RS0030213 – OGH Rechtssatz

…zu ersetzen, die die Erbringung der konkreten, notwendigen Pflegeleistungen durch professionelle Kräfte erfordern würde (2 Ob 176/05d mwN; 5 Ob 50/99k; RIS-Justiz RS0030213). In der Entscheidung 6 Ob 143/98t (= SZ 71/146) vertrat der Oberste Gerichtshof den von dieser Rechtsprechungslinie abweichenden Standpunkt, familiäre Betreuungsleistungen könnten nicht fiktiv…

…dass auch nach dieser für den bloßen Zeitaufwand, also für den Freizeitverlust des/der Angehörigen, kein Ersatz gebührt (vgl 2 Ob 226/07k = RS0030213 [T11]). Auch beim Ersatz der Besuchskosten wird eine Abgeltung des Zeitaufwands des besuchenden Angehörigen abgelehnt (8 Ob 64/05b = RS0120257; RS0009665 [T9]). [3…

…selbst zu leisten sind (7 Ob 63/10f mwN; vgl auch RS0022789, RS0031691). Zur Bewertung dieser Leistungen sind (hypothetische) Vergleichswerte aus dem nächstgelegenen Markt heranzuziehen (RS0030213 [T8]). Der überprüfbare Ermessensspielraum ist die Bandbreite der Kosten ungelernter und professioneller Pflegepersonen, wobei der Bruttobetrag zu ersetzen ist (RS0110740 [T3]; 8 Ob …

…vermögenswertes Gut, sondern die konkrete Ermittlung des objektiven Werts der von dritter Seite erbrachten Pflegeleistungen für den Geschädigten zum Gegenstand hat (vgl RIS Justiz RS0022789, RS0030213). Zwar wurde in diesem Zusammenhang ausgeführt, dass neben den Zeiten tatsächlicher Pflegeleistungen auch jene Zeit abzugelten ist, die der pflegende Angehörige sonst außer Haus als…

…Ersatzanspruch die Bruttolohnkosten, weil es auf den objektiven Wert der Pflegeleistung ankommt, den der Schädiger zu ersetzen hat (5 Ob 241/21h mwN; RS0030213 [T10]; RS0031691 [T2, T6]). [3] 2.1. Wird die Genehmigung der beabsich tigt en Klagsführung eines Minderjährigen begehrt, hat das Pflegschaftsgericht eingehend zu prüfen, ob diese…

…zu berechnen sind, sodass dem Geschädigten alle tatsächlich entstandenen Kosten zu ersetzen sind, selbst wenn sie durch individuelle Umstände besonders hoch sein sollten (RIS-Justiz RS0030213). Werden Pflegeleistungen von Angehörigen des Verletzten erbracht, so geschieht dies nicht, um den Schädiger zu entlasten. Es tritt vielmehr bloße Schadensverlagerung ein, sodass an der…

…Berechnung Leistungen durch professionelle Kräfte zugrunde gelegt werden, die in dieser Form nicht erbracht wurden (2 Ob 176/05d; 5 Ob 38/04f; RIS-Justiz RS0030213). Die Revisionswerberin entfernt sich von den Sachverhaltsfeststellungen, wenn sie ausführt, dass die Kläger weitere Aufgaben neben der Pflege des behinderten Kindes zu erfüllen hätten, wie…

…fiktiven Pflegepersonals zugrundezulegen (5 Ob 50/99k ZVR 1999/109 = ecolex 1999/270 [ Rabl ]; 5 Ob 38/04f, RIS Justiz RS0022789 [T12]; vgl RIS Justiz RS0030213 [T8] und RS0031691). Der Schädiger hat den objektiven Wert der Pflegeleistungen zu ersetzen. Dieser Aufwand ist fiktiv der Bruttobetrag der Kosten der erbrachten Arbeitsstunden (5…

…einen wird der Kläger auf die Rechtsprechung verwiesen, wonach die Kosten einer Pflegeperson grundsätzlich subjektiv konkret und nicht objektiv abstrakt zu berechnen sind (RIS-Justiz RS0030213; RS0022789 [T3, T4, T5]). Zum anderen war selbst dort, wo ein Anspruch für Kosten einer Haushaltshilfe abstrakt berechnet wurde (2 Ob 86/95…

…der Ersatzanspruch die Bruttolohnkosten, weil es auf den objektiven Wert der Pflegeleistung ankommt, den der Schädiger zu ersetzen hat (5 Ob 38/04f; RS0030213 [T10]; RS0031691 [T2, T6]). [6] 1.2. Zur Ersatzfähigkeit der vom Arbeitgeber zu entrichteten Beiträge zur Sozialversicherung (Dienstgeberbeiträge) verneint der Oberste Gerichtshof in ständiger Rechtsprechung…

…Kräfte aufgewendet werden müssten. Dem Geschädigten ist jener Betrag zu leisten, den er wegen der Vermehrung der Bedürfnisse bei Entgeltlichkeit zu zahlen hätte (RIS Justiz RS0030213; 2 Ob 152/99p; 10 Ob 88/07z). 2.2 Die in der Judikatur gelegentlich getroffene Aussage, dass es sich bei der…

…leisten sind (7 Ob 63/10f mwN; vgl auch RS0022789, RS0031691). Zur Bewertung dieser Leistungen sind (hypothetische) Vergleichswerte aus dem nächstgelegenen Markt heranzuziehen (RS0030213 [T8]). 3.3. In Anwendung dieser Grundsätze ist im konkreten Fall nicht auf jenen Stundensatz abzustellen, den die E* oder die F* oder private Pflegeagenturen ihren…