RS0023801 – OGH Rechtssatz

…und vorsätzlichen Eingriff eines Dritten entstehen. Voraussetzung ist allerdings immer, dass die Möglichkeit der Verletzung von Rechtsgütern Dritter bei objektiver sachkundiger Betrachtung zu erkennen ist (RS0023801). Davon ist das kurzfristige Betreten des Parkplatzes des Beklagten durch die Klägerin jedenfalls umfasst, wobei dahingestellt bleiben kann, ob dies unerlaubt oder – wie in…

…Eingriff eines Dritten entstehen. Voraussetzung ist allerdings immer, dass die Möglichkeit der Verletzung von Rechtsgütern Dritter bei objektiver sachkundiger Betrachtung zu erkennen ist (RIS Justiz RS0023801; vgl auch RS0030035, wonach ein Hauseigentümer alle Vorkehrungen treffen muss, die „vernünftigerweise nach den Umständen von ihm erwartet werden können“). Die Anforderungen an…

…Gefahrenlage verletzt werden können; Voraussetzung ist allerdings immer, dass die Möglichkeit der Verletzung von Rechtsgütern Dritter bei objektiv sachkundiger Betrachtung zu erkennen ist (RIS Justiz RS0023801; RS0023231; zuletzt: 7 Ob 255/04g). Auch für den Schuldlosigkeitsbeweis des "Besitzers" nach § 1319 ABGB genügt es daher, wenn…

…befugten Benützer in verkehrssicherem und gefahrlosem Zustand erhalten und diese vor Gefahren schützen. Diese Verpflichtung findet ihre Grenze einerseits in der Erkennbarkeit der Gefahr (vgl RS0023801) und andererseits in der Zumutbarkeit ihrer Abwehr (RS0023397). [10] 3. Auch vertragliche Verkehrssicherungspflichten sollen aber nicht überspannt werden (RS0023487 [T17]). Welche Sicherungsmaßnahmen zumutbar und…

…und vorsätzlichen Eingriff eines Dritten entstehen. Voraussetzung ist allerdings immer, dass die Möglichkeit der Verletzung von Rechtsgütern Dritter bei objektiver sachkundiger Betrachtung zu erkennen ist ( RS0023801 ). [20] Nach der Rechtsprechung entfällt bei Schaffung oder Duldung einer besonderen Gefahrenquelle die Verkehrssicherungspflicht nicht schon dann, wenn jemand unbefugt in einen fremden Bereich eingedrungen…

…den unerlaubten und vorsätzlichen Eingriff eines Dritten entstehen. Voraussetzung ist, dass die Verletzung von Rechtsgütern Dritter bei objektiver sachkundiger Betrachtung zu erkennen ist (RIS Justiz RS0023801). Dass den Zweitbeklagten auf Grund des Bewirtungsvertrags gegenüber der Klägerin vertragliche Schutzpflichten treffen (vgl RIS Justiz RS0020753, RS0023421), ist nicht strittig. Der Gastwirt muss auch…

…die befugten Benützer in verkehrssicherem und gefahrlosem Zustand erhalten und diese vor Gefahren schützen. Die Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenze einerseits in der Erkennbarkeit der Gefahr (RS0023801; RS0023442) und andererseits in der Zumutbarkeit ihrer Abwehr (RS0023397). Liegen angesichts des Verkehrsbereichs oder der Veranstaltung Gefahren für Andere nahe, so hat der Verantwortliche im…

…aus dem Ingerenzprinzip abgeleitete allgemeine Verkehrssicherungspflicht wird auch nicht schon allein dadurch ausgeschlossen, dass der Verletzte in ein fremdes Rechtsgut eingedrungen ist (RIS Justiz RS0023801). Insbesondere wenn die Möglichkeit besteht, dass Personen versehentlich in den Gefahrenbereich gelangen, kann eine Interessenabwägung ergeben, dass der Inhaber der Gefahrenquelle dennoch zumutbare Maßnahmen zur…

…Menschen erkennbar war, dass die Gefahr der Verletzung von anderen besteht oder ob bestimmte Maßnahmen zur Vermeidung dieser Gefahr auch zuzumuten sind (vgl RS0110202; RS0023397; RS0023801). Generell gilt, dass die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflichtigen nicht überspannt werden dürfen (RS0023487), sollen sie keine vom Gesetz nicht vorgesehene vom Verschulden unabhängige Haftung des…

