RS0051806 – OGH Rechtssatz

…Alter des Arbeitnehmers oder die Dauer der Betriebszugehörigkeit zu berücksichtigen, sondern es ist die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner Familienangehörigen einzubeziehen (RS0051806; RS0051741; RS0051703; RS0110944). [2] Da jede Kündigung die Interessen des Dienstnehmers beeinträchtigt und mit sozialen Nachteilen verbunden ist, müssen Umstände vorliegen, die eine Kündigung für…

…werden könnte: Die Sozialwidrigkeit einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses ist nämlich nach ständiger Rechtsprechung anhand der konkreten Beeinträchtigung der Interessen des jeweiligen Arbeitnehmers zu beurteilen (vgl RS0051806 [T7]; RS0051918 [T1]). [6] 2.2.1. Von 9 ObA 228/94 abweichende Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs sind nicht ersichtlich. [7] 2.2.2. Die Entscheidung hat…

…dienstzeitabhängiger Ansprüche sowie der mit dem Arbeitsverhältnis verbundenen Vorteile abzustellen. Darüber hinaus sind die gesamten wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse des Arbeitnehmers und seiner Familienangehörigen einzubeziehen (RS0051806, RS0051703), also etwa Einkommensverhältnisse, Vermögen, Sorgepflichten sowie Schulden, soweit deren Entstehungsgrund berücksichtigungswürdig ist (RS0051703); ebenso der Gesundheitszustand, das Lebensalter und die Auswirkung der Kündigung auf…

…nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner (allfälligen) Familienangehörigen einzubeziehen (RS0051741; RS0051806; RS0051703). 1.3. Entgegen der Ansicht des Klägers kommt es auf eine solche Abwägung zwischen den betrieblichen Interessen der Beklagten und dem Interesse des Klägers an…

…hätte finden können. Das Berufungsgericht hat in seiner Beurteilung auch den übrigen, von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien für die Sozialwidrigkeit einer Kündigung (RIS-Justiz RS0051703, RS0051806 uva) Rechnung getragen. Daß die Kinder des Klägers bereits volljährig sind, ist ohne Belang, weil zumindest zwei von ihnen wegen Schulbesuchs bzw Hochschulstudiums noch nicht…

…AS 156). Zusammenfassend ergibt sich, dass das Berufungsgericht die von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien für das Vorliegen einer Beeinträchtigung wesentlicher Interessen von Arbeitnehmern (RIS-Justiz RS0051806, insbesondere ZAS 1992/19, RS0051741, insbesondere SZ 65/43, RS0051753 uva) genauso beachtet hat wie das Nichtvorliegen der von der Beklagten behaupteten, jedoch nicht unter…

…Motiv des Arbeitgebers für die Kündigung ausschlaggebend war, für den Obersten Gerichtshof unüberprüfbar. Zur angeblichen Sozialwidrigkeit: Es entspricht völlig gesicherter Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0051703; RS0051741; RS0051806), dass die gesamten wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse des Arbeitnehmers einschließlich dessen Vermögen in die Untersuchung einzubeziehen sind, ob wesentliche Interessen des Arbeitnehmers beeinträchtigt sind. Ebenso…

… 3 5 § 105 Rz 95). Diese Beurteilung kann letztlich nur anhand der Umstände des Einzelfalls vorgenommen werden (vgl RIS Justiz RS0051741; RS0051806). Die Anwendung einer richtig erkannten Rechtslage auf den konkreten Einzelfall stellt in der Regel aber keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1…

…Arb 10.755; DRdA 1989/24 [Floretta]; DRdA 1992/53 [Mosler]; DRdA 1994/20 [Trost]; wbl 1999/369; 9 ObA 197/00m; RIS-Justiz RS0051703, RS0051741, RS0051806, RS0110944 ua), sodass im vorliegenden Fall neben der (in Erfüllung gegangenen) Prognose (RdW 1997, 299; RIS-Justiz RS0051772), dass es für die Klägerin kein Problem…

…Arb 10.755; DRdA 1989/24 [Floretta]; DRda 1992/53 [Mosler]; DRdA 1994/20 [Trost]; wbl 1999/369; 9 ObA 197/00m; RIS-Justiz RS0051703, RS0051741, RS0051806, RS0110944 ua). Nach der Prognose konnte die Klägerin, einen neuen Arbeitsplatz mit einem nahezu identen Fixgehalt erlangen; tatsächlich ist dieses nunmehr sogar höher. Sie hat…

…machen (RIS-Justiz RS0051753 ua) - beeinträchtigt werden (RIS-Justiz RS0051640 ua). Dabei ist auf die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers abzustellen (RIS-Justiz RS0051806 ua). Für diese Umstände ist der Arbeitnehmer behauptungs- und beweispflichtig (RIS-Justiz RS0051746 ua). Bei der Beurteilung kommt es stets auf die jeweiligen Umstände des…

