RS0058467 – OGH Rechtssatz

…vergrößert wird, dass besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem normalen Verlauf der Dinge nicht schon deshalb vorliegen, weil ein Fahrzeug im Betrieb ist (RS0058461 [T4]; RS0058467; RS0058586). Der Unterschied zwischen gewöhnlicher und außergewöhnlicher Betriebsgefahr ist funktionell darin zu erblicken, dass zur gewöhnlichen Betriebsgefahr besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem normalen Ablauf…

…Haftungsbefreiung nach § 9 Abs 1 EKHG ausschließende außergewöhnliche Betriebsgefahr vor dem Hintergrund einer gewöhnlichen (wenngleich stärkeren) Betriebsbremsung nicht vorlag (vgl dazu etwa RS0058467, RS0058461 insbesondere [T13] = 2 Ob 134/23d, RS0128516, RS0058870). Sie zieht auch den Zugang des Erstgerichtes, dass den Beklagten der Entlastungsbeweis…

…wohl erschwert. Ein bei Dunkelheit und sehr schlechten Sichtbedingungen auf dem Gleisbereich feststeckendes Fahrzeug löst zwar - vergleichbar dem Blockieren eines Fahrstreifens einer Autobahn (RIS Justiz RS0058467 [T3 und 4]) - eine außergewöhnliche Betriebsgefahr aus. Ein Schadensausgleich nach § 11 EKHG hat aber dennoch zu unterbleiben, weil die außergewöhnliche Betriebsgefahr (der Stillstand auf…

…besonderer, nicht schon im normalen Betrieb liegender Umstände vergrößert wurde (2 Ob 181/11y ZVR 2013/28 mwN; RIS-Justiz RS0058448, RS0058461, RS0058467). Das als Reaktion auf das Verhalten eines anderen Verkehrsteilnehmers erfolgte Verreißen eines Fahrzeugs begründet eine außergewöhnliche Betriebsgefahr (2 Ob 30/92 ZVR …

…114/06p ZVR 1998/44; 2 Ob 215/07t ZVR 2009/54; 2 Ob 170/12g mwN; RIS Justiz RS0058467). Die Frage, ob eine außergewöhnliche Betriebsgefahr unmittelbare Unfallursache war, kann immer nur anhand der Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (2 Ob 114/06p…

…Betriebsgefahr versteht man grundsätzlich Gefahren, die zu den regelmäßig und notwendig mit dem Betrieb eines KFZ verbundenen hinzutreten und die normale Betriebsgefahr vergrößern (RIS Justiz RS0058467; 8 Ob 109/83 = ZVR 1984/242). Der Unterschied zwischen gewöhnlicher und außergewöhnlicher Betriebsgefahr ist funktionell also darin zu erblicken, dass zur…

…im Lichte obiger Rechtsprechung daher keine erhebliche Rechtsfrage auf. (c) In Ermangelung eines „besonderen“, zum Betrieb der Bahn hinzutretenden Gefahrenmoments (RIS Justiz RS0058467) ist auch eine außergewöhnliche Betriebsgefahr nicht begründbar. Dasselbe gilt für die Berücksichtigung der Säulenreihe als „gefahrenerhöhendes Element“. (d) Schließlich ist aus den…

…die regelmäßig und notwendig mit dem Betrieb eines Kraftfahrzeugs verbunden ist, durch das Hinzutreten besonderer Gefahrenmomente vergrößert wird (2 Ob 217/20f mwN; RS0058467). Ein solcher Sachverhalt geht aus den Feststellungen nicht hervor. Dass die Vorinstanzen die minimale Überschreitung der Fahrbahnmitte durch das Beklagtenfahrzeug bei sonst unauffälligem Fahrverhalten nicht…

…regelmäßig und notwendig mit dem Betrieb verbunden ist, sondern durch das Hinzutreten besonderer, nicht schon im normalen Bereich liegender Umstände vergrößert wurde (RIS-Justiz RS0058461; RS0058467; Schauer in Schwimann ABGB³ VII § 9 EKHG Rz 42). Ist nach den konkreten Umständen des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0058444) eine außergewöhnliche Betriebsgefahr als…

…die nicht bereits regelmäßig und notwendig mit dem Betrieb verbunden ist, sondern durch das Hinzutreten besonderer, nicht schon im normalen Betrieb liegender Umstände vergrößert wurde (RS0058467). Die Frage, ob eine außergewöhnliche Betriebsgefahr unmittelbare Unfallursache war, kann immer nur anhand der Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (RS0058444). 3. Im vorliegenden Fall…

…dadurch gegeben sind, dass ein Kraftfahrzeug überhaupt in Betrieb gesetzt wird (Apathy aaO Rz 29; Schauer aaO Rz 37; Danzl aaO E 75c; RIS Justiz RS0058467). Wenn die Vorinstanzen das Vorliegen dieser Voraussetzung bejaht haben, weil die Kollision des Motorrades mit dem Wildschwein in der Folge zu einem vom Lenker dieses…

…nicht schon im normalen Bereich liegender Umstände vergrößert wurde (2 Ob 122/08t; 2 Ob 210/09k; RIS Justiz RS0058448, RS0058461, RS0058467). Ist nach den konkreten Umständen des Einzelfalls eine außergewöhnliche Betriebsgefahr als unmittelbare Unfallursache zu bejahen, macht es für die Haftung grundsätzlich keinen Unterschied, ob sie…

…besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem normalen Ablauf der Dinge nicht schon dadurch gegeben waren, dass ein Fahrzeug überhaupt in Betrieb gesetzt wurde (RIS-Justiz RS0058467; SZ 69/1). Die Frage, ob der Unfall unmittelbar durch eine außergewöhnliche Betriebsgefahr ausgelöst wurde, kann aber immer nur an Hand der Umstände des einzelnen…

…vergrößert wird, dass besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem normalen Verlauf der Dinge nicht schon deshalb vorliegen, weil ein Fahrzeug im Betrieb ist ( RS0058461 [T4]; RS0058467 ; RS0058586 ). Die Unbeherrschbarkeit des Fahrzeugs ist kein notwendiges Merkmal; liegt sie jedoch vor, so ist regelmäßig eine außergewöhnliche Betriebsgefahr anzunehmen ( Schauer in Schwimann/Kodek , ABGB…

…regelmäßig und notwendig mit dem Betrieb verbunden ist, sondern durch das Hinzutreten besonderer, nicht schon im normalen Bereich liegender Umstände vergrößert wurde (RIS-Justiz RS0058461, RS0058467; zuletzt etwa 2 Ob 122/08t = Zak 2008, 397). Das traf hier wegen der unfallbedingten Gefahr eines Brandes zweifellos zu. Dieser Gefahr steht…

…sind, dass das Fahrzeug überhaupt in Betrieb ist (Schauer in Schwimanný, ABGB, Rz 37 zu § 9 EKHG mwN; RIS Justiz RS0058461 und RS0058467; 2 Ob 43/01i). