RS0011688 – OGH Rechtssatz

…Zeit benötigte (RIS-Justiz RS0011711 [T6], RS0016366 [T1]; s auch RS0016364). Ein Ruhen der Rechtsausübung ändert am aufrechten Bestand der Dienstbarkeit selbst nichts (RIS-Justiz RS0011688, auch RS0015908). Auch führt die Möglichkeit, die mit der Dienstbarkeit verbundenen Vorteile auch auf anderem Weg erreichen zu können, nicht zum Erlöschen einer Grunddienstbarkeit (RIS…

…in KBB 6 § 525 ABGB Rz 2; Bittner in Fenyves/Kerschner/Vonkilch , Klang 3 [2016] § 525 Rz 2; vgl RS0011688). Im Fall der künftigen „Beseitigung“ oder Aufhebung des Bescheids über die Untersagung der Benützung des PKW Abstellplatzes, wenn etwa den Beklagten die Baubewilligung…

…deshalb, weil der Berechtigte seinen Grund über einen anderen Weg erreichen kann, mag der Grund durch den anderen Weg auch bequemer zu erreichen sein (RS0011574; RS0011688 [T3]). Der Zweck einer Wegeservitut kann aber dann wegfallen, wenn eine vom Servitutsweg verschiedene Zugangsmöglichkeit einen vollwertigen (gleichwertigen) Ersatz für diesen bietet (RS0011582 [T5]; RS0011688…

…wird (RIS Justiz RS0011582). Eine Wegedienstbarkeit erlischt grundsätzlich nicht allein deshalb, weil der Berechtigte seinen Grund auf einem anderen Weg erreichen kann (RIS Justiz RS0011574; RS0011688 [T3]; vgl RS0011582 [T3]). Der Zweck einer Wegeservitut kann aber dann wegfallen, wenn eine vom Servitutsweg verschiedene Zugangsmöglichkeit einen vollwertigen (gleichwertigen) Ersatz für diesen bietet…

…§ 473 Rz 6). Eine Wegedienstbarkeit erlischt grundsätzlich nicht allein deshalb, weil der Berechtigte seinen Grund über einen anderen Weg erreichen kann (RS0011574; RS0011688 [T3]; vgl RS0011582 [T3]). Der Zweck einer Wegeservitut kann aber dann wegfallen, wenn eine vom Servitutsweg verschiedene Zugangsmöglichkeit einen vollwertigen (gleichwertigen) Ersatz für diesen bietet…

…Geh und Fahrtrechts benützten Servitutsweg bietet. Die Wegedienstbarkeit erlischt daher nicht schon deshalb, weil der Berechtigte seinen Grund über einen anderen Weg erreichen kann (RS0011574; RS0011688 [T3]; RS0011582 [T3]). D iese Grundsätze sind auch dann an zuwenden , wenn es nicht um das Erlöschen einer Servitut geht, sondern wenn die (offenkundige) Dienstbarkeit…

…jüngst festgehalten, dass eine Grunddienstbarkeit nicht schon durch die Möglichkeit erlischt, die mit der Dienstbarkeit verbundenen Vorteile auch auf anderem Weg erreichen zu können ( RS0011574 ; RS0011688 [T3]; vgl RS0011582 [T3]). Nur völlige Zwecklosigkeit oder gänzliche Unwirtschaftlichkeit für den Berechtigten können ein Erlöschen ex lege bewirken ( RS0011574 [T3]). Auch dieser Entscheidung lag…

…jedenfalls 1962) und 2004/2005 sei die Dienstbarkeit erloschen. 3.1 Ein Ruhen der Rechtsausübung ändert am aufrechten Bestehen der Dienstbarkeit selbst nichts (RIS Justiz RS0011688, vgl auch RS0011549). Die Dienstbarkeit kann aber nach § 1479 ABGB verjähren, wenn der Berechtigte sie 30 Jahre nicht ausübt. 3.2 Nach…

…Rechtsprechung entgegengetreten. [20] Eine Grunddienstbarkeit erlischt nicht schon durch die Möglichkeit, die mit der Dienstbarkeit verbundenen Vorteile auch auf anderem Weg erreichen zu können (RS0011574; RS0011688 [T3]; vgl RS0011582 [T3]). Nur völlige Zwecklosigkeit oder gänzliche Unwirtschaftlichkeit für den Berechtigten können ein Erlöschen ex lege bewirken (RS0011574 [T3]). Diese sind bei einer…

…seines Geh- und Fahrrechts benützten Servitutsweg bietet. Eine Wegedienstbarkeit erlischt nicht allein deshalb, weil der Berechtigte seinen Grund über einen anderen Weg erreichen kann (RS0011574; RS0011688 [T3]; RS0011582 [T3]). Eine zweite Zugangsmöglichkeit entspricht noch dem Utilitätserfordernis bei Grunddienstbarkeiten (vgl 3 Ob 238/19z mwN). [8] Wenngleich es hier nicht…

…oder lasse sie erlöschen. Der Zweck einer Wegeservitut entfalle grundsätzlich nicht allein deshalb, weil der Berechtigte seinen Grund auf einem anderen Weg erreichen könne (vgl RS0011688 [T3]; RS0011582 [T3]). Die Utilität könne wegfallen, wenn die Servitut infolge Veränderung der Umstände dem herrschenden Gut keinen Vorteil mehr bringe; dies sei bei einer…