RS0091510 – OGH Rechtssatz

…gesetzten Tätlichkeiten ist hingegen als wesentlicher Beitrag zur Wahrheitsfindung (§ 34 Abs 1 Z 17 zweiter Fall StGB; vgl RIS-Justiz RS0091460, RS0091510) – ungeachtet der Abschwächung in der Hauptverhandlung vom 18. Februar 2025 (vgl RIS-Justiz RS0091473 und RS0091510) – mildernd zu berücksichtigen, wobei die objektiven…

…durch seine Aussage über das (als mildernd zu wertende) Geständnis hinaus – etwa durch Preisgabe von Mittätern – wesentlich zur Wahrheitsfindung beigetragen hat (RIS-Justiz RS0091510). Worin dieser wesentliche Beitrag zur Wahrheitsfindung gelegen sein sollte, bleibt offen. Auch der Einwand der unzureichenden Gewichtung des teilweise reumütigen Geständnisses geht ins Leere: Nur…

…mit Blick auf die übrigen Verfahrensresultate (insbesondere die vorliegenden Urkunden) die Aussage des Disziplinarbeschuldigten keinen wesentlichen Beitrag zur Wahrheitsfindung (RIS Justiz RS0091460 [T2, T4, T5], RS0091510, RS0091465) leistete. Da das seit Jänner 2016 anhängige Disziplinarverfahren ohne nennenswerte Verzögerungen geführt wurde, kann auch von einer unverhältnismäßig langen Verfahrensdauer (§ 34…

…dann wesentlich im Sinn des § 34 Abs 1 Z 17 StGB, wenn dadurch die Beweisführung maßgebend erleichtert wird (RIS Justiz RS0090940, RS0091510 [T1 und T2], RS0091512 [T3], Ebner in WK 2 StGB § 34 Rz 38). Der Umstand, dass der Angeklagte die Strafverfolgungsbehörden „über…

…vom Erstgericht zu Unrecht als mildernd gewertete (US 31 f) Aussageverhalten hatte damit vorliegend keine wesentliche (verfahrensverkürzende) Bedeutung für die Beweisführung (RIS Justiz RS0091510 [T2]; Ebner in WK 2 StGB § 32 Rz 44 und 34 Rz 38). Ebenso wenig stellt eine „lange Verfahrensdauer“…

… 17 StGB), welcher Milderungsgrund durch (teilweisen) Widerruf dieser Verantwortung in der Hauptverhandlung (vgl US 41 f) nicht beseitigt wird (RIS Justiz RS0091473, RS0091510 [T2]; Ebner in WK 2 StGB § 34 Rz 38). Dass das gegen die Angeklagten geführte Verfahren aus einem nicht von ihnen oder…

…nur dann wesentlich im Sinne des § 34 Abs 1 Z 17 StGB ist, wenn dadurch die Beweisführung maßgebend erleichtert wird (RIS Justiz RS0090940, RS0091510 [T1 und T2], RS0091512 [T3]). Im Hinblick darauf, dass das Erstgericht seinen Feststellungen zur Sache neben der Sicherstellung des Suchtgifts, den im Gutachten der Sachverständigen…

…in Nothilfe gehandelt zu haben (ON 27, 3ff), ist darin weder eine teilweise geständige Verantwortung noch ein Beitrag zur Wahrheitsfindung zu erblicken (vgl RIS-Justiz RS0091510; Riffel, aaO § 34 Rz 38). Der vom Angeklagten ins Treffen geführte Milderungsgrund der Unbesonnenheit nach § 34 Abs 1 Z 7 StGB kann ihm…

…wesentlich im Sinn des § 34 Abs 1 Z 17 StGB ist, wenn dadurch die Beweisführung maßgebend erleichtert wird (RIS-Justiz RS0090940, RS0091510 [T1], RS0091512) und zum anderen ein Geständnis des Tatsächlichen keinen Milderungsgrund darstellt (RIS-Justiz RS0091585), wurde dieser Strafzumessungsgrund von den Erstrichtern zu Recht nicht herangezogen…

…zur Wahrheitsfindung ist dann wesentlich im Sinn des § 34 Abs 1 Z 17 StGB, wenn dadurch die Beweisführung maßgebend erleichtert wird (RIS-Justiz RS0090940; RS0091510 [T1 und T2]; RS0091512 [T3]; Riffel aaO § 34 Rz 38). Davon ausgehend und unter Berücksichtigung, dass sich der Angeklagte eingangs der Hauptverhandlung zwar schuldig…