RS0084414 – OGH Rechtssatz

…werden, sodass diese Gruppe von Arbeitnehmern nicht auf ein besonderes Entgegenkommen des Arbeitgebers angewiesen und deshalb nicht vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen ist (RIS Justiz RS0084389 [T3]; RS0084414; 10 ObS 119/05f mwN). 3. Auch im zuletzt erwähnten bereits vom Berufungsgericht zitierten Fall musste die dortige Klägerin aufgrund einer Harnsperre…

…in der Wirtschaft toleriert, sodass diese Gruppe nicht auf ein besonderes Entgegenkommen des Arbeitgebers angewiesen und deshalb nicht vom allgemeinen Arbeitsmarkt ausgeschlossen ist (RIS Justiz RS0084414). 2. Im Hinblick auf die bei der Klägerin weiters gegebene Harndranginkontinenz und die daraus resultierende Notwendigkeit, stündlich die Toilette aufzusuchen, ging das Berufungsgericht davon…

…Wirtschaft toleriert, sodass diese Gruppe von Arbeitnehmern nicht auf ein besonderes Entgegenkommen des Arbeitgebers angewiesen und deshalb nicht vom allgemeinen Arbeitsmarkt ausgeschlossen ist (RIS Justiz RS0084414, RS0084389 [T3]). 3.2. Was behinderungsbedingte Toilettengänge betrifft, wurde bereits darauf verwiesen, dass das Aufsuchen der Toilette keineswegs nur während der Arbeitspausen üblich ist und…

…in der Wirtschaft toleriert werden, sodass es diesfalls keines besonderes Entgegenkommens des Arbeitgebers bedarf und damit kein Ausschluss vom allgemeinen Arbeitsmarkt bewirkt ist (RIS-Justiz RS0084414; RS0084389 [T3]). Wie von der Berufung ins Treffen geführt, hielt der Oberste Gerichtshof in der Entscheidung 10 ObS 119/05f fest, dass das…

…Entgegenkommen des Arbeitgebers angewiesen und deshalb nicht vom allgemeinen Arbeitsmarkt ausgeschlossen ist (10 ObS 137/03z, SSV NF 17/66; RIS-Justiz RS0084414, RS0084389 [T3]). 2.2. Was behinderungsbedingte Toilettengänge betrifft, wurde mit der Begründung, dass das Aufsuchen der Toilette keineswegs nur während der Arbeitspausen üblich sei, die…

…Wirtschaft toleriert, sodass diese Gruppe von Arbeitnehmern nicht auf ein besonderes Entgegenkommen des Arbeitgebers angewiesen und deshalb nicht vom allgemeinen Arbeitsmarkt ausgeschlossen ist (RIS Justiz RS0084414). Zusätzliche Pausen beeinflussen im Hinblick auf deren Länge, zeitliche Lagerung, Vorhersehbarkeit usw den Arbeitsablauf in ganz unterschiedlicher Weise und stellen an die Toleranz des Arbeitgebers…

…denen nach der Rechtsprechung ein besonderes Entgegenkommen des Arbeitgebers notwendig wäre (zu den verschiedenen Judikaturbeispielen siehe Sonntag aaO Rz 21 ff mwN und RIS-Justiz RS0084414, RS0084447, RS0084383, RS0084389, RS0084568 ua). 2.3. Wie bereits das Erstgericht richtig aufgezeigt hat, kommt der Frage, ob ein Versicherter in einem ihm zumutbaren Verweisungsberuf tatsächlich…