RS0081343 – OGH Rechtssatz

…dabei die Handkassa immer versperrte, war nicht feststellbar. Diese Negativfeststellung fällt der Berufungswerberin zur Last, weil sie den Beweis fehlenden Verschuldens zu erbringen gehabt hätte (RS0081343 [T12]). Daher ist davon auszugehen, dass die Handkassa zumindest zeitweise offen blieb, wenn C* das Büro verließ. Vor dem Hintergrund des charakterlichen Wesens des Sohnes…

…der erhöhten Gefahrenlage beruhen, die typischerweise durch die Obliegenheitsverletzung entsteht (7 Ob 240/18x mwN). An den Gegenbeweis sind strenge Anforderungen zu stellen (RS0081343 [T3]); es ist nicht etwa nur die Unwahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs darzutun (RS0079993). 6.2.1 Gemäß § 6 Abs 2 VersVG in der…

… 1 Z 4 KHVG und Art 9.2.1. AKHB 1995) – nachgewiesen. [7] Die Vorinstanzen erachteten allerdings den dem Kläger obliegenden Beweis (RS0081343), dass ihm das Fehlen der Lenkberechtigung seiner Tochter ohne sein Verschulden nicht erkennbar gewesen sei, sodass die Leistungspflicht der Beklagten bestehen bleibe, für erbracht. Der…

…Justiz RS0081408). Der Versicherte kann sich jedoch von den Folgen dieser Obliegenheitsverletzung durch den Beweis des Fehlens jedes Verschuldens oder den Kausalitätsgegenbeweis befreien (RIS-Justiz RS0081343), an den strenge Anforderungen zu stellen sind (7 Ob 27/07g; RIS-Justiz RS0079993). Diese ständige Rechtsprechung zur Beweislast des Versicherten liegt weiters auch den…

…hat (RIS-Justiz RS0081408). Der Versicherte kann sich jedoch von den Folgen dieser Obliegenheitsverletzung durch den Beweis jedes Verschuldens oder den Kausalitätsgegenbeweis befreien (RIS-Justiz RS0081343), an den strenge Anforderungen zu stellen sind (7 Ob 27/07g; RIS-Justiz RS0079993). Wenn der Verdacht der Obliegenheitsverletzung nicht vollständig ausgeräumt werden kann, tritt…

…Justiz RS0081408). Der Versicherte kann sich jedoch von den Folgen dieser Obliegenheitsverletzung durch den Beweis des Fehlens jedes Verschuldens oder den Kausalitätsgegenbeweis befreien (RIS Justiz RS0081343), an den strenge Anforderungen zu stellen sind (7 Ob 27/07g; RIS Justiz RS0079993)." Diese ständige Rechtsprechung zur Beweislast des Versicherten liegt weiters auch…

…Obliegenheitsverletzung auf die Feststellung oder den Umfang der Versicherungsleistung jedenfalls keinen Einfluss gehabt hätte. Der Kausalitätsgegenbeweis, an den strenge Anforderungen zu stellen sind (RIS-Justiz RS0081343), wurde vom als Versicherungsnehmer dafür beweispflichtigen (7 Ob 299/04b mwN, uva) Kläger nicht erbracht, weshalb die Beklagte gemäß Art 8 Punkt 2. AHTB leistungsfrei…

…erhöhten Gefahrenlage beruhen, die typischerweise durch die Obliegenheitsverletzung entsteht (7 Ob 33/95). An den Gegenbeweis sind strenge Anforderungen zu stellen (RIS Justiz RS0081343 [T3]); es ist nicht etwa nur die Unwahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs darzutun (RIS-Justiz RS0079993). Ob der Kausalitätsgegenbeweis gelungen ist, hängt von den Umständen des…

…der erhöhten Gefahrenlage beruhen, die typischerweise durch die Obliegenheitsverletzung entsteht (7 Ob 2 40 /18x). An den Gegenbeweis sind strenge Anforderungen zu stellen (RS0081343 [T3]); es ist nicht etwa nur die Unwahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs darzutun (RS0079993). Ob der Kausalitätsgegenbeweis gelungen ist, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab…