RS0027447 – OGH Rechtssatz

…Gehen vor die Füße zu schauen und der eingeschlagenen Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden (RS0023787 [T3]), sondern auch, einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle möglichst auszuweichen (RS0027447 [T14]). Diese Verpflichtung gilt auch auf dem Gehweg (RS0027447) oder in einem Geschäftslokal (RS0023787) und dementsprechend auch in einer Tiefgarage. 3. Der Kläger bemerkte…

…wird grundsätzlich verlangt, „vor die Füße“ zu schauen, der eingeschlagenen Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden und einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle möglichst auszuweichen (RS0027447). Der Klägerin ist als Mitverschulden anzulasten, dass sie sich nach Deaktivierung der Tiefgaragenbeleuchtung nicht um deren erneute Aktivierung – in welcher Form auch immer –…

…„flotten Schritts“ auf das Eingangsportal zu, sondern stieß trotz „unschwerer“ Erkennbarkeit des Fixglaselements aufgrund mangelnder Aufmerksamkeit dagegen (vgl RIS Justiz RS0023704; RS0027447; RS0023787). Die von den Vorinstanzen vorgenommene Teilung des Verschuldens von 1 : 1 ist unter diesen Umständen jedenfalls vertretbar (vgl 6 Ob …

…Fußgänger zu verlangen ist, vor die Füße zu schauen, der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden und einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle möglichst auszuweichen (vgl RS0027447; RS0023787 [T3]; RS0023704). [22] 2.3. In einer Gesamtabwägung zwischen der Verletzung vertraglicher Sorgfaltspflichten auf Seite der Beklagten einerseits und Sorglosigkeit der Klägerin in eigenen…

…Gehen vor die Füße zu schauen und der eingeschlagenen Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden (RS0023787 [T3]), sondern auch, einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle möglichst auszuweichen (RS0027447 [T14] = 2 Ob 144/08b; 6 Ob 333/00i). So wurde ein Mitverschulden etwa in einem Fall angenommen, in dem die…

…1. Es entspricht ständiger Rechtsprechung, dass jeder Fußgänger beim Gehen „vor die Füße schauen“ und der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuwenden muss (RIS Justiz RS0027447; RS0023787). Dagegen hat die Klägerin verstoßen, weil sie den Bodenverhältnissen nach den Feststellungen vor ihrem Sturz keine Beachtung geschenkt hatte, obwohl sie nasse Flecken am…

…einen geringeren Verschuldensanteil zuwies, ist nicht zu beanstanden. Zwar ist von jedem Fußgänger zu verlangen, dass er „vor die Füße schaut“ (RIS Justiz RS0027447). Der Kläger richtete beim Verlassen der Waschbox seine Aufmerksamkeit auf den Automaten, um darin seinen Bon hineinzustecken und so den Waschvorgang einzuleiten. Wenn ihm das…

…ein Mitverschulden der Klägerin: Nach ständiger Rechtsprechung muss von jedem Fußgänger verlangt werden, dass er beim Gehen auch „vor die Füße schaut" (RIS Justiz RS0027447) und der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuwendet (vgl ZVR 1989/28; 3 Ob 519/95; 9 Ob 404/97w). Im vorliegenden Fall ging die Klägerin, der…

…jedem Fußgänger verlangt werden muss, dass er beim Gehen auch "vor die Füße schaut" (ZVR 1987/82; ZVR 1990/85; ZVR 1990/1203; RIS-Justiz RS0027447) und der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuwendet (ZVR 1989/28; RIS-Justiz RS0023787). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer nur von Fall zu Fall bestimmt…

…gelangen, wäre aber zu berücksichtigen, dass jeder Fußgänger beim Gehen „vor die Füße schauen“ und der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuwenden muss (RIS Justiz RS0027447; RS0023787 [T3]). Dagegen hätte die Klägerin verstoßen, weil sie den Bodenverhältnissen vor ihrem Sturz keine Beachtung geschenkt hätte, obwohl sie – ebenso wie der Kellner…

