RS0084353 – OGH Rechtssatz

…Heilbehandlung, wäre sie durchgeführt worden, zu einer Besserung des Zustands geführt hätte (vgl 10 ObS 88/07z = SSV NF 21/59 mwN ua; RIS Justiz RS0084353 ua). Der Versicherte hat es daher nicht in der Hand, durch Verweigerung einer zumutbaren Therapie oder einer Untersuchung seines Gesundheitszustands zur Feststellung des Therapieerfolgs den…

…grundsätzlich (losgelöst von der hier relevierten Glaubens und Gewissensfreiheit) bestehenden Schadensminderungspflicht (vgl RIS-Justiz RS0027043; RS0027787; RS0027062; RS0023573; RS0109225; auch im Sozialversicherungsrecht: vgl RIS-Justiz RS0084353; RS0084876) durch Zustimmung zu einer (objektiv) zumutbaren Heilbehandlung (vgl RIS Justiz RS0026982), im vorliegenden Fall auch durch die Zulassung von medizinisch indizierten Bluttransfusionen (vgl Reischauer…

…Rn 3; vgl auch Neugebauer / Rebhahn, Mitwirkungspflicht des Versicherungsnehmers zur Schadensminderung in der privaten Unfallversicherung, SV 2008, 183 [184]). Wie im Sozialversicherungsrecht (vgl RIS Justiz RS0084353) können für die Duldungs- und Mitwirkungspflichten bezüglich medizinischer Eingriffe nach § 183 VersVG im Allgemeinen und nach Artikel 7.1 AUB 99/2002 im Besonderen die…

…daher, soweit keine auffallende Fehlbeurteilung durch die Vorinstanzen vorliegt, keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0108074 [T3]; RS0084353, RS0022681 [T4], RS0027787, RS0027143 [T7]). 2.1. In der Auffassung des Berufungsgerichts, darin, dass der Kläger eine Berufungsvorentscheidung des Finanzamts, in welcher seine mit dem von…

…der Arbeitsfähigkeit zumutbar ist, im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes zutreffend dargelegt hat (SSV NF 13/122 mwN uva; RIS Justiz RS0084353). Danach kann diese Frage nur unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls entschieden werden, wobei insbesondere auf die mit der Maßnahme verbundenen Gefahren, die Erfolgsaussichten der…

…auf die mit der Maßnahme verbundenen Gefahren, die Erfolgsaussichten, die Folgen unter Berücksichtigung erforderlicher Nach oder Folgebehandlungen und die damit verbundenen Schmerzen bzw Beeinträchtigungen) abzustellen (RS0084353). Diese Beurteilung hat nicht generell, sondern immer individuell für den oder die Betroffene zu erfolgen (RS0084353 [T12]). [49] Neben diesen objektiven Zumutbarkeitskriterien sind aber auch…

…mit der Maßnahme verbundenen Gefahren, die Erfolgsaussichten, die Folgen unter Berücksichtigung erforderlicher Nach oder Folgebehandlungen und die damit verbundenen Schmerzen bzw Beeinträchtigungen) abzustellen (RIS-Justiz RS0084353). Diese Beurteilung hat nicht generell, sondern immer individuell für den oder die Betroffene zu erfolgen (RIS-Justiz RS0084353 [T12]). Neben diesen objektiven Zumutbarkeitskriterien sind aber…

…Schadenserhöhung allein zu tragen hat (vgl 1 Ob 192/09f; ebenso die Rechtslage im Sozialversicherungsrecht: 10 ObS 210/09v; RIS Justiz RS0084353; Reischauer aaO § 1304 Rz 39). Im vorliegenden Fall wurde die Klägerin vom Beklagten und von Seiten des Krankenhauses auf die Wichtigkeit der…

…verhältnismäßig kurzen Zeit wiederhergestellt würde, hat nach ständiger Rechtsprechung keinen Anspruch auf Invaliditätspension (SSV-NF 2/33 = SZ 61/84; RIS-Justiz RS0084341; RIS-Justiz RS0084353). Da die Voraussetzungen für die Erlangung einer Invaliditätspension nach § 255 Abs 3 ASVG zu Recht verneint wurden, ist der Revision ein Erfolg zu versagen…

…zu dem die Heilbehandlung, wäre sie durchgeführt worden, zu einer Besserung des Zustandes geführt hätte. Zwischen Gewährung und Entziehung wird dabei nicht differenziert (RIS-Justiz RS0084353 T14 und 15). Grundsätzlich trifft den Pensionsversicherungsträger die Behauptungs- und Beweislast, dass die Voraussetzungen der Pensionsleistung bei einer zumutbaren Behandlung nicht mehr gegeben sind (RIS…

…einer der Wiederherstellung seiner Arbeitsfähigkeit dienenden Operation unterziehen muss, ist allerdings nach den Umständen des Einzelfalls – nicht generell, sondern immer individuell für den Betroffenen (RS0084353 [T12]) – zu beurteilen (RS0084353). Dabei ist zum einen auf objektive (auf die mit der Maßnahme verbundenen Gefahren, die Erfolgsaussichten, die Folgen unter Berücksichtigung erforderlicher…

…Erfolgsaussichten, die Schwere des Eingriffs und ihre Folgen an, aber auch auf subjektive Zumutbarkeitskriterien, wie körperliche und seelische Eigenschaften, familiäre und wirtschaftliche Verhältnisse (vgl RS0084353, auch [T16]). Die Entziehung kommt nur in Betracht, wenn der Leistungsberechtigte trotz ausdrücklichen Hinweises auf die Folgen seines (Fehl-)verhaltens Anordnungen des zuständigen Versicherungsträgers nicht…

…verbundenen Gefahren, der Schwere des Eingriffs und seinen Folgen unter Berücksichtigung auch einer erforderlichen Nachbehandlung sowie den damit verbundenen Schmerzen ab (vgl etwa RIS-Justiz RS0084353 ); von besonderer Bedeutung ist, ob mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass die Heilbehandlung die Arbeitsfähigkeit soweit bessert, dass Invalidität nicht mehr vorliegt (vgl RIS…