…eintritt, ist die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers einzubeziehen (Karl, Die sozial ungerechtfertigte Kündigung 51; Arb 10.755; wbl 1999/369; RIS-Justiz RS0051741, RS0051806 ua). Eine finanzielle Schlechterstellung allein genügt für die Tatbestandsmäßigkeit nicht; es sei denn, dass sie ein solches Ausmaß erreicht, dass sie eine fühlbare, ins Gewicht…

…auf Gesetz, Vertrag oder sittlichen Verpflichtungen beruhende Sorgepflichten, das Einkommen des Ehegatten und der anderen erwerbstätigen Familienmitglieder sowie Schulden, soweit deren Entstehungsgrund berücksichtigungswürdig ist (RS0051703; RS0051806). In die Untersuchung ist nicht nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern vielmehr die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers…

…rechtlicher Hinsicht hat die Beurteilung, ob eine wesentliche Interessenbeeinträchtigung des Arbeitnehmers vorliegt, nach der konkreten wirtschaftlichen und sozialen Lage des Arbeitnehmers zu erfolgen (RIS Justiz RS0051806 [T7]; vgl auch RS0051918 [T1]). Dabei wurde vom Berufungsgericht zu Recht auch die Behinderung eines Kindes des Klägers berücksichtigt. Letztlich hängt die Beurteilung der wesentlichen…

…Rechtsprechung, dass die Beurteilung, ob eine wesentliche Interessenbeeinträchtigung des Arbeitnehmers vorliegt, nach der konkreten wirtschaftlichen und sozialen Lage des Arbeitnehmers zu erfolgen hat (RIS-Justiz RS0051806; RS0051741; RS0051703), nicht aber ein allgemeiner weiter „Sozialvergleich" mit anderen Arbeitnehmern vorzunehmen ist (8 ObA 53/04h). Dass möglicherweise andere Arbeitssuchende eine ebenso lange…

…Dabei ist nicht nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers zu berücksichtigen (RS0051741; RS0051806; RS0051703). [2] Der Oberste Gerichtshof hat in seiner jüngeren Rechtsprechung bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass bei den Einkommenseinbußen nicht auf starre Prozentsätze abgestellt werden darf…

…auf starre Prozentsätze abgestellt werden darf (RS0051727 [T10]; RS0051753 [T7]). Es ist vielmehr die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers zu berücksichtigen (RS0051741; RS0051703; RS0051806). [14] 3. Dem Berufungsgericht ist dahin beizupflichten, dass sich eine wesentliche Beeinträchtigung der Interessen des Arbeitnehmers auch daraus ergeben kann, dass er eine deutlich…

…Arb 10.755; DRdA 1989/24 [Floretta]; DRdA 1992/53 [Mosler]; DRdA 1994/20 [Trost]; WBl 1999/369; 9 ObA 197/00m; RIS-Justiz RS0051703, RS0051741, RS0051806, RS0110944 ua), sodass im vorliegenden Fall neben dem jugendlichen Alter des Klägers und der (in Erfüllung gegangenen) Prognose (RdW 1997, 299; RIS-Justiz RS0051772), dass…

…die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern vielmehr die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner Familienangehörigen einzubeziehen (RIS Justiz RS0051806; RS0051741; RS0051703). Der Oberste Gerichtshof hat in diesem Zusammenhang bereits wiederholt darauf hingewiesen, dass es keine starren Prozentsätze der durch die Arbeitgeberkündigung bedingten Einkommensminderung des…

…die Möglichkeit der Erlangung eines neuen einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern vielmehr die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner Familienangehörigen einzubeziehen (RIS Justiz RS0051806 [T9] ua). Dabei kommt es auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalls an, womit – abgesehen von Fällen grober Fehlbeurteilung – in der Regel keine Rechtsfrage…

…§ 105 Abs 3 Z 2 ArbVG immer anhand der individuellen wirtschaftlichen Verhältnisse des Arbeitnehmers und seiner Familienangehörigen vorzunehmen ist (RIS Justiz RS0051806, RS0051741, RS0051703). Die soziale Rechtfertigung der Kündigung ist ausschließlich im Wege eines Vergleichs der individuellen Situation des Arbeitnehmers vor und nach der Kündigung zu prüfen…

…nicht nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner Familienangehörigen einzubeziehen (RS0051741; RS0051806; RS0051703). Eine finanzielle Schlechterstellung allein genügt für die Tatbestandsmäßigkeit nicht, es sei denn, sie erreicht ein solches Ausmaß, dass sie – unter Berücksichtigung aller Faktoren…

…Abs 3 Z 2 ArbVG erleidet, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet im Allgemeinen keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0051741; RS0051806). Für eine wesentliche Interessenbeeinträchtigung sind erhebliche soziale Nachteile vorausgesetzt, die über die normale Interessenbeeinträchtigung bei einer Kündigung hinausgehen. Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs ist…

…nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner (allfälligen) Familienangehörigen einzubeziehen (RS0051741; RS0051806; RS0051703). 3. Die Vorinstanzen sind – der ständigen Rechtsprechung zur Kündigungsanfechtung wegen Sozialwidrigkeit folgend – davon ausgegangen, dass auch unter Berücksichtigung der vorgebrachten wirtschaftlichen…

