RS0059212 – OGH Rechtssatz

…Allgemeinen nicht zu erfolgen. Das Ausmaß der bei der Mühewaltung aufgewendeten Zeit ist eine Tatfrage (RS0059243). Dessen Angaben könnten nur durch begründete Tatsachenfeststellungen widerlegt werden (RS0059212). Das Erstgericht beantwortete die Tatfrage, wie viele Stunden der Sachverständige für die Gutachtenserstellung (Mühewaltung) aufgewendet hat, dahin, dass es den vom Sachverständigen angegebenen Stundenaufwand als…

…1 dritter Satz GebAG hervorleuchtenden Grundsatzes des beiderseitigen Gehörs ist hiebei auch der Sachverständige zu hören. Seine Angaben können nur durch begründete Tatsachenfeststellungen widerlegt werden (RS0059212). Derartige Tatsachenfeststellungen wurden aber vom Erstgericht nicht getroffen, das die Zeitangaben des Sachverständigen für „ durchaus plausibel und auch nicht widerlegbar “ hielt. 5.4. Hier…

…bedenklich erscheinen oder eine Unklarheit hinsichtlich des faktischen Stundenausmaßes besteht, ist das Gericht zur weiteren Erhebung und Nachprüfung des tatsächlichen Aufwands verpflichtet (RIS-Justiz RS0120631, RS0059212, RS0059228). Eine Prüfung der Angemessenheit der vom Sachverständigen aufgewendeten Zeit hat also im Allgemeinen nicht zu erfolgen, sondern können die Zeitangaben des Sachverständigen nur durch…