständige und eine unklare Aussage, die offen lässt, was oder wer mit dem Titel gemeint ist, selbständig…

…gefestigte Ansicht hinweggesetzt hätten (RIS Justiz RS0042940; vgl auch RS0042948). 3.2. Wenn die Vorinstanzen von einer Identifizierbarkeit des Klägers ausgegangen sind (vgl dazu RIS Justiz RS0031757), so ist darin ebenso wenig eine im Interesse der Rechtssicherheit der Korrektur durch den Obersten Gerichtshof bedürftige Fehlbeurteilung zu erblicken wie in der weiteren Auffassung…

…wobei genüge, dass der einzelne Betroffene für einen kleinen Personenkreis erkennbar sei ( Reischauer in Rummel , ABGB 3 § 1330 Rz 23e; RIS-Justiz RS0031757; RS0113750; RS0114014). Maßgeblich seien für diese Beurteilung stets die Umstände des jeweiligen Einzelfalls (RIS-Justiz RS0031757 [T3]). Die Kläger selbst meinten, nur ihre inkriminierten Äußerungen…

…das Publikum zumindest aber ein nicht unbeträchtlicher Teil davon die Äußerung auffasst und mit wem es den darin enthaltenen Vorwurf in Verbindung bringt (RIS Justiz RS0031757, RS0067196). Es handelt sich somit um eine Frage der Auslegung, die so sehr von den Umständen des einzelnen Falls abhängt, dass ihr regelmäßig keine darüber…

…darauf an, wie ein nicht unbeträchtlicher Teil des Publikums die Äußerung auffasst und mit wem es den darin enthaltenen Vorwurf in Verbindung bringt (RIS Justiz RS0031757; RS0067196). Es handelt sich somit um eine Frage der Auslegung, die so sehr von den Umständen des Einzelfalls abhängt, dass ihr regelmäßig keine darüber hinausgehende…

…wie das Publikum zumindest ein nicht unbeträchtlicher Teil davon die Äußerung auffasst und mit wem es den darin enthaltenen Vorwurf in Verbindung bringt (RIS Justiz RS0031757, RS0067196). Dabei handelt es sich um eine Frage der Auslegung, die so sehr von den Umständen des einzelnen Falls abhängt, dass ihr regelmäßig keine darüber…

…Sinn eines Schwangerschaftsabbruchs nach der Nidation des befruchteten Eies durchgeführt hat. Der Beklagte rechtfertigt den Vorwurf, dass der unschwer zu identifizierende Kläger (vgl RIS Justiz RS0031757) Abtreibungen durchführe, sinngemäß damit, die Formulierung sei eine Wertung des Verhaltens des Klägers, Methoden zur Verhinderung der Nidation wie die "Pille danach" anzuwenden oder zu…

…das Publikum, zumindest aber ein nicht unbeträchtlicher Teil davon die Äußerung auffasst und mit wem es den darin enthaltenen Vorwurf in Verbindung bringt (RIS-Justiz RS0031757). In der Einleitung des Schreibens, die vom Erstgericht teilweise wiedergegeben wurde, ist von einer schadensstiftenden Tätigkeit der "W*****" als "selbstverwaltender Mehrheitseigentümer" die Rede, die durch…

…RS0031766 [T4]). Auch dabei kommt es darauf an, wie das Publikum die Äußerung auffasst und mit wem es den darin enthaltenen Vorwurf in Verbindung bringt (RS0031757). [13] Zwar muss, wer eine mehrdeutige Äußerung macht, die für ihn ungünstigste Auslegung gegen sich gelten lassen (RS0079648). Auch die Anwendung dieser Unklarheitenregel ist jedoch…

…das Publikum – zumindest aber ein nicht unbeträchtlicher Teil davon – die Äußerung auffasst und mit wem es den darin enthaltenen Vorwurf in Verbindung bringt (RS0031757). Ob die Identifizierbarkeit des einzelnen zu bejahen ist, hängt von der Auslegung der Äußerung ab, die nach dem Verständnis des maßgerechten Durchschnittsmenschen (vgl § …

…Auch dabei kommt es darauf an, wie das Publikum die Äußerung auffasst und mit wem es den darin enthaltenen Vorwurf in Verbindung bringt (RIS Justiz RS0031757). Es reicht aus, wenn die Identifizierbarkeit nur für einige mit dem Betroffenen im Kontakt stehenden Personen besteht, zB Betriebsangehörige/Berufskolleg:innen (6 Ob 173/11a…

…das Publikum – zumindest aber ein nicht unbeträchtlicher Teil davon – die Äußerung auffasst und mit wem es den darin enthaltenen Vorwurf in Verbindung bringt (RS0031757; RS0067196). 2. Ob eine Identifikation des Verbreiters mit der veröffentlichten Meinung des Zitierten stattfand, richtet sich danach, wie die Aussagen von einem zumindest nicht…

…darauf, wie das Publikum - zumindest aber ein nicht unbeträchtlicher Teil davon - die Äußerung auffasst und mit wem es den darin enthaltenen Vorwurf in Verbindung bringt (RS0031757). 1.2. Die Klägerin ist von dem inkriminierten Artikel persönlich betroffen, weil er sich ausschließlich auf Wiener Fiakerunternehmer bezieht. Dies zeigt sich schon daraus, dass der…