RS0084983 – OGH Rechtssatz

…Nach ständiger Judikatur reicht grundsätzlich die Verweisbarkeit auf eine einzige berufsschutzerhaltende Tätigkeit zur Verneinung der Invalidität aus (10 ObS 178/97t; RIS Justiz RS0084983). Deshalb sind die weiteren Verweisungstätigkeiten betreffenden Fragen, ob für einen nicht muslimischen Kellner eine Verweisungstätigkeit in einem streng muslimischen Lokal zulässig sei und ob ein…

…eine Prüfung, ob auch weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Auf die Überlegungen zur weiteren Tätigkeit eines Museumsaufsehers braucht daher nicht näher eingegangen werden. Für die Frage der Invalidität nach § 255 Abs 3…

…ob auch noch weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, gar nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Wie schon das Berufungsgericht zutreffend ausgeführt hat, ist es nach ständiger Rechtsprechung für die Frage der Invalidität nach § 255 Abs 3 ASVG rechtlich…

…einziger Verweisungsberuf, der noch ohne Einschränkung ausgeübt werden kann, für die Verneinung der Invaliditätspension aus (stRsp; 10 ObS 254/03f mwN; RIS Justiz RS0084983, RS0108306). Feststellungen zu den Tätigkeiten, die vom Kläger aufgrund seines medizinischen Leistungskalküls noch verrichtet werden können, gehören ausschließlich dem Tatsachenbereich an (stRsp; RIS-Justiz RS0043118…

…eine Prüfung, ob auch weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Da die Vorinstanzen zu Recht die Voraussetzungen für die Erlangung einer Invaliditätspension nach § 255 Abs 3 ASVG verneint haben, ist der Revision ein…

…deutet er mehrfach nunmehrige Alkoholabstinenz an). Da eine einzige Verweisungstätigkeit, die der Versicherte noch ausüben kann, für die Verneinung der Invalidität ausreichend ist (RIS-Justiz RS0084983), haben die Vorinstanzen zu Recht die Voraussetzungen für die Erlangung einer Invaliditätspension nach § 255 Abs 3 ASVG verneint. Der Revision ist daher ein Erfolg…

…Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung des Anspruchs auf Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306; 10 ObS 25/99w). Angesichts des medizinischen Leistungskalküls des Klägers, wonach mit gewissen Einschränkungen leichte und mittelschwere Arbeiten überwiegend im Sitzen (bis zu drei…

…Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung des Anspruchs auf Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306; 10 ObS 25/99w). Angesichts seines medizinischen Leistungskalküls kann der Kläger zumindest den Verweisungsberuf eines Portiers ausüben, bei dem auch nicht zweifelhaft ist, dass…

…worauf das Berufungsgericht zutreffend hingewiesen hat bereits ein einziger Verweisungsberuf, der noch ohne Einschränkung ausgeübt werden kann, für die Verneinung der Invaliditätspension aus (RIS Justiz RS0084983, RS0108306). 3.2 Die Feststellung des medizinischen Leistungskalküls und der Anforderungen in den Verweisungsberufen gehört ausschließlich dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043118). Entgegen den Revisionsausführungen…

…Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf, der noch ohne Einschränkung ausgeübt werden kann, bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (SSV-NF 14/76; RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Die Feststellungen zu den Tätigkeiten, die die Versicherte aufgrund ihres Leidenszustands noch verrichten kann, gehört dem Tatsachenbereich an (RIS-Justiz RS0043118 [T 2]). Nach…

…Etikettierers oder Verpackers kleiner Werkstücke auszuführen. Da eine einzige Verweisungstätigkeit, die der Versicherte noch ausüben kann, für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend ist (RIS-Justiz RS0084983; RS0108306; zuletzt: 10 ObS 45/01t), haben die Vorinstanzen zu Recht die Voraussetzungen für die Erlangung einer Invaliditätspension nach § 255 Abs 3 ASVG verneint…

…Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung des Anspruchs auf Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306; 10 ObS 25/99w). Angesichts des medizinischen Leistungskalküls des Klägers ist offenkundig, dass er zumindest den Verweisungsberuf eines (Tag )Portiers ausüben kann, bei dem…

…ist eine Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung der Invalititätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Angesichts des medizinischen Leistungskalküls des Klägers, wonach leichte Arbeiten in allen Körperhaltungen unter Berücksichtigung eines Haltungswechsels nach einer Stunde ohne zusätzliche Arbeitspausen möglich sind…

…Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung des Anspruchs auf Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306; 10 ObS 25/99w; 10 ObS 59/99w ua). Angesichts des medizinischen Leistungskalküls des Klägers, wonach mit gewissen Einschränkungen leichte und fallweise mittelschwere Arbeiten…

