RS0032489 – OGH Rechtssatz

…es immer auf den Gesamtzusammenhang und den dadurch vermittelten Gesamteindruck der beanstandeten Äußerungen nach dem Verständnis des unbefangenen Durchschnittslesers oder Durchschnittshörers an (RIS-Justiz RS0031883; RS0032489). Bei einer Vermengung von Tatsachenbehauptungen und Werturteilen ist das Überwiegen dafür entscheidend, ob die Gesamtäußerung noch als Werturteil oder ob sie als Tatsachenbehauptung anzusehen ist…

…3 ZPO). Begründung: Zur Abgrenzung zwischen Werturteil und Tatsachenbehauptung und zum diesbezüglichen Beurteilungsmaßstab liegt bereits eine reichhaltige Judikatur vor (vgl RIS-Justiz RS0031883, RS0032212, RS0079395, RS0032489, vgl auch RS0032280, RS0031815, RS0032489, RS0031818, RS0032688, RS0031810, RS0032494, RS0031857, RS0109613, RS0115084, RS0031831, RS0031675, RS0032262). Wie eine Äußerung im Einzelfall zu verstehen ist, hängt so…

…„Tatsachen“ verbreitet werden oder eine wertende Meinungsäußerung vorliegt, nach dem Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck der beanstandeten Äußerung richten (RIS Justiz RS0031883, RS0032489), und hiefür auf den maßgeblichen Gesichtspunkt des verständigen Erklärungsadressaten (6 Ob 232/10a mwN) abgestellt. Das Berufungsgericht stellte den Bezugszusammenhang, in dem die beanstandete…

…um die Verbreitung von Tatsachen, einer auf einem wahren Tatsachenkern beruhenden wertenden Meinungsäußerung oder eines reinen Werturteils handelt, besteht bereits ausreichend Rechtsprechung ( RS0031883 , RS0032212, RS0079395, RS0032489, vgl auch RS0032280, RS0031815, RS0032489, RS0031818, RS0032688, RS0031810, RS0032494, RS0031857, RS0109613, RS0115084, RS0031831, RS0031675, RS0032262). [3] Dass die Verwendung eines Wortes, das einen strafrechtlichen Tatbestand…

…Abs 1 ZPO unzulässig: 1. Zum Widerrufsbegehren: Das Berufungsgericht hat zutreffend die im inhaltlichen Zusammenhang stehenden Artikel der Beklagten nach dem gebotenen Zusammenhang (RIS-Justiz RS0032489; RS0031883) in einer Gesamtschau (6 Ob 249/01p) dahin beurteilt, dass die Beklagte nicht über von der Behörde geäußerte oder aus eigenem recherchierte konkrete Lebenssachverhalte…

…Revisionswerber kann durchaus zugestimmt werden, dass die bekämpften Tatsachenbehauptungen nach dem Gesamtzusammenhang der Äußerungen und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck zu beurteilen sind (RIS-Justiz RS0031883; RS0032489), dass auch Verdächtigungen und Vermutungen als Tatsachenmitteilungen gelten können (RS0032494) und dass bei der Auslegung mehrdeutiger oder unklarer Äußerungen der Täter die für ihn ungünstigste…

…„Tatsachen“ verbreitet werden oder eine wertende Meinungsäußerung vorliegt, nach dem Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck der beanstandeten Äußerung richten (RIS Justiz RS0031883, RS0032489), und hiefür auf den maßgeblichen Eindruck des verständigen Erklärungsadressaten (6 Ob 170/13p; 6 Ob 232/10a mwN) abgestellt. Das Berufungsgericht…

…Erklärenden; eine missverständliche bzw mehrdeutige Fassung geht stets zu Lasten des Mitteilenden, indem er die ungünstigste Auslegung gegen sich gelten lassen muss (RIS Justiz RS0031883, RS0032489, RS0031815, RS0079648). 2. Zuzustimmen ist dem Berufungsgericht auch in seiner Einschätzung, dass das Antragsvorbringen der Beklagten sich zwanglos dahingehend verstehen lässt, dass der Kläger (zumindest…

…den dadurch vermittelten Gesamteindruck der beanstandeten Äußerungen nach dem Verständnis des unbefangenen Durchschnittsleser oder -hörers, nicht aber der subjektive Wille des Äußernden (RIS Justiz RS0031883, RS0032489). Auch die Frage, ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist, hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab; darin ist – von einer…

… 2 ABGB (RIS-Justiz RS0032212; in Vermutungs- oder Verdachtsform: RIS-Justiz RS0031816; RS0032494) und zur Ermittlung des Bedeutungsgehalts einer Äußerung (RIS-Justiz RS0115084; RS0031883; RS0032489) erkannt, dass die dem Zeitungsartikel zu entnehmenden Aussagen des Beklagten, die er nicht bestritten hat, bedeuten, dass dieser die Tatsache behauptet, dass Mitarbeiter der Klägerin…

…Äußerung Tatsachen verbreitet werden oder eine wertende Meinungsäußerung vorliegt, richten sich nach dem Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck der beanstandeten Äußerung (RIS-Justiz RS0031883, RS0032489); hiefür ist auf den maßgeblichen Gesichtspunkt des verständigen Erklärungsadressaten abzustellen (6 Ob 170/13p; 6 Ob 232/10a mwN). Wesentlich für…

…immer auf den Gesamtzusammenhang und den dadurch ermittelten Gesamteindruck an, die die inkriminierten Äußerungen hinterlassen. Hiefür ist auf den maßgeblichen Gesichtspunkt des verständigen Erklärungsadressaten abzustellen (RS0032489 [T4]). [12] 1.3. Bei der Ermittlung der Verkehrsauffassung ist ein durchschnittlicher Maßstab anzulegen, entscheidend kann immer nur jene Bedeutung der Angabe sein, die sich…

…sowohl für die inhaltsmäßige Auslegung der Äußerung als auch für die Frage, ob sie als Tatsachenbehauptung oder als Werturteil zu qualifizieren ist (RIS-Justiz RS0031883; RS0032489). Der für den Bedeutungsinhalt der Äußerungen und deren allfällige Qualifikation als Werturteile maßgebliche Gesamtzusammenhang ist hier anhand aller im Internet veröffentlichten Fortsetzungsartikel zu prüfen. Bei…

…immer auf den Gesamtzusammenhang und den dadurch ermittelten Gesamteindruck an, die die inkriminierten Äußerungen hinterlassen. Hiefür ist auf den maßgeblichen Gesichtspunkt des verständigen Erklärungsadressaten abzustellen (RS0032489 [T4]). [12] 1.3. Bei der Ermittlung der Verkehrsauffassung ist ein durchschnittlicher Maßstab anzulegen, entscheidend kann immer nur jene Bedeutung der Angabe sein, die sich…

…auf diese Idee kamen nicht einmal die N....!“. Der angesprochene Durchschnittsadressat wird bei ungezwungener Auslegung (vgl 6 Ob 244/09i mwN; RS0031883, RS0032489) in diesem Satz einen Bezug zu den Nationalsozialisten herstellen. Dass diese Äußerung anders verstanden werden könnte, bringt der Beklagte nicht einmal selbst vor. Vielmehr rechtfertigt…