RS0092156 – OGH Rechtssatz

…und Bewährungshilfe außerhalb der Hauptverhandlung dem Vorsitzenden (Einzelrichter). Diese spezielle Zuständigkeitsnorm gilt auch in den Fällen der im Rahmen einer Rechtsmittelentscheidung gewährten Nachsicht (RIS-Justiz RS0092156, RS0092379, RS0086098 insbesondere [T5]), weshalb die Entscheidung über eine allfällige neuerliche Anordnung der Bewährungshilfe dem Erstgericht obliegt ( Jerabek/Ropper in Fuchs/Ratz , WK StPO §…

…eine neuerliche Anordnung der Bewährungshilfe und die Erteilung der Weisung einer Suchtberatung zur Alkoholentwöhnung spezialpräventiv indiziert ist, wird das Erstgericht zu beurteilen haben (RIS-Justiz RS0092156, RS0092379). Die Kostenentscheidung stützt sich auf die im Spruch angeführte Gesetzesstelle.…

…zusätzlichen Anreiz zu künftigem Wohlverhalten zu geben. Über die allfällige neuerliche Anordnung von Bewährungshilfe (§ 50 StGB) hat das Erstgericht zu befinden (RIS Justiz RS0092156 und RS0092379; Jerabek , WK StPO § 494 Rz 1).…