RS0051518 – OGH Rechtssatz

…Sachentscheidung. [23] 3.1. Gesundheitsbezogene Angaben sind dann irreführend, wenn Wirkungen behauptet werden, die nach dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis nicht hinreichend belegt sind ( RS0051518 ; vgl auch zum Maßstab einer Irreführungseignung bei Arzneimittelwerbung: RS0121785). [24] 3.2. Die Rechtsansicht des Rekursgerichts, dass gesundheitsbezogene Angaben wie jene im TV Beitrag irreführend…

…wissenschaftlichen Absicherung von Werbeaussagen ist zu beachten, dass diese nach dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse „hinreichend belegt“ sein müssen (vgl RIS Justiz RS0051518). Im Allgemeinen bedeutet dies, dass Wirkaussagen evidenzbasiert sind, sich also an den Kriterien der evidenzbasierten Medizin messen lassen können ( Ciresa , Arzneimittelwerberecht [2014] Rz 116…

…Ob 268/98k). Gesundheitsbezogene Angaben sind dann irreführend, wenn Wirkungen behauptet werden, die nach dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis nicht hinreichend belegt sind (RS0051518; 4 Ob 20/04a mwN). Bei gesundheitsbezogener Werbung sind grundsätzlich besonders strenge Anforderungen an die Richtigkeit, Eindeutigkeit und Klarheit von Werbeaussagen zu stellen…