RS0082876 – OGH Rechtssatz

…Abs 1 WEG das Kriterium zugrundezulegen ist, ob die Verkehrsauffassung dem Raum eine selbständige wirtschaftliche Bedeutung zuerkennt (SZ 58/197; NZ 1997/393; RIS-Justiz RS0082876). Dabei wurden Kellerräume, die ihrer Ausstattung nach weder für Wohn- noch für Geschäftszwecke geeignet sind, ebensowenig als wohnungseigentumstauglich angesehen (RIS-Justiz RS0082873), wie Räumlichkeiten, die…

…vom Sachverständigen aus dem schlichten Miteigentum an der Liegenschaft abgeleiteten Minderwert. 4.1 Zur Frage wann ein Objekt wohnungseigentumstauglich ist, besteht umfangreiche Judikatur (RIS-Justiz RS0111284; RS0082876) . Im Verfahren über die Teilungsklage ist darüber abzusprechen, ob grundsätzlich die Möglichkeit einer Liegenschaftsteilung durch Begründung von Wohnungseigentum besteht (RIS Justiz RS0101774). Ist das der…

…Flächen ist die Verkehrsauffassung (5 Ob 270/03x), was genauso für die Eignung von selbstständigen Räumlichkeiten als wohnungseigentumstaugliche Objekte gilt (RIS Justiz RS0082876; RS0111284). Beide Fragen können jedenfalls nur nach der Lage des konkreten Einzelfalls beurteilt werden. 8. Die Rechtsansicht der Vorinstanzen, die ausgebauten Räumlichkeiten nicht als Zubehör…

…Fehlbeurteilung. Schon im WEG 1975 war anerkannt, dass als selbständiges Wohnungseigentum Räume in Betracht kommen, denen die Verkehrsauffassung selbständige wirtschaftliche Bedeutung zuerkennt (RIS Justiz RS0082876). Der Gesetzgeber des WEG 2002 hat diese Definition der Judikatur in das Gesetz (§ 2 Abs 2 WEG 2002) übernommen. Die Frage…

…sie ist im Übrigen nach der Verkehrsauffassung zu beurteilen (RIS Justiz RS0111284). Die Beurteilung ist daher eine Frage des konkreten Einzelfalls (RIS Justiz RS0111284 [T6], RS0082876 [T5]). Auf ein besonderes persönliches Interesse (nur) des Antragstellers ist als bloß subjektives Merkmal dabei nicht abzustellen. Wenn die Vorinstanzen auf Basis der vorgelegten Urkunden…

…Wohnungseigentumsobjekts klar erkennbar sind (RS0131435; vgl auch Kothbauer , Zubehörfähigkeit im Wohnungseigentum, immolex 2014, 200). Ausgehend davon ist es im Einzelfall (RS0111284 [T6]; vgl auch RS0082876 [T5]) nicht zu beanstanden, wenn das Berufungsgericht unter Hinweis auf Vorjudikatur (4 Ob 150/11d; 5 Ob 54/12w) zum Ergebnis…