…Justiz RS0023487; RS0022778 [T10, T11, T33]). Nach ständiger Rechtsprechung setzt die Verletzung der objektiv gebotenen Sorgfalt die Erkennbarkeit bzw Vorhersehbarkeit der drohenden Gefahr voraus (vgl RS0023801; RS0022778 [T9, T26, T27]; RS0023487 [insb T5, T12, T14]), wobei es maßgeblich auf die Wahrscheinlichkeit einer Schädigung ankommt (RS0023487 [T6, T7]; RS0022778 [T24]). Die Beurteilung…

…anzuwenden. Voraussetzung jeder Verkehrssicherungspflicht ist, dass die Möglichkeit der Verletzung von Rechtsgütern Dritter – jeweils im Einzelfall – bei objektiver sachkundiger Betrachtung zu erkennen ist (RS0023801) und die Gefahr durch zumutbare Maßnahmen abgewendet werden kann (RS0023442; RS0023397; RS0023421 [T3]). Auch vertragliche Verkehrssicherungspflichten dürfen nicht überspannt werden (RS0023487 [T17]); es sind nur…

…1.3. Der Verkehrssicherungspflichtige hat die Anlage in verkehrssicherem und gefahrlosem Zustand zu erhalten und die Benützer vor allen erkennbaren Gefahren zu schützen (RIS Justiz RS0023801 [T2]). Diese Sorgfaltspflicht darf allerdings nicht überspannt werden (RIS Justiz RS0022778 [T11]). Der Geschäftsinhaber muss im Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen ergreifen, die von ihm…

…Gefahrenlage verletzt werden können; Voraussetzung ist allerdings immer, dass die Möglichkeit der Verletzung von Rechtsgütern Dritter bei objektiv sachkundiger Betrachtung zu erkennen ist (RIS Justiz RS0023801; RS0023231). Dies bezieht sich dann auch auf durch einen unerlaubten und vorsätzlichen Eingriff eines Dritten entstandene Gefahrenlagen (RIS Justiz RS0023801) wie dies hier von der…

…unerlaubten und vorsätzlichen Eingriff eines Dritten entstehen. Voraussetzung ist immer, dass die Möglichkeit der Verletzung von Rechtsgütern Dritter bei objektiver sachkundiger Betrachtung zu erkennen ist (RS0023801). Der Verkehrssicherungspflichtige muss die Anlage für die befugten Benützer in verkehrssicherem und gefahrlosem Zustand erhalten und diese vor erkennbaren Gefahren schützen (RS0023801 [T2]). Die Anforderungen…

…Annahme einer Verkehrssicherungspflicht setzt nach herrschender Ansicht voraus, dass eine Gefahrenquelle bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt erkennbar ist (RIS-Justiz RS0023597 [T4]; RS0023726 [T1]; RS0023442; RS0023801; Harrer in Schwimann ³ § 1295 ABGB Rz 61), was ex ante zu prüfen ist (7 Ob 51/00a; Reischauer in…

…dass der Verletzte unbefugt in ein fremdes Rechtsgut eingedrungen ist (6 Ob 294/05m; 2 Ob 89/07p; RIS Justiz RS0023801). Insbesondere wenn die Möglichkeit besteht, dass Personen versehentlich in den Gefahrenbereich gelangen oder dass Kinder und andere Personen, die nicht die nötige Einsichtsfähigkeit haben, um…

…RS0023719). Voraussetzung jeder Verkehrssicherungspflicht ist, dass die Möglichkeit der Verletzung von Rechtsgütern Dritter – jeweils im Einzelfall – bei objektiver sachkundiger Betrachtung zu erkennen ist (RS0023801) und die Gefahr durch zumutbare Maßnahmen abgewendet werden kann (RS0023442; RS0023397). Auch vertragliche Verkehrssicherungspflichten dürfen nicht überspannt werden (RS0023487 [T17]); es sind nur jene Maßnahmen…

…314/00w; 7 Ob 51/00a). Voraussetzung der Haftung ist die Erkennbarkeit der Gefahrenlage, die auch durch das Verhalten Dritter ausgelöst werden kann (RIS-Justiz RS0023801; RS0023231). Sicherungspflichten bestehen auch bei Sportveranstaltungen (RS0023955; RS0098750). Der Veranstalter hat Instruktionspflichten (6 Ob 689/90; RS0022966). Es besteht keine Haftung für atypische Erfolge (RS0022944…

