RS0074198 – OGH Rechtssatz

…Erwachsene seinen gewöhnlichen (Art 5 HESÜ) Aufenthalt hat. Ob ein „gewöhnlicher Aufenthalt“ vorliegt, kann nur aufgrund der Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (RS0074198 [T6]), wobei auf die Zielsetzung des (jeweiligen) internationalen Abkommens Rücksicht zu nehmen ist (vgl 1 Ob 205/18f zum KSÜ). Entscheidend für das…

…kann bei einer Aufenthaltsdauer von ungefähr sechs Monaten von einem gewöhnlichen Aufenthalt ausgegangen werden (3 Ob 552/88 = RZ 1989/90; RIS Justiz RS0074198). Erlaubtheit und Freiwilligkeit des Aufenthalts sind nicht von Belang (§ 66 Abs 2 Satz 2 ZPO). Der Aufenthaltsort muss zum Mittelpunkt des Lebens…

…genaue Prüfung der jeweiligen Umstände erforderlich. Ob ein gewöhnlicher Aufenthalt vorliegt, kann in jedem Fall nur anhand konkreter Feststellungen beurteilt werden (vgl RIS Justiz RS0074327; RS0074198; RS0074327; s auch Pesendorfer in Fasching/Konecny 2 V/2 Art 8 EuEheKindVO Rz 36). Daraus folgt zu I. : 4.1 Ob bzw…

…dass ein „gewöhnlicher Aufenthalt" vorliegt (10 ObS 2207/96y = SSV-NF 10/83 = SZ 69/184; RIS Justiz RS0074198). Der Aufenthalt wird ausschließlich durch die physische Anwesenheit bestimmt, nicht aber durch ein Willenselement („Verbleibeabsicht“) (10 ObS 401/97m = SSV…

…Sinne des § 110 Abs 1 Z 2 JN als auch Hauptanknüpfungspunkt für die Zuständigkeit nach dem Haager Minderjährigenschutzabkommen ist (RIS Justiz RS0074198; Mayr in Rechberger ² § 110 JN Rz 9), bestimmt sich ausschließlich nach tatsächlichen Umständen (ZfRV 1996/39; RIS Justiz RS0046753; Mayr…

…beantworten. Nach der Rechtsprechung kommt es dabei darauf an, ob jemand einen Ort zum Mittelpunkt seines Lebens, seiner wirtschaftlichen Existenz und seiner sozialen Beziehung macht (RS0074198 [T14]). Das richtet sich vor allem nach der Dauer des Aufenthalts und seiner Beständigkeit sowie anderen, objektiv überprüfbaren Umständen persönlicher oder beruflicher Art, die eine…

…durch entsprechende Vorkehrungen griechischer Gerichte nicht. 5. Ob ein gewöhnlicher Aufenthalt vorliegt, kann regelmäßig nur aufgrund der Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (RIS Justiz RS0074198 [T6]). In Anbetracht des festgestellten Sachverhalts, wonach sich der Minderjährige während der letzten Jahre überwiegend in Griechenland aufhielt, im Jahr 2011 18 Wochen in…

…Integration des Minderjährigen angenommen (EvBl 1978/128; IPRax 1986, 385; 1 Ob 2155/96k; 8 Ob 106/98s; vgl RIS Justiz RS0074198). Beide Voraussetzungen liegen hier vor: Martin ist erst 14 Jahre alt (und daher zweifellos auch nach den Sachnormen seines Heimatstaates Nigeria noch minderjährig) und lebt…

…Der gewöhnliche Aufenthalt wird bei einer Aufenthaltsdauer von ungefähr sechs Monaten als begründet angenommen, doch bedarf es auch dann einer genauen Prüfung der jeweiligen Umstände (RS0074198). [3] 3. Soweit der Antragsgegner die Beurteilung der Vorinstanzen mit dem Hinweis auf eine Ausbildung des Antragstellers an einem Colégio in Brasilien von 2009…

…österreichisches Recht als lex fori maßgeblich ist, weil das Kind, das sich im Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung bereits sechs Monate im Land befand (vgl RIS Justiz RS0074198), den gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat (1 Ob 45/16y; RIS-Justiz RS0127234 [T1]). 2. Partei des Verfahrens ist unter anderem jede…

…ist per se nicht ausschlaggebend (vgl RIS Justiz RS0046742). Zwar kann als Faustregel gelten, dass ein gewöhnlicher Aufenthalt nach einer Dauer von sechs Monaten vorliegt (RS0074198; vgl auch Krah , aaO 142 mwN zur deutschen Rechtsprechung), doch ist jeweils eine genaue Prüfung der jeweiligen Umstände erforderlich (10 Ob 68/14v…

…Obsorgeverhältnis (2 Ob 117/00w = ZfRV 2000/89 mwN; RIS-Justiz RS0047773). 1.3. Da die Minderjährige ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich hat (vgl RIS-Justiz RS0074198) und die zuständigen Behörden jeweils nach ihrem innerstaatlichen Recht zu entscheiden haben, ist grundsätzlich österreichisches Recht anzuwenden. Allerdings ist nach Art 3 MSA ein Gewaltverhältnis…

…MSÜ, neben der hier unstrittig vorliegenden Minderjährigkeit des Betroffenen auch als Hauptanknüpfungspunkt dessen „gewöhnlichen Aufenthalt" in einem Vertragsstaat - hier Österreich - voraussetzt (RIS Justiz RS0074198). Nach hA handelt es sich beim „gewöhnlichen Aufenthalt" iSd Art 13 Abs 1 MSÜ um jenen Ort, an dem „der Schwerpunkt der…

…gewöhnlichen Aufenthalts im Art 3 HKÜ ist gleich auszulegen wie in den diesen Begriff enthaltenden Bestimmungen der JN und des Haager Minderjährigenschutzübereinkommens (RIS-Justiz RS0074198 [T13]). Ob ein „gewöhnlicher Aufenthalt“ vorliegt, kann aber nur aufgrund der Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (RIS-Justiz RS 0074198 [T6]); in dieser…

…Ob 174/03z). Hauptanknüpfungspunkt für die Zuständigkeit nach dem MSA ist im Gegensatz zu den Rechtsmittelausführungen der „gewöhnliche Aufenthalt" der Minderjährigen (RIS Justiz RS0074198). Zu diesen Themenbereichen besteht ausreichende Judikatur des Obersten Gerichtshofs. Dass sich die „konkrete Lösung des Einzelfalls" nicht aus der höchstgerichtlichen Judikatur ergibt, liegt in…

…“ wird bei einer Aufenthaltsdauer von ungefähr 6 Monaten als begründet angenommen, doch bedarf es jedenfalls einer genauen Prüfung der jeweiligen Umstände (RIS Justiz RS0074198 [T11]). 2.2. Bei der Beurteilung, ob ein gewöhnlicher Aufenthalt gegeben ist, bedarf es vor allem dann einer sorgfältigen Prüfung der jeweiligen Umstände, wenn der Aufenthalt…

…den gewöhnlichen Aufenthalt des Kindes festzustellen. Besondere Bedeutung kommen unter den vom EuGH angeführten Kriterien der Dauer und Regelmäßigkeit des Aufenthalts (vgl auch RIS Justiz RS0074198) sowie den familiären und sozialen Bindungen des Kindes in dem betreffenden Staat zu. Entgegen der Auffassung des Revisionsrekurswerbers steht der Begründung eines gewöhnlichen Aufenthalts auch…