RS0040179 – OGH Rechtssatz

…die Ergebnisse dieses Leistungskalküls das Verweisungsfeld zu prüfen. Sind die Anforderungen an einen Verweisungsberuf gerichtsbekannt, so bedarf es keiner näheren Feststellungen dazu (RIS-Justiz RS0084528; RS0040179). Dies kann auf Grund der besonderen Zusammensetzung der Sozialgerichte bei weit verbreiteten Tätigkeiten, die sich vor den Augen der Öffentlichkeit abspielen und deren Anforderungen daher…

…ob eine Verweisungstätigkeit mit dem verbliebenen Leistungskalkül im Einklang steht, sind die mit der Verweisungstätigkeit verbundenen Anforderungen – wenn sie, wie hier, nicht offenkundig sind (RS0040179) – in möglichst detaillierter Form festzustellen (RS0084413; vgl auch RS0084541 [T21]). Die vom Erstgericht in die Feststellungen aufgenommene Formulierung, der Kläger könne eine Tätigkeit noch…

…vor allem im Hinblick auf gleichartige, dem Gericht bereits bekannte Fälle um offenkundige Tatsachen handeln (10 ObS 277/03p mwN; RIS Justiz RS0084258, RS0040179). Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs sind Feststellungen der Tatsacheninstanzen im Revisionsverfahren auch dann nicht überprüfbar, wenn die Feststellungen unter Anwendung des § 269…

…allem im Hinblick auf gleichartige, dem Gericht bereits bekannte Fälle um offenkundige Tatsachen handeln kann (10 ObS 60/06f mwN uva; RIS-Justiz RS0040179; RS0084528). Es wurde insbesondere zur Verweisungstätigkeit als Portier bereits wiederholt ausgesprochen, dass der Tätigkeitsinhalt und die Anforderungen allgemein bekannt sind und daher als offenkundig iSd…

…ausgeübt werden und deren Anforderungen daher als allgemein bekannt vorausgesetzt und somit als unzweifelhaft offenkundige Tatsachen (§ 269 ZPO) angesehen werden können (RIS-Justiz RS0084528; RS0040179 uvm). Demgegenüber ist die Einholung eines berufskundlichen Gutachtens unentbehrlich, wenn bei einem Pensionswerber besondere, die Verweisbarkeit auf bestimmte Berufe zweifelhaft erscheinen lassende Einschränkungen des Leistungskalküls…

…weil es vom Vorliegen einer offenkundigen Tatsache iSd § 269 ZPO ausging. Offenkundige Tatsachen kann das Berufungsgericht auch ohne Beweisaufnahme ergänzend seiner Entscheidung zugrundelegen (RS0040179; RS0040219). Ein sekundärer Feststellungsmangel liegt daher insofern nicht vor. [13] 2.2. Die (durchaus bezweifelbare) Beurteilung des Berufungsgerichts, wonach es sich bei diesen tatsächlichen Umständen um…

…der Kunststoff- und Werbemittelbranche (vgl 10 ObS 346/00f) – bedarf es nach der ständigen Rechtsprechung keiner näheren Feststellungen zum Anforderungsprofil (RS0084528 [T1]; RS0040179). Zu diesen offenkundigen Tatsachen zählt auch die Einschätzung, dass Verpackungstätigkeiten in Gewerbebetrieben nicht jedenfalls unter ständigem besonderen Zeitdruck – im Akkord oder am Fließband oder…

…weit verbreitend sind und deren Anforderungen allgemein bekannt sind. Als Beispiele sind hier etwa Portiere, Geschirrabräumer, Bürodiener, Aufseher, Garderobiere, Billeteure etc zu nennen (RIS-Justiz RS0040179). Verneint wurde die Offenkundigkeit etwa bei den unterschiedlichen Arten von Industriekontrolloren (SSV-NF 11/21) oder für den Bereich der Krankenpflegeberufe (SSV-NF 6/105…

…allem im Hinblick auf gleichartige, dem Gericht bereits bekannte Fälle um offenkundige Tatsachen handeln kann (10 ObS 60/06f mwN uva; RIS Justiz RS0040179; RS0084528). Insbesondere zur für den Kläger nach den Feststellungen des Erstgerichts noch ausübbaren Verweisungstätigkeit als Portier wurde bereits wiederholt ausgesprochen, dass der Tätigkeitsinhalt und die…

…Augen der Öffentlichkeit abspielen, allgemein bekannt sind. Die Klägerin müsste sich diesfalls etwa auf die Berufe eine Bürobotin, Portierin oder Museumswärterin verweisen lassen (RIS-Justiz RS0040179, RS0084528). Die Unkenntnis der deutschen Sprache kann - entgegen der Ansicht der Revisionswerberin - nicht gegen die Verweisbarkeit auf einen Arbeitsplatz ins Treffen geführt werden, weil allfällige…

…Angestelltenberufe wie die einer Bürogehilfin oder einer Telefonistin ausreicht. Zumal die in diesen Berufen gestellten Anforderungen unzweifelhaft offenkundig sind (vgl RIS-Justiz RS0084528, insb [T5], RS0040179 [T1]), bedarf es dazu keiner weiteren Feststellungen. Die Härtefallregelung des § 255 Abs 3a und 3b ASVG kommt schon deshalb nicht zur Anwendung, weil die…

…ausgeübt werden und bei denen die Aufgabenstellung und die damit verbundene körperliche und psychische Belastung als bekannt vorauszusetzen sind, handelt es sich um offenkundige Tatsachen (RS0040179 [T9]). Auch die Anforderungen in den vom Erstgericht herangezogenen Verweisungsberufen einer Objektsicherheitskraft oder eines Poststellenmitarbeiters sind in diesem Sinne offenkundig. Eine nähere Auseinandersetzung damit erübrigt…

…Anlernung erforderlich ist, ergibt sich einerseits aus den Feststellungen zu den Aufgaben eines Tagportiers und kann andererseits im sozialgerichtlichen Verfahren als offenkundig vorausgesetzt werden (vgl RS0040179, RS0084528). 1.3. Die Zumutbarkeitsprüfung im Einzelfall stellt auch ein Korrektiv dar, das eine Berücksichtigung verschiedener vom gesundheitlichen Befinden unabhängiger Umstände erlaubt ( Sonntag in Sonntag , ASVG…