…ist eine Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Der Kläger zieht zwar in der Revision in Zweifel, daß er noch als Kassier arbeiten könne oder für industrielle Tischarbeiten in Frage käme; daß…

…ist eine Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Angesichts des medizinischen Leistungskalküls des Klägers, wonach mit gewissen Einschränkungen leichte Arbeiten in allen Körperhaltungen möglich sind, ist offenkundig, daß er zumindest den Verweisungsberuf…

…ausüben kann, wobei grundsätzlich bereits ein einziger Verweisungsberuf, der noch ohne Einschränkung ausgeübt werden kann, für die Verneinung des Anspruchs auf Invaliditätspension ausreicht (RIS Justiz RS0084983, RS0108306). 3. Die Frage, auf welche Tätigkeiten ein Versicherter verwiesen werden darf, ist eine Rechtsfrage. Zu ihrer Lösung bedarf es zunächst der Feststellung des…

…Viertel der täglichen Arbeitszeit verrichten. [6] 3.2. Da für die Verneinung des Pensionsanspruchs bereits ein Verweisungsberuf, der noch ohne Einschränkung ausgeübt werden kann, ausreicht (RS0084983; RS0108306), kommt es nicht mehr darauf an, ob überdies noch die Tätigkeit als Verpackerin ihrem Leistungskalkül entspricht. Die Frage, ob die Feststellungen der Vorinstanzen so…

…den Verweisungsberuf eines Hilfsarbeiters in der Sortierindustrie auszuüben. Schon ein einziger möglicher Verweisungsberuf schließt aber Invalidität gemäß § 255 Abs 3 ASVG aus (RIS-Justiz RS0084983). Für die Frage der Invalidität ist es ohne Bedeutung, ob der Versicherte aufgrund der konkreten Arbeitsmarktsituation in den Verweisungsberufen einen freien Arbeitsplatz finden wird, da…

…Bekämpfung der Beweiswürdigung der Tatsacheninstanzen dar. Da eine einzige Verweisungstätigkeit, die der Versicherte noch ausüben kann, für die Versagung der Invaliditätspension ausreichend ist (RIS-Justiz RS0084983), haben die Vorinstanzen zu Recht die Voraussetzungen für die Erlangung einer Invaliditätspension nach § 255 Abs 3 ASVG verneint. Der Revision ist daher ein Erfolg…

…ausgeübten Tätigkeiten zumutbar sind. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf, der noch ohne Einschränkung ausgeübt werden kann, bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Das Berufungsgericht hat die Invalidität mit der Begründung verneint, dass die Klägerin jedenfalls noch in der Lage sei, Heimarbeit zu verrichten; diese sei ihr…

…409/98i; 10 ObS 3/99k). Da eine einzige Verweisungstätigkeit, die der Versicherte noch ausüben kann, für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend ist (RIS-Justiz RS0084983), haben die Vorinstanzen zu Recht die Voraussetzungen für die Erlangung einer Invaliditätspension nach § 255 Abs 3 ASVG verneint. Der Revision ist daher ein Erfolg…

…die Beurteilung seiner Invalidität nicht relevant. Da eine einzige Verweisungstätigkeit, die der Versicherte noch ausüben kann, für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend ist (RIS-Justiz RS0084983), haben die Vorinstanzen zu Recht die Voraussetzungen für die Erlangung einer Invaliditätspension nach § 255 Abs 3 ASVG verneint. Der Revision ist daher ein Erfolg…

…01a und 10 ObS 397/01g). Kann ein Versicherter eine Verweisungstätigkeit ausüben, ist eine Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich (RIS-Justiz RS0084983). Der Revision ist daher ein Erfolg zu versagen. Die Kostenentscheidung beruht auf § 77 Abs 1 Z 2 lit b ASGG.…

…behauptet er hingegen nicht (ausdrücklich). Kann ein Versicherter eine Verweisungstätigkeit ausüben, ist eine Prüfung nicht mehr erforderlich, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind (vgl RIS-Justiz RS0084983). Auf die umfangreiche Argumentation zur Unzumutbarkeit der kritisierten Verweisung muss daher an sich nicht näher eingegangen werden. Der Vollständigkeit halber ist dazu anzumerken: 3.2.1 Soweit…

…ausüben, ist eine Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist daher ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (RS0084983 [T1]). Zutreffend hat das Erstgericht einen Vergleich der kollektivvertraglichen Einordnungen der von der Klägerin festgestellten ausgeübten Tätigkeit als Rezeptionistin mit jener der festgestellten Bürokraft –…