RS0010558 – OGH Rechtssatz

…der Umstände des Einzelfalls an, sodass in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO zu beantworten ist (RS0010558). Das gilt auch für die Frage, ob eine Einwirkung das nach den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß übersteigt (RS0010558 [T3]). 3.1. Nach den Feststellungen kommt…

…eine Einwirkung das nach den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß übersteigt und die ortsübliche Benutzung der Liegenschaft wesentlich beeinträchtigt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0010558; 10 Ob 46/04v). Die Frage, ob eine Immission (noch) als ortsüblich zu beurteilen ist, ist nicht allein aufgrund rein empirischer Ergebnisse, sondern…

…das nach den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß übersteigt und die ortsübliche Benutzung der Liegenschaft wesentlich beeinträchtigt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0010558). Die Frage, ob eine Immission (noch) als ortsüblich zu beurteilen ist, ist nicht allein aufgrund rein empirischer Ergebnisse, sondern auch anhand normativer Wertungen zu prüfen…

…der Wesentlichkeit einer Nutzungsbeeinträchtigung sowie der Unzumutbarkeit ist einzelfallbezogen zu beurteilen und begründet daher - von krassen Fehlbeurteilungen abgesehen - regelmäßig keine erheblichen Rechtsfragen (RIS Justiz RS0014685; RS0010558; RS0121873 [T9]). Eine solche Fehlbeurteilung ist dem Berufungsgericht nicht unterlaufen. Zur dritten Frage: Nach mittlerweile ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs setzt ein Urteilsbegehren…

…ausgeschlossen werden können. Bei der Beurteilung der Wesentlichkeit einer Nutzungsbeeinträchtigung kommt es im besonderen Maß auf die Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls an (RIS-Justiz RS0010558). Es ist ein objektiver Maßstab anzulegen. Maßgeblich ist nicht das subjektive Empfinden des sich gestört fühlenden Nachbarn, sondern das eines Durchschnittsmenschen, der sich in der…

…Vorinstanzen bei (nur) zwei maßgeblichen Störungen im vorliegenden Einzelfall den Unterlassungsanspruch des Klägers verneint haben, haben sie den ihnen zustehenden Beurteilungsspielraum nicht überschritten (RIS Justiz RS0010558). Diese Beurteilung stellt für den Beklagten freilich keinen Freibrief für künftige Störungen, die das den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß überschreiten, dar, weil bei einer Häufung…

…die Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls an, sodass in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO zu beantworten ist (RS0010558). Das gilt auch für die Frage, ob eine Einwirkung das nach den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß übersteigt (RS0010558 [T3]). [14] 3.1. Nach den Feststellungen…

…eine Einwirkung das nach den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß übersteigt und die ortsübliche Benutzung der Liegenschaft wesentlich beeinträchtigt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0010558; RS0014685). Zur Begründung eines Unterlassungsanspruchs nach § 364 Abs 2 ABGB hat der Kläger sein Eigentumsrecht und die Einwirkung zu beweisen, der Beklagte hingegen die…

…das nach den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß übersteigt und die ortsübliche Benutzung der Liegenschaft wesentlich beeinträchtigt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0010558; 10 Ob 46/04v). Die Frage, ob eine Immission (noch) als ortsüblich zu beurteilen ist, ist nicht allein aufgrund rein empirischer Ergebnisse, sondern…

…das nach den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß übersteigt und die ortsübliche Benutzung der Liegenschaft wesentlich beeinträchtigt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0010558; 10 Ob 46/04v). Die Frage, ob eine Immission (noch) als ortsüblich zu beurteilen ist, ist nicht allein aufgrund rein empirischer Ergebnisse, sondern…

…– keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (vgl RS0122902 [T2, T3], RS0121872 [T1, T3, T4]; RS0121873 [T9], RS0014685, RS0010558). [8] 2. Dass sich neu hinzukommende Nachbarn mit der im Gebiet vorherrschenden Immission abfinden müssen, entspricht ständiger Rechtsprechung; das Berufungsgericht hat etwa bereits erkannt , dass…

…Maß übersteigt und die ortsübliche Benutzung der Liegenschaft wesentlich beeinträchtigt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (10 Ob 20/11f; RIS Justiz RS0010558; RS0014685). 3. Den Feststellungen des Erstgerichts ist zu entnehmen, dass vor 2009 kein Hartplatz existierte (sondern ein zweiter Tennissandplatz) und es seither durch das Bespielen…

… 62/20d). Wie das ortsübliche Ausmaß der Immissionen ermittelt wird, ist ebenso eine Frage des Einzelfalls, wie die Beurteilung der Wesentlichkeit der Nutzungsbeeinträchtigung (RS0014685; RS0010558). [8] 3.1 Auf die Lautstärke der vom Spielplatz der Beklagten ausgehenden Lärmbeeinträchtigungen gehen die Kläger in der Revision nicht näher ein. Soweit sie die Bezugnahme…

…des Einzelfalls an, sodass in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO zu beantworten ist (RIS Justiz RS0010558). Das gilt auch für die Frage, ob eine Einwirkung das nach den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß übersteigt (RIS Justiz RS0010558 [T3]). Der Oberste Gerichtshof hat…

…ab. In der Regel wird daher keine Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO zu beantworten sein (10 Ob 20/11f; RS0010558; RS0014685). [11] 2.1. Das Berufungsgericht ließ die Revision zur Abgrenzung von der Rechtsprechung zu, wonach es sich bei den im Eigentumsschutz üblichen Unterlassungsbegehren um…

…ist oder seinen der Natur der Sache nach bestehenden Ermessensspielraum nicht überschritten hat (RIS Justiz RS0122902 [T2, T3], RS0121872 [T1, T3, T4]; RS0121873 [T9], RS0014685, RS0010558).…

…nach den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß übersteigt und die ortsübliche Benutzung der Liegenschaft wesentlich beeinträchtigt, hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab (vgl RS0014685; RS0010558). Die Beurteilung dieser Frage würde nur dann eine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO begründen, wenn das Berufungsgericht von…

…Abs 3 ABGB erforderliche Beurteilung des ortsüblichen Ausmaßes einer (negativen) Immission, der Wesentlichkeit einer Nutzungsbeeinträchtigung sowie der Unzumutbarkeit ist immer einzelfallbezogen (RIS Justiz RS0014685; RS0010558; RS0121873 [T9]). Dem Berufungsgericht ist darin nicht entgegenzutreten, dass eine Ortsüblichkeit der Höhe der einzelnen Bäume im Grenzbereich des streitgegenständlichen Grundstücks für sich allein nicht…

…das ortsübliche Ausmaß der Immission ermittelt wird, ist ebenso eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0014685) wie die Beurteilung der Wesentlichkeit der Nutzungsbeeinträchtigung (RIS Justiz RS0010558). Auch zur Relevanz der „Lästigkeit“ des Lärms bei Immissionen, insbesondere auch im Zusammenhang mit Musikprobenlärm (RIS Justiz RS0038603; zu Proben einer Musikkapelle RS0010557…

…ua). 4.2 Wie das ortsübliche Ausmaß der Immission ermittelt wird, ist ebenso eine Frage des Einzelfalls (RS0014685) wie die Beurteilung der Wesentlichkeit der Nutzungsbeeinträchtigung (RS0010558). Bei einer Lärmimmission ist nicht nur die objektiv messbare Lautstärke, sondern auch die subjektive „Lästigkeit“ maßgeblich, und zwar gemessen am Empfinden eines durchschnittlichen…