…befugten Benützer zwar in verkehrssicherem und gefahrlosem Zustand erhalten und diese vor Gefahren schützen. Die Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenze aber in der Erkennbarkeit der Gefahr (RS0023801; RS0023442) sowie in der Zumutbarkeit ihrer Abwehr (RS0023397). Welche Sicherheitsvorkehrungen erforderlich sind, hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0111380); damit sind erhebliche Rechtsfragen…

…Benützer in verkehrssicherem und gefahrlosem Zustand erhalten und diese vor Gefahren schützen. Die Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenze einerseits in der Erkennbarkeit der Gefahr (RIS Justiz RS0023801; RS0023442) und andererseits in der Zumutbarkeit ihrer Abwehr (RIS Justiz RS0023397). Liegen angesichts des Verkehrsbereichs (zB Anlage) oder der Veranstaltung Gefahren für andere nahe, so…

…Menschen erkennbar war, dass die Gefahr der Verletzung von anderen besteht oder ob bestimmte Maßnahmen zur Vermeidung dieser Gefahr auch zuzumuten sind (vgl RS0110202; RS0023397; RS0023801). Die Lösung d er Frage, ob im konkreten Fall die Beklagte alles ihr Zumutbare zur Verhütung der Gefahren der vorliegenden Art getan hat, bildet wegen…

…im Verkehr sichern und im gefahrlosen Zustand erhalten und diese vor erkennbaren Gefahren schützen (1 Ob 269/00s = [T2] in RIS Justiz RS0023801). Diese Verkehrssicherungspflichten dienen daher grundsätzlich nur dem Schutz der Personen, die sich befugter Weise im Gefahrenbereich aufhalten (RIS Justiz RS0027526; 10 Ob 237…

…aus dem Ingerenzprinzip abgeleitete allgemeine Verkehrssicherungspflicht wird aber nicht schon allein dadurch ausgeschlossen, dass der Verletzte unbefugt in ein fremdes Rechtsgut eingedrungen ist (RIS Justiz RS0023801 [T8]). Insbesondere wenn die Möglichkeit besteht, dass Personen versehentlich in den Gefahrenbereich gelangen oder dass Kinder und andere Personen, die nicht die nötige Einsichtsfähigkeit haben…

…Ob 44/08x; RIS Justiz RS0022778). Voraussetzung für die Haftung nach dem Ingerenzprinzip ist, dass bei gehöriger Sorgfalt die Gefahrenlage voraussehbar ist (vgl RIS Justiz RS0023801). Auch diese Sorgfaltspflicht darf allerdings nicht überspannt werden; andernfalls würde dies zu einer vom Verschulden losgelösten Haftung führen (RIS Justiz RS0022778 [T10 und T11]). Der…

…den Güterweg zur „Deponie“ einbiegen musste, ist keine besondere von der Beklagten geschaffene Gefahrenquelle verbunden, die diese unter dem Gesichtspunkt von allgemeinen Verkehrssicherungspflichten ( RS0023801 ; R0023559 [T5, T7, T8]) zu besonderen Sicherungsmaßnahmen hätte veranlassen müssen. [22] 8.2 Insoweit das Rechtsmittel auf „gefährliche Umstände“ hinweist (starker Bewuchs am…

…war, dass die Gefahr der Verletzung von anderen besteht und ob bestimmte Maßnahmen zur Vermeidung dieser Gefahr auch zuzumuten sind (vgl RS0110202; zur Zumutbarkeit RS0023398, RS0023801). Generell gilt, dass die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflichtigen nicht überspannt werden dürfen (RS0023487), sollen sie keine vom Gesetz nicht vorgesehene vom Verschulden unabhängige Haftung des…

…können. Voraussetzung ist allerdings - wie auch sonst - immer, dass die Möglichkeit der Verletzung von Rechtsgütern Dritter bei objektiver sachkundiger Betrachtung zu erkennen ist (RIS-Justiz RS0023801 ua). Unter dem Überbegriff Verkehrssicherungspflichten (im weiteren Sinn) wird in Lehre und Rechtsprechung zwischen der Verkehrssicherungspflicht im engeren Sinn und dem Ingerenzprinzip unterschieden (vgl dazu…

…für die aus dem Ingerenzprinzip abgeleitete allgemeine Verkehrssicherungspflicht nicht. Diese wird nicht schon allein dadurch ausgeschlossen, dass der Verletzte in ein fremdes Rechtsgut eingedrungen ist (RS0023801). Insbesondere wenn die Möglichkeit besteht, dass Personen versehentlich in den Gefahrenbereich gelangen oder dass Kinder und andere Personen, die nicht die nötige Einsichtsfähigkeit haben, um…

