RS0084383 – OGH Rechtssatz

…will, die objektive Beweislast für das Vorliegen der Prozessvoraussetzungen trifft (Rechberger/Frauenberger aaO Vor § 226 Rz 6; vgl zur objektiven Beweislast auch RIS-Justiz RS0084383, RS0103347). Für den Kläger gereicht es daher zum Nachteil, dass kein Vermögen der Beklagten festgestellt werden konnte, sohin Tatsachen, die für die Bejahung der Parteifähigkeit…

…ein Versicherter auf eine Berufstätigkeit dann nicht verwiesen werden, wenn er diese nur unter der Voraussetzung eines besonderen Entgegenkommens seines Arbeitgebers verrichten kann (RIS Justiz RS0084383). 2.2. Benötigt der Pensionswerber über die gesetzlich vorgeschriebenen Pausen hinaus zusätzliche Arbeitspausen, so ist eine Verweisung auf den Arbeitsmarkt nur möglich, wenn eine entsprechende…

…der Erwerbsfähigkeit nicht einfach zusammenzuzählen sind, sondern zu ermitteln ist, wie sich die verschiedenen Unfallverletzungen in ihrer Gesamtheit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auswirken (RIS-Justiz RS0084383; Tomandl in Tomandl, SV-System, 13. Erg-Lfg 338). Eine Eingriffsmöglichkeit dieser Art soll eben nur innerhalb der Frist zur Bildung der Gesamtrente und danach…

…vom allgemeinen Arbeitsmarkt ausgeschlossen ist, wenn er eine Berufstätigkeit nur unter der Voraussetzung eines besonderen Entgegenkommens des Arbeitgebers oder von Arbeitskollegen verrichten könnte (RIS Justiz RS0084383), wenn in ausgedehntem Ausmaß Krankenstände zu erwarten sind (10 ObS 159/93 = SSV NF 7/76; RIS Justiz RS0084855 [T7]) oder wenn über die gesetzlich…

…der Rechtsprechung ein besonderes Entgegenkommen des Arbeitgebers notwendig wäre (zu den verschiedenen Judikaturbeispielen siehe Sonntag aaO Rz 21 ff mwN und RIS-Justiz RS0084414, RS0084447, RS0084383, RS0084389, RS0084568 ua). 2.3. Wie bereits das Erstgericht richtig aufgezeigt hat, kommt der Frage, ob ein Versicherter in einem ihm zumutbaren Verweisungsberuf tatsächlich einen Arbeitsplatz…