RS0018555 – OGH Rechtssatz

…wie es liegt, steht und besichtigt wurde“ beziehen sich nur auf Mängel, die für den Käufer etwa durch Besichtigung sowie Informationsaufnahme erkennbar gewesen wären (RS0018555). Die weiteren Sätze „Der Käufer wurde vom Verkäufer über eventuelle Unfallschäden am Fahrzeug, welche jedoch nicht von diesem stammen, aufgeklärt. Preisminderung und Schadenersatz besteht…

…für den Kläger bei sorgfältiger Besichtigung sowie durch (nach den Umständen nahe liegende) Informationsaufnahme erkennbar gewesen wären, nicht aber auf geheime Mängel (vgl RIS Justiz RS0018555). 7.3 Aus dieser Auslegung kann ein Verzicht des Klägers auf die Geltendmachung des Irrtums hinsichtlich des unrichtigen „Baujahrs“ nicht gewonnen werden. Dieses…

…Mängeln (RIS Justiz RS0018564), jedenfalls aber dann, wenn der Mangel für den Käufer – etwa durch Besichtigung sowie Informationsaufnahme – erkennbar gewesen wäre (RIS Justiz RS0018555 [T5]). 4. Das von den Vorinstanzen im Anlassfall gewonnene Ergebnis bedarf daher keiner Korrektur durch gegenteilige Sachentscheidung. 5. Die Kostenentscheidung gründet sich auf…

…vereinbarter Gewährleistungsverzicht erstreckt sich zwar auch auf geheime Mängel (RIS Justiz RS0018564), jedenfalls auf solche, die bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung erkennbar gewesen wären (RIS Justiz RS0018555); bei Zusage bestimmter Eigenschaften der Sache, auf die sich der Käufer verlassen darf, haftet der Verkäufer aber auch im Falle eines vereinbarten Ausschlusses der Gewährleistung…

…erfasst daher nur Mängel, die für die Zweitkäuferin durch die Besichtigung bekannt waren oder – aufgrund daraus konkret gewonnener Anhaltspunkte – erkennbar gewesen wären (vgl RS0018555; 9 Ob 50/10h). [11] Nach den Feststellungen waren die erst bei der Beweissicherung (bei Vorliegen des schriftlichen Befundes am 5. 2…

…Justiz RS0018561). Ein vertraglicher Gewährleistungsverzicht erstreckt sich daher nicht auf das Fehlen ausdrücklich oder schlüssig zugesicherter Eigenschaften oder auf arglistig verschwiegene Mängel (RIS Justiz RS0018523; RS0018555; 6 Ob 272/05a; 9 Ob 3/09w; 7 Ob 203/09t). Durch das neue Gewährleistungsrecht hat sich an…

…Mängel, die normalerweise vorausgesetzte Eigenschaften betreffen (RS0018564; RS0021116), aber nicht auch auf arglistig verschwiegene Mängel und auf das Fehlen ausdrücklich oder schlüssig zugesicherter Eigenschaften (RS0018523; RS0018555; RS0126093; Reischauer in Rummel ³ § 929 Rz 51, 64; Binder/Ofner in Schwimann , ABGB³ § 929 Rz 14; P…

…allgemeiner Gewährleistungsverzicht nicht auf das Fehlen ausdrücklich oder schlüssig zugesicherter Eigenschaften oder auf arglistig verschwiegene Mängel erstrecken kann, entspricht oberstgerichtlicher Judikatur (RIS-Justiz RS0018561; RS0018523; RS0018555). Schließlich kann davon, dass sich das Berufungsgericht mit der in der Berufung vorgetragenen Beweisrüge hinsichtlich der unterlassenen Vernehmung mehrerer Zeugen nur unvollständig auseinandergesetzt hätte und…