…ZPO). [3] 1. Der Verkehrssicherungspflichtige muss die Anlage für die befugten Benützer in verkehrssicherem und gefahrlosem Zustand erhalten und diese vor erkennbaren Gefahren schützen (RS0023801 [T2]). Diese Verpflichtung findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit ihrer Abwehr (RS0023397). Auch vertragliche Verkehrssicherungspflichten sollen nicht überspannt werden (RS0023487 [T17]). Welche Sicherheitsvorkehrungen konkret erforderlich…

…Gefahr auch zuzumuten sind (vgl allgemein RIS Justiz RS0110202; zur Zumutbarkeit insb RIS Justiz RS0023397 mwN, zuletzt 1 Ob 103/04k, RIS Justiz RS0023801). Sie stellt damit typischerweise keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO dar (vgl Kodek in Rechberger ZPO …

…T3]). Im Einzelfall kann eine Interessenabwägung zwar ergeben, dass der Inhaber der Gefahrenquelle dennoch zumutbare Maßnahmen zur Vermeidung von Schädigungen zu ergreifen hat (RS0027526 [T6] = RS0023801 [T5]; RS0114361). Aufgrund des Fahrverbots und der aus 15 m Entfernung erkennbaren Kette war die Sperre der Zufahrtsstraße auch für den Radverkehr hier aber…

…und Sorgfaltspflichten zutreffend dargestellt (vgl nur 4 Ob 120/18b mzwH). Daraus ist hervorzuheben, dass diese Pflichten einerseits in der Erkennbarkeit der Gefahr (RS0023801; RS0023442), andererseits in der Zumutbarkeit ihrer Abwendung ihre Grenze finden (RS0023397). Umfang und Intensität der Pflichten richten sich vor allem danach, in welchem Maß die…

…gehörenden oder seiner Verfügung unterstehenden Grund und Boden einen Verkehr für Menschen eröffnet und unterhält, hat für die Verkehrssicherung Sorge zu tragen (RIS Justiz RS0023355, RS0023801, RS0023929, RS0023893, RS0023819, RS002355). Weiters hat jeder, der eine Gefahrenquelle schafft oder in seinem Bereich bestehen lässt, dafür zu sorgen, dass sie niemanden schädigt (RIS…

…und vorsätzlichen Eingriff eines Dritten entstehen. Voraussetzung ist allerdings immer, dass die Möglichkeit der Verletzung von Rechtsgütern Dritter bei objektiver sachkundiger Betrachtung zu erkennen ist (RS0023801). Dabei trifft die Beweislast, dass die erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen getroffen wurden, oder dass die Einhaltung bestimmter Schutzvorkehrungen unzumutbar gewesen sei, den jeweils Verkehrssicherungspflichtigen (RS0022476). [44] Das…

…auf. Seine Revision ist daher zulässig und auch berechtigt. 2.1 Schuldhafte Verletzung von Verkehrssicherungspflichten löst Ersatzpflichten aus, wie allgemein anerkannt ist (ua RIS Justiz RS0023801; RS0023955; Reischauer in Rummel , ABGB³ § 1094 Rz 64 und 78). Solche treffen jeden, der einen Verkehr eröffnet. Wer eine Gefahrenquelle schafft…

…Verfügung unterstehenden Grund und Boden einen Verkehr für Menschen eröffnet und unterhält, hat für die Verkehrssicherung Sorge zu tragen (vgl allgemein RIS-Justiz RS0023355 mwN; RS0023801; RS0023929; RS0023893; RS0023819; RS0023355 ua). Die Verkehrssicherungspflicht gilt für jenen Personenkreis, für den der Verkehr eröffnet wird (RIS-Justiz RS0023355 mwN; insbesondere 8 Ob 240…

…von Sicherungsmaßnahmen: 3.1. Das Bestehen von Verkehrssicherungspflichten, deren schuldhafte Verletzung Ersatzpflichten auslöst, wird heute allgemein anerkannt (4 Ob 609/87 = SZ 60/256; RIS Justiz RS0023801; RS0023955; Reischauer in Rummel , ABGB³ § 1294 Rz 64 und 78 mwN aus der Rsp; Koziol , Haftpflichtrecht² II, 57). Verkehrssicherungspflichten treffen jeden, der…