…und der eingeschlagenen Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden (RS0023787 [T3]), sondern auch, einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle möglichst auszuweichen (8 Ob 102/20p; RS0027447 [T14]). Ein Mitverschulden scheidet hingegen aus, wenn die Gefährlichkeit bei gebotener Aufmerksamkeit nicht rechtzeitig zu erkennen ist und der Geschädigte bei rutschigem Boden auch keine…

…es ständiger Rechtsprechung, dass von jedem Fußgänger verlangt werden muss, dass er beim Gehen auch "vor die Füße schaut" (4 Ob 124/98h; RIS-Justiz RS0027447[T4]) und der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuwendet (4 Ob 124/98h; RIS-Justiz RS0023787[T3]). Das Argument der Rechtsmittelwerberin, sie hätte der von der Gummimatte…

…Reischauer aaO Rz 17 mwN). Es muss von jedem Fußgänger verlangt werden, dass er beim Gehen „vor die Füße schaut“ (RIS-Justiz RS0027447) und der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuwendet (vgl RIS-Justiz RS0023787). 3.1. Eine vertragliche Haftungsgrundlage der Beklagten dem Kläger gegenüber ist nicht erkennbar; sie wurde von…

…Geschädigten mangels Vorhersehbarkeit des Schadenseintritts. Im vorliegenden Fall geht es auch nicht um die Verpflichtung „vor die Füße zu schauen“ (vgl RIS Justiz RS0027447), sondern darum, dass die Benützerin der nicht durch einen Handlauf gesicherten Stiege plötzlich Halt suchte und nicht fand. Das nach § 228 ZPO erforderliche…

…RIS Justiz RS0023704). Von Fußgängern wird grundsätzlich verlangt, der eingeschlagenen Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden und einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle möglichst auszuweichen (RIS Justiz RS0027447). Die Gefährlichkeit des Einsteigens in das auf dem Wasser schwimmende und mit dem festen Steg bloß vertäute Wasserflugzeug war für die Klägerin offensichtlich und leicht…

…wäre und auch wenn man ins Kalkül zieht, dass von jedem Fußgänger zu verlangen ist, dass er der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuwendet (vgl RIS-Justiz RS0027447 und RS0023787), ist nach der festgestellten Lage der Dinge der Auffassung, es hätte noch eines deutlicheren Hinweises darauf bedurft, dass nicht der gesamte Eingangsbereich offen…

…bleiben kann. Nach ständiger Judikatur ist von jedem Fußgänger zu verlangen, vor die Füße zu schauen und der eingeschlagenen Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden (RIS-Justiz RS0023787; RS0027447). Wie bereits festgehalten, war die Erkennbarkeit des Niveauunterschiedes beim gegenständlichen Einlaufgully unstrittig, weshalb insofern auch kein sekundärer Feststellungsmangel vorliegt. Auch der Umstand, dass die Klägerin…

…Gehen vor die Füße zu schauen und der eingeschlagenen Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden (RS0023787 [T3]), sondern auch, einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle möglichst auszuweichen (RS0027447 [T14]). [15] 2.1.2. D ie angefochtene Entscheidung entspricht diesen Grundsätzen. Eine Überschreitung des dem Berufungsgericht in diesem Zusammenhang zukommenden Beurteilung sspielraums zeigt die Revision nicht…

…ist zu verlangen, vor die Füße zu schauen, der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden und einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle nach Möglichkeit auszuweichen (vgl RS0027447; RS0023787 [T3]). Ein Mitverschulden scheidet dann aus, wenn die Gefährlichkeit einer Stelle bei gebotener Aufmerksamkeit nicht rechtzeitig zu erkennen ist und der Geschädigte bei rutschigem…

…Vorsorge treffen musste. 3.1. Es wird ständig judiziert, dass vom Besucher eines Kaufhauses verlangt wird, dass er der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuwendet (RIS-Justiz RS0023787; RS0027447). Daher hätte auch die Klägerin vor dem Setzen des Schrittes vom Regal weg ihre Umgebung zu beobachten und ein Zurücktreten unmittelbar vor den von der…

…die Füße zu schauen“ und der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden, um Hindernissen aus dem Weg gehen zu können (RIS-Justiz RS0023355, RS0023397, RS0023726, RS0023950, RS0027447, RS0023787). Da Verkehrsteilnehmer sich auf erkennbare Gefahren auch ohne Sicherung einstellen müssen, habe die Beklagte mit dem problemlosen Überwinden der deutlich erkennbaren Stufen rechnen können…