…die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner (allfälligen) Familienangehörigen einzubeziehen ist (RS0051741; RS0051806; RS0051703). Soweit die Beklagte diesbezüglich das Fehlen von Feststellungen zu den sozialen und wirtschaftlichen Verhältnissen der Klägerin moniert, lässt sie allerdings offen, welche zusätzlichen Feststellungen…

…die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern vielmehr die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner Familienangehörigen einzubeziehen (RIS Justiz RS0051806; RS0051741). Es sind alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten (RIS Justiz RS0110944…

…zur Änderung der Arbeitsbedingungen zumutbar war (RIS Justiz RS0118293). Die Beurteilung kann letztlich nur anhand der Umstände des Einzelfalls vorgenommen werden (vgl RIS Justiz RS0051741; RS0051806). Die Anwendung einer richtig erkannten Rechtslage auf den konkreten Einzelfall stellt im Allgemeinen aber keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO…

…nicht nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern vielmehr die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner Familienangehörigen einzubeziehen (RS0051806 [T9] ua). Dabei kommt es auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalls an, womit – abgesehen von Fällen grober Fehlbeurteilung – in der Regel keine Rechtsfrage…

…nicht nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner Familienangehörigen einzubeziehen (RS0051741; RS0051806; RS0051703). Eine finanzielle Schlechterstellung allein genügt für die Tatbestandsmäßigkeit nicht, es sei denn, sie erreicht ein solches Ausmaß, dass sie – unter Berücksichtigung aller Faktoren…

…RIS-Justiz RS0118293; 9 ObA 289/99m). Die Beurteilung kann letztlich nur anhand der Umstände des Einzelfalls vorgenommen werden (vgl RIS Justiz RS0051741; RS0051806). Die Anwendung einer richtig erkannten Rechtslage auf den konkreten Einzelfall stellt im Allgemeinen aber keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO…

…Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern vielmehr die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner Familienangehörigen einzubeziehen (RIS Justiz RS0051741; RS0051806; RS0051703). Der Oberste Gerichtshof hat bereits wiederholt darauf hingewiesen, dass es keine starren Prozentsätze der durch die Arbeitgeberkündigung bedingten Einkommensminderung des betroffenen Arbeitnehmers gibt, bei…

…die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner Familienangehörigen einzubeziehen (RIS-Justiz RS0051741; RS0051806; RS0051703). Eine finanzielle Schlechterstellung allein genügt für die Tatbestandsmäßigkeit nicht, es sei denn, sie erreicht ein solches Ausmaß, dass sie – unter Berücksichtigung aller Faktoren…

…Dabei ist nicht nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers zu berücksichtigen (RS0051741; RS0051806; RS0051703). Ob die Sozialwidrigkeit der Kündigung nachgewiesen werden konnte, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und stellt – abgesehen von Fällen grober Fehlbeurteilung –…

…die Möglichkeit der Erlangung eines neuen einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern vielmehr die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers, wie Einkommen, Vermögen, Sorgepflichten etc einzubeziehen (RS0051806; RS0051741). Es sind alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten (RS0110944). [4] 3…

…werden (9 ObA 58/06d; RIS Justiz RS0051640 ua). Dabei ist auf die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers abzustellen (RIS-Justiz RS0051806 ua). Für diese Umstände ist der Arbeitnehmer behauptungs- und beweispflichtig (RIS Justiz RS0051746 ua). Bei der Beurteilung kommt es stets auf die jeweiligen Umstände des…

…der Erlangung eines neuen einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern vielmehr die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers, wie Einkommen, Vermögen, Sorgepflichten etc einzubeziehen (RIS Justiz RS0051806; RS0051741). Es sind alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten (RIS Justiz RS0110944…

…der Revision rechtfertigen könnte. Die Vorinstanzen wiesen die Kündigungsanfechtungsklage ab. Berücksichtige man die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Klägers und seiner Familienangehörigen (vgl RS0051741; RS0051806), wäre dem Kläger die Annahme des Änderungsangebots der Beklagten zumutbar gewesen. Die außerordentliche Revision des Klägers zeigt nicht auf, dass das Berufungsgericht seinen ihm bei…

…nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner (allfälligen) Familienangehörigen einzubeziehen (RS0051741; RS0051806; RS0051703). Bei der Beurteilung des Anfechtungsgrundes des § 105 Abs 3 Z 2 ArbVG ist auf den Zeitpunkt der durch die angefochtene…

…Dabei ist nicht nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers zu berücksichtigen (RS0051741; RS0051806; RS0051703). Ob die Sozialwidrigkeit der Kündigung nachgewiesen werden konnte, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und stellt – abgesehen von Fällen grober Fehlbeurteilung –…

…die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern vielmehr die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner Familienangehörigen einzubeziehen (RIS Justiz RS0051806; RS0051741; RS0051703). Es sind alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten (RIS Justiz…