RS0018688 – OGH Rechtssatz

… 2 ABGB, woraus die in den §§ 1431 ff ABGB niedergelegte verschuldensunabhängige, bereicherungsrechtliche Rück-stellungs bzw Vergütungspflicht folgt (RIS Justiz RS0018505; RS0018688; 10 Ob 57/04m ecolex 2006, 123). Der Wegfall des Vertrags beseitigt bei beiden Partnern den Rechtsgrund für das Behalten der empfangenen…

…ABGB – einen vom Verschulden des Vertragspartners unabhängigen Anspruch auf Ersatz der Vorteile, die der Empfänger einer Sache durch deren Verwendung erzielt hat (RIS Justiz RS0018688 [T1]; RS0018527; Koziol/Spitzer in KBB 6 § 1435 Rz 1). Auf die Redlichkeit des einen oder anderen Vertragspartners kommt es nicht an…

…1431 ff ABGB niedergelegte, verschuldensunabhängige bereicherungsrechtliche Rückstellungs bzw Vergütungs-pflicht ( P. Bydlinski in KBB³ § 921 Rz 4; RIS Justiz RS0018688; 8 Ob 82/09f mwN) enthält, ist auch anzuwenden, wenn ein Teil unberechtigt und daher rechtsunwirksam zurücktritt und der andere es dabei bewenden…

…dem Auftragnehmer nur ein aliquot nach Tagen berechnetes Honorar zu. Die Regelung des § 921 letzter Satz ABGB ist ein Anwendungsfall des § 1435 ABGB (RS0018688). Die Rückabwicklung hat nach bereicherungsrechtlichen Grundsätzen vor sich zu gehen (RS0018505 [T4]). Der Bereicherungsschuldner hat zu behaupten und zu beweisen, dass eine die Rückforderung ausschließende…