…20] 3.1. Der Oberste Gerichtshof judiziert in ständiger Rechtsprechung, dass von jedem Fußgänger zu verlangen ist, dass er „vor die Füße schaut“ (RS0027447; RS0023787 [T3]). 3.2. Jüngst wurde dazu wie folgt judiziert: [21] 3.2.1. In 8 Ob 102/20p stürzte die Klägerin auf einem…

…betritt (vgl 1 Ob 741/81 ua). Für den Kläger galt - wie für jeden Fußgänger - der Grundsatz „Vor die Füße schauen“ (RIS-Justiz RS0027447 ua), dies umso mehr, als das Gelände, in dem er zu Sturz kam, abschüssig und leicht mit Schnee bedeckt war und schon die sonstige auffällige…

…einzustellen. Erkennbaren Gefahrenstellen muss grundsätzlich ausgewichen werden (RIS Justiz RS0023704). „Vor die Füße zu Schauen“ ist von jedem Fußgänger zu verlangen (RIS Justiz RS0027447). Die „Feststellung“ des Erstgerichts, die Klägerin sei nicht unachtsam gegangen, ist, wie das Berufungsgericht richtig erkannt hat, nicht bindend, weil sie keine Tatsache…

…keine Beseitigung sämtlicher Gefahrenquellen gefordert werden, vielmehr ist auch vom Kunden zu erwarten, dass er beim Gehen „vor die Füße schaut“ (RS0023787 [T3]; RS0027447). Der Verkehrssicherungspflichtige hat zwar vor ungewöhnlichen Niveauunterschieden zu warnen. Stufen, die von den Verkehrsteilnehmern normalerweise wahrgenommen werden können, müssen aber nicht besonders gekennzeichnet werden (RS0023607…

…befinden würden. Das Erstgericht argumentierte lediglich in seiner rechtlichen Beurteilung, dass nach der Rechtsprechung von jedem Fußgänger verlangt werde, vor die eigenen Füße zu schauen (RS0027447), und dass sich der Kläger hier vorwerfen lassen müsse, beim Ziehen des Einkaufswagens den Blick nicht in Gehrichtung und nicht auf den Boden vor ihm…

…vereisten Stelle vor einer Waschbox). Vor die Füße zu schauen ist von jedem Fußgänger zu verlangen, die Verpflichtung gilt auch auf einem Gehsteig (RIS Justiz RS0027447). Allerdings entzieht sich einer allgemeinen Aussage, welche Organisation einem Unternehmen, das den Winterdienst übernommen hat, zuzumuten ist, oder in welchen Abständen es die Verhältnisse kontrollieren…

…davon muss erkennbaren Gefahrenstellen grundsätzlich ausgewichen werden (RIS Justiz RS0023704). „Vor die Füße zu Schauen“ ist von jedem Fußgänger zu verlangen (RIS Justiz RS0027447). Dass der Ersatzanspruch des Klägers, der ohne Not einen unbeleuchteten Weg in Kenntnis der örtlichen Umstände wählte, verneint wurde, ist daher insgesamt nicht zu beanstanden…

…zu verlangen, „vor die Füße“ zu schauen, der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden und einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle möglichst auszuweichen (vgl RS0027447; RS0023787 [T3]). Ob eine Situation geschaffen wurde, die eine Schädigung naheliegend erscheinen lässt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0110202 [T1, T12, T13, T17…

…beträchtliches Mitverschulden“ der Klägerin mit dem knappen Hinweis auf die Rechtsprechung ein, wonach ein Fußgänger verpflichtet ist, „vor die Füße zu schauen“ (RS0027447; RS0023787 [T3]). Aus den Feststellungen lässt sich aber nicht ableiten, dass die Klägerin der von ihr eingeschlagenen Wegstrecke nicht die erforderliche Aufmerksamkeit zuwandte, zumal die…

