RS0084389 – OGH Rechtssatz

…Wirtschaft toleriert werden, sodass diese Gruppe von Arbeitnehmern nicht auf ein besonderes Entgegenkommen des Arbeitgebers angewiesen und deshalb nicht vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen ist (RIS Justiz RS0084389 [T3]; RS0084414; 10 ObS 119/05f mwN). 3. Auch im zuletzt erwähnten bereits vom Berufungsgericht zitierten Fall musste die dortige Klägerin aufgrund…

…eines besonderen Entgegenkommens des Dienstgebers ist entscheidend, ob und inwieweit in der Wirtschaft ein bestimmtes Ausmaß von zusätzlichen Pausen im Allgemeinen toleriert wird (RIS Justiz RS0084389 [T5]). 2.3. Dabei ist grundsätzlich von der Regelung über die Ruhepausen in § 11 AZG auszugehen. Benötigt ein Versicherter über die gesetzlich vorgesehenen…

…der Wirtschaft toleriert werden, sodass es diesfalls keines besonderes Entgegenkommens des Arbeitgebers bedarf und damit kein Ausschluss vom allgemeinen Arbeitsmarkt bewirkt ist (RIS-Justiz RS0084414; RS0084389 [T3]). Wie von der Berufung ins Treffen geführt, hielt der Oberste Gerichtshof in der Entscheidung 10 ObS 119/05f fest, dass das Aufsuchen…

…eines besonderen Entgegenkommens des Dienstgebers ist entscheidend, ob und inwieweit in der Wirtschaft ein bestimmtes Ausmaß von zusätzlichen Pausen im Allgemeinen toleriert wird (RIS Justiz RS0084389 [T5]). 1.3. Dabei ist grundsätzlich von der Regelung über die Ruhepausen in § 11 AZG auszugehen. Benötigt ein Versicherter über die gesetzlich vorgesehenen…

…ist, ob und inwieweit in der Wirtschaft ein bestimmtes Ausmaß von zusätzlichen Pausen im Allgemeinen toleriert wird (10 ObS 201/01h = RIS Justiz RS0084389 [T5]). Geht das Berufungsgericht davon aus, dass das Erfordernis, nach einer Arbeitszeit von jeweils etwa vier Stunden eine Arbeitspause in der Dauer von etwa 15…

…Grundsätzlich darf ein Versicherter auf eine Berufstätigkeit dann nicht verwiesen werden, wenn er diese nur unter der Voraussetzung eines besonderen Entgegenkommens seines Arbeitgebers verrichten kann (RS0084389 [T6]). Die Frage, ob der Versicherte auf ein solches besonderes Entgegenkommen des Dienstgebers angewiesen wäre, bezieht sich auf die Ebene der rechtlichen Beurteilung und nicht…

…auf eine Berufstätigkeit dann nicht verwiesen werden, wenn er diese nur unter der Voraussetzung eines besonderen Entgegenkommens seines Arbeitgebers verrichten kann (vgl RIS-Justiz RS0084383, RS0084389). Berufsunfähigkeit im Sinne des Gesetzes liegt daher vor. 2.3. Soweit die Beklagte in ihrer Berufung mit Sachverhaltselementen argumentiert, die von diesen erstgerichtlichen Feststellungen abweichen, ist…

…ein Versicherter grundsätzlich auf eine Berufstätigkeit dann nicht verwiesen werden darf, wenn er diese nur unter der Voraussetzung eines besonderen Entgegenkommens seines Arbeitgebers verrichten kann (RS0084389 [T6] ua). Ausgehend von den erstgerichtlichen Feststellungen ist jedoch keiner der Fälle gegeben, in denen nach der Rechtsprechung ein besonderes Entgegenkommen des Arbeitgebers notwendig wäre…