RS0088842 – OGH Rechtssatz

…und unter Beachtung objektiver Kriterien gerade so weit in die Rechtsgüter des Angreifers eingreift, dass der Angreifer letztlich und endgültig abgewehrt werden kann (RIS-Justiz RS0088842, RS0089270 [T4]). Ein spezifischer Verteidigungswille (JBl 1980, 494 mit Anm Burgstaller) ist bei objektiv gegebener Notwehrlage zwar nicht erforderlich (RIS-Justiz RS0088836), sehr wohl jedoch…

…habe sich in einer Notwehrsituation befunden, kann schon deshalb auf sich beruhen, weil das (kumulativ erforderliche) Vorliegen einer notwendigen Gegenwehr (zu den Voraussetzungen RIS-Justiz RS0088842; Fabrizy/Michel-Kwapinski/Oshidari , StGB 14 § 3 Rz 7), nicht einmal behauptet wird. [8] Soweit der Beschwerdeführer (der Sache nach aus Z…

…und unter Beachtung objektiver Kriterien gerade so weit in die Rechtsgüter des Angreifers eingreift, dass der Angreifer letztlich und endgültig abgewehrt werden kann (RIS Justiz RS0088842). Einer Person einen Messerstich in den Bauch zu versetzen, um auf diese Weise unmittelbar zuvor betrügerisch herausgelockte 200 Euro noch vor Ort zurückzuerlangen (US…

…stets nur jene Verteidigung, die unter den verfügbaren Mitteln das schonendste darstellt, um den gegenwärtigen oder unmittelbar bevorstehenden Angriff sofort und endgültig abzuwenden (RIS-Justiz RS0088842). Das Maß der Abwehr bestimmt sich nach der Art, der Wucht und der Intensität des Angriffs bzw der Gefährlichkeit des Angreifers und der zur Abwehr…

…RIS Justiz RS0088776), Putativnotwehr (§ 8 StGB) und einer damit allenfalls einhergehenden Notwehrüberschreitung (§ 3 Abs 2 StGB; vgl RIS Justiz RS0089309, RS0088842) erhebliche Tatsache (vgl § 55 Abs 2 Z 1 StPO; RIS Justiz RS0116877; Ratz , WK StPO § 281 Rz …

…in die Rechtsgüter des Angreifers eingreift, damit der Angriff verlässlich abgewehrt werden kann (RS0089309; vgl auch RS0009046, RS0089125). Verlässlich heißt sofort und endgültig (RS0089309 [T1], RS0088842). Unter mehreren verfügbaren Abwehrmitteln hat der Verteidiger das für den Angreifer schonendste zu wählen, er muss sich aber nicht mit Abwehrhandlungen begnügen, deren Wirkung zweifelhaft…

…Beeinträchtigung und nur jene Verteidigungshandlung sind zulässig, die unter den verfügbaren Mitteln die schonendsten sind, um den Angriff sofort und endgültig abzuwehren (vgl RIS Justiz RS0088842); unter mehreren verfügbaren Abwehrmitteln hat der Verteidiger das für den Angreifer schonendste zu wählen, muss sich aber mit Abwehrhandlungen, deren Wirkung zweifelhaft ist, nicht begnügen…

…gerade so weit, damit der Angriff verlässlich abgewehrt werden kann (RIS-Justiz RS0089309), wobei „verlässlich“ sofort und endgültig bedeutet (RIS-Justiz RS0089309 [T1]; RS0088842). Angesichts der konkreten Umstände, nämlich dass sich das schonendere „Von-sich-Wegstoßen“ des aggressiven, auf den Beklagten zukommenden Klägers bereits als wirkungslos und…