…zu verlangen, vor die Füße zu schauen, der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden und einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle möglichst auszuweichen (vgl RIS-Justiz RS0027447; RS0023787 [T3]). Die vom Kläger begehrte Ersatzfeststellung, wonach er selbst bei gehöriger Aufmerksamkeit die verdichtete und glatte Stelle nicht sehen und ihr nicht ausweichen hätte…

…Fall des Umkehrens unter Berücksichtigung dieses Umstands vor ihre Füße zu schauen und der von ihr beabsichtigten Gehlinie Aufmerksamkeit zuzuwenden hat, entspricht ständiger höchstgerichtlicher Rechtsprechung (RS0027447), deren Grundsätze im Gegensatz zur Auffassung der Revision auch hier durchaus anzuwenden sind. 3.1. Die Bestimmung des § 1319 ABGB ist zwar sinngemäß…

…überdies wiederholt aus, dass von jedem Fußgänger zu verlangen ist, „vor die Füße zu schauen". Diese Verpflichtung gilt auch auf dem Gehsteig (RIS Justiz RS0027447) oder in einem Geschäftslokal (RIS Justiz RS0023787). Dass der Kläger dieser Obliegenheit nicht entsprach, steht aufgrund seiner eigenen Aussage fest. Da der Kläger nach solchen…

…Gehen vor die Füße zu schauen und der eingeschlagenen Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden (RS0023787 [T3]), sondern auch, einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle möglichst auszuweichen (RS0027447 [T14]). 3.2. Nach den Feststellungen stolperte der Kläger über die erkennbare Erhöhung der Stahlwange, weil er seinen Blick beim Gehen nicht nach vorne, sondern nach…

…iSd § 1304 ABGB mangels anderer Anhaltspunkte eine Schadensteilung zu gleichen Teilen rechtfertigt. Zu diesem „Blick vor die eigenen Füße“ (RIS Justiz RS0027447) wäre die Klägerin vor allem in Anbetracht dessen verbunden gewesen, weil gerade ihr als zum Winterdienst auf den Gehwegen Verpflichtete die Bodenverhältnisse am Unfalltag ausreichend…

…jedem Fußgänger zu verlangen, vor die Füße zu schauen, der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden und einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle möglichst auszuweichen (vgl RS0027447; RS0023787 [T3]; RS0023704). Ob eine Situation geschaffen wurde, die eine Schädigung naheliegend erscheinen lässt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0110202 [T1, T12, T13…

…ist überdies zu verlangen, vor die Füße zu schauen, der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden und einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle nach Möglichkeit auszuweichen (RS0027447). [26] Für die Klägerin war die schräge Lage des Lichtschachtgitters außerhalb der Fassung zwar leicht erkennbar. Sie ahnte auch, dass dieses nicht ordnungsgemäß positioniert war…

…kann (§ 500a ZPO). 1.1. Die Berufung konzediert, dass Fußgänger grundsätzlich vor die Füße schauen und der eingeschlagenen Wegstrecke Aufmerksamkeit zuwenden müssen (RIS-Justiz RS0027447). Die Behauptung, dass von Kaufhauskunden eine geringere Sorgfaltspflicht verlangt werde, da Kaufhausbetreiber die Aufmerksamkeit der potenziellen Kunden auf das Warenangebot lenken würden, welches üblicherweise in…

…Gerichtshof sprach überdies wiederholt aus, dass von jedem Fußgänger zu verlangen ist, „vor die Füße zu schauen". Diese Verpflichtung gilt sogar auf dem Gehsteig (RS0027447), daher umso mehr auf nicht befestigtem Terrain. Nach den Feststellungen waren dem Kläger die dortige Unebenheit sowie die an diesem Abend herrschende Straßenglätte bekannt. Alleine…

…Angelegenheiten nicht eingehalten hat, fällt ihm nach Auffassung des Berufungsgerichts ein Mitverschulden im Ausmaß von einem Viertel zur Last (vgl zu einem wertungsmäßig vergleichbaren Sachverhalt RS0027447 [T20]). 2.3. Aus dem Gesagten folgt, dass die Entscheidung über das Leistungsbegehren in teilweiser Stattgebung der vorliegenden Berufung dahin abzuändern ist, dass im Ausmaß von…