RS0048997 – OGH Rechtssatz

…dann unzulässig, wenn der Betroffene sich der Hilfe anderer in rechtlich einwandfreier Weise bedienen kann, beispielsweise durch Vollmachtserteilung oder durch Genehmigung einer Geschäftsführung (RIS-Justiz RS0048997). d) Die Hilfe durch einen Vertreter ist nur dann möglich, wenn die behinderte Person noch zu eigenem Handeln fähig ist, also noch über ein bestimmtes…

…zumindest zeitweise beeinträchtigt ist und diese Angelegenheiten mit der Hilfe anderer in rechtlich einwandfreier Weise, zB durch Vollmachtserteilung an einen Rechtsanwalt, regeln kann (RIS Justiz RS0048997). Die Frage, ob genügend Anhaltspunkte für die Notwendigkeit der Bestellung eines Sachwalters vorliegen, ist eine solche des Einzelfalls (RIS Justiz RS0106166). Eine gravierende Fehlbeurteilung durch…

…ist, wenn der Betroffene sich der Hilfe anderer in rechtlich einwandfreier Weise bedienen kann, wie etwa durch Vollmachtserteilung oder durch Genehmigung einer Geschäftsführung (RIS-Justiz RS0048997). Das ist aber nur dann möglich, wenn die behinderte Person noch zu eigenem Handeln fähig ist, also noch über ein bestimmtes Maß an Einsichtsfähigkeit und…

…dann unzulässig, wenn der Betroffene sich der Hilfe anderer in rechtlich einwandfreier Weise bedienen kann, beispielsweise durch Vollmachtserteilung oder durch Genehmigung einer Geschäftsführung (RIS Justiz RS0048997). d) Die Hilfe durch einen Vertreter ist nur dann möglich, wenn die behinderte Person noch zu eigenem Handeln fähig ist, also noch über ein bestimmtes…

…dann unzulässig, wenn der Betroffene sich der Hilfe anderer in rechtlich einwandfreier Weise bedienen kann, beispielsweise durch Vollmachtserteilung oder durch Genehmigung einer Geschäftsführung (RIS Justiz RS0048997). d) Die Hilfe durch einen Vertreter ist nur dann möglich, wenn die behinderte Person noch zu eigenem Handeln fähig ist, also noch über ein bestimmtes…

…dann unzulässig, wenn der Betroffene sich der Hilfe anderer in rechtlich einwandfreier Weise bedienen kann, beispielsweise durch Vollmachtserteilung oder durch Genehmigung einer Geschäftsführung (RIS-Justiz RS0048997). 4. Die Hilfe durch einen Vertreter ist nur dann möglich, wenn die behinderte Person noch zu eigenem Handeln fähig ist, also noch über ein bestimmtes…

…darf (RS0124579; RS0123430 [T2]). Die Bestellung eines Sachwalters ist dann unzulässig, wenn sich die betroffene Person der Hilfe anderer in rechtlich einwandfreier Weise bedienen kann (RS0048997 [T1]). 8. Die Beurteilung des Rekursgerichts, dass der im Jahr 2014 („schlicht“ iSd § 284g Satz 2 ABGB …

…Hilfe anderer in rechtlich einwandfreier Weise bedienen kann (etwa durch Vollmachtserteilung, Genehmigung einer vorangegangenen Geschäftsführung usw), wäre also die Bestellung eines Sachwalters unzulässig (RIS Justiz RS0048997). Die Beurteilung der Frage, ob jemand einen Sachwalter benötigt, hängt immer von den persönlichen Verhältnissen und den Lebensumständen ab. Die Frage, ob eine Sachwalterschaft aufzuheben…

…dann unzulässig, wenn der Betroffene sich der Hilfe anderer in rechtlich einwandfreier Weise bedienen kann, beispielsweise durch Vollmachtserteilung oder durch Genehmigung einer Geschäftsführung (RIS Justiz RS0048997). 4. Die Hilfe durch einen Vertreter ist nur dann möglich, wenn die behinderte Person noch zu eigenem Handeln fähig ist, also noch über ein…

…T2]; RS0124579 [T1]). Die Bestellung eines (einstweiligen) Erwachsenenvertreters ist dann unzulässig, wenn sich die betroffene Person der Hilfe anderer in rechtlich einwandfreier Weise bedienen kann (RS0048997 [T1]). [13] 2.2. Nach § 246 Abs 3 Z 1 ABGB hat das Gericht die Beendigung der gesetzlichen Erwachsenenvertretung anzuordnen und…

…273 Abs 2 ABGB angesprochene „andere Hilfe" fiel auch die mögliche Vollmachtserteilung (8 Ob 503/93 ua; RIS Justiz RS0048997), was allerdings zur Voraussetzung hatte, dass der Betroffene noch über eine geminderte Einsichtsfähigkeit verfügt, das Wesen der Bevollmächtigung zu begreifen (RIS Justiz RS0049004). Der…

…Beispiel durch Vollmachtserteilung, Genehmigung einer Geschäftsführung und dergleichen, was nur dann möglich ist, wenn er zumindest zeitweise nicht psychisch oder geistig behindert ist (RIS Justiz RS0048997). Die Weitergeltung einer „schlichten“ Vollmacht, die weder die strengen Formvorschriften des § 284f ABGB erfüllt noch eine Vorausverfügung für den Fall des…

…dann unzulässig, wenn der Betroffene sich der Hilfe anderer in rechtlich einwandfreier Weise bedienen kann, beispielsweise durch Vollmachtserteilung oder durch Genehmigung einer Geschäftsführung (RIS Justiz RS0048997). 4. Die Hilfe durch einen Vertreter ist nur dann möglich, wenn die behinderte Person noch zu eigenem Handeln fähig ist, also noch über ein…