RS0084528 – OGH Rechtssatz

…in Gewerbebetrieben der Kunststoff- und Werbemittelbranche (vgl 10 ObS 346/00f) – bedarf es nach der ständigen Rechtsprechung keiner näheren Feststellungen zum Anforderungsprofil (RS0084528 [T1]; RS0040179). Zu diesen offenkundigen Tatsachen zählt auch die Einschätzung, dass Verpackungstätigkeiten in Gewerbebetrieben nicht jedenfalls unter ständigem besonderen Zeitdruck – im Akkord oder am…

…nach ständiger Rechtsprechung des Senates weder der Einholung eines berufskundlichen Sachverständigengutachtens noch näherer Feststellungen (SSV-NF 2/77, 2/109, 4/13 ua; RIS-Justiz RS0084528). Angesichts des medizinischen Leistungskalküls des Klägers, wonach ihm mit gewissen Einschränkungen noch leichte und halbzeitig mittelschwere Arbeiten im Gehen, Stehen und Sitzen möglich sind, ist…

…eines berufskundlichen Sachverständigengutachtens noch näherer Feststellungen, wenn die Anforderungen an einen Verweisungsberuf gerichtsbekannt sind (SSV-NF 2/77, 2/109, 4/13 ua; RIS-Justiz RS0084528). Dies muss aufgrund der besonderen Zusammensetzung der Sozialgerichte bei weit verbreiteten Tätigkeiten, die sich unter den Augen der Öffentlichkeit abspielen und deren Anforderungen allgemein bekannt…

…Verweisungsberuf gerichtsbekannt sind, bedarf es weder der Einholung eines berufskundlichen Sachverständigengutachtens noch näherer Feststellungen (SSV-NF 2/77, 2/109, 4/13 ua; RIS-Justiz RS0084528). Dies muss auf Grund der besonderen Zusammensetzung der Sozialgerichte bei weit verbreiteten Tätigkeiten, die sich unter den Augen der Öffentlichkeit abspielen und deren Anforderungen allgemein…

…im Hinblick auf gleichartige, dem Gericht bereits bekannte Fälle um offenkundige Tatsachen handeln kann (10 ObS 60/06f mwN uva; RIS-Justiz RS0040179; RS0084528). Es wurde insbesondere zur Verweisungstätigkeit als Portier bereits wiederholt ausgesprochen, dass der Tätigkeitsinhalt und die Anforderungen allgemein bekannt sind und daher als offenkundig iSd §…

…der Öffentlichkeit abspielen, allgemein bekannt sind. Die Klägerin müsste sich diesfalls etwa auf die Berufe eine Bürobotin, Portierin oder Museumswärterin verweisen lassen (RIS-Justiz RS0040179, RS0084528). Die Unkenntnis der deutschen Sprache kann - entgegen der Ansicht der Revisionswerberin - nicht gegen die Verweisbarkeit auf einen Arbeitsplatz ins Treffen geführt werden, weil allfällige, mit…

…Anforderungen in den Verweisungsberufen eines Tagportiers oder Parkgaragenkassiers und die 100 übersteigende Anzahl solcher Arbeitsplätze auf dem gesamtösterreichischen Arbeitsmarkt als offenkundig anzusehen (stRspr: RIS-Justiz RS0084528, RS0085078). Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend, weshalb es nach § 510 Abs 3 zweiter Satz ZPO ausreicht, auf deren…

…nicht Tatsacheninstanz ist - nicht berechtigt ist (SSV NF 14/7; 10 ObS 228/01d; 10 ObS 155/02w; RIS Justiz RS0084528 [T18]). Darauf, wie die Zeit für die Durchführung der Übungen arbeitszeitrechtlich zu bewerten ist, kommt es für die Beurteilung der Verweisbarkeit nach § 255…

…Öffentlichkeit ausgeübt werden und deren Anforderungen daher als allgemein bekannt vorausgesetzt und somit als unzweifelhaft offenkundige Tatsachen (§ 269 ZPO) angesehen werden können (RIS-Justiz RS0084528; RS0040179 uvm). Demgegenüber ist die Einholung eines berufskundlichen Gutachtens unentbehrlich, wenn bei einem Pensionswerber besondere, die Verweisbarkeit auf bestimmte Berufe zweifelhaft erscheinen lassende Einschränkungen des…

…auf die Ergebnisse dieses Leistungskalküls das Verweisungsfeld zu prüfen. Sind die Anforderungen an einen Verweisungsberuf gerichtsbekannt, so bedarf es keiner näheren Feststellungen dazu (RIS-Justiz RS0084528; RS0040179). Dies kann auf Grund der besonderen Zusammensetzung der Sozialgerichte bei weit verbreiteten Tätigkeiten, die sich vor den Augen der Öffentlichkeit abspielen und deren Anforderungen…

…im Hinblick auf gleichartige, dem Gericht bereits bekannte Fälle um offenkundige Tatsachen handeln kann (10 ObS 60/06f mwN uva; RIS Justiz RS0040179; RS0084528). Insbesondere zur für den Kläger nach den Feststellungen des Erstgerichts noch ausübbaren Verweisungstätigkeit als Portier wurde bereits wiederholt ausgesprochen, dass der Tätigkeitsinhalt und die Anforderungen…

…entgegentreten, da auch die Richtigkeit von Tatsachenfeststellungen, die aufgrund von Offenkundigkeit von einer Tatsacheninstanz getroffen wurden, im Revisionsverfahren nicht überprüft werden kann (RIS Justiz RS0040046, RS0084528 [T18]). Auch die Frage, ob der Kläger aufgrund seiner körperlichen Verfassung in der Lage ist, sich selbst Mahlzeiten zubereiten zu können, betrifft den vom Obersten…

…aufgezeigten Verweisungsberufe auf dem Arbeitsmarkt "nicht existieren" und es sich daher um eine "Scheinverweisung" handle (vgl etwa SSV-NF 2/109, 3/35; RIS-Justiz RS0084528, RS0085078 ua). Soweit die Revisionswerberin diese Schlußfolgerung offenbar aus der Überlegung ableitet, daß sie in den genannten Verweisungsberufen keinen freien Arbeitsplatz finden werde, ist ihr…

…zumindest für einfache Angestelltenberufe wie die einer Bürogehilfin oder einer Telefonistin ausreicht. Zumal die in diesen Berufen gestellten Anforderungen unzweifelhaft offenkundig sind (vgl RIS-Justiz RS0084528, insb [T5], RS0040179 [T1]), bedarf es dazu keiner weiteren Feststellungen. Die Härtefallregelung des § 255 Abs 3a und 3b ASVG kommt schon deshalb nicht zur…

…die – vom Erstgericht auch zitierte – ständige Rechtsprechung negiert, wonach es keiner näheren Feststellungen hierüber bedarf, wenn die Anforderungen an einen Verweisungsberuf gerichtsbekannt sind (RS0084528), und dass es bei allgemein gängigen Verweisungsberufen keiner detaillierten Erhebung über die Anzahl der auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt vorhandenen Arbeitsplätze bedarf (RS0085078). Bei den Anforderungen…

…erforderlich ist, ergibt sich einerseits aus den Feststellungen zu den Aufgaben eines Tagportiers und kann andererseits im sozialgerichtlichen Verfahren als offenkundig vorausgesetzt werden (vgl RS0040179, RS0084528). 1.3. Die Zumutbarkeitsprüfung im Einzelfall stellt auch ein Korrektiv dar, das eine Berücksichtigung verschiedener vom gesundheitlichen Befinden unabhängiger Umstände erlaubt ( Sonntag in Sonntag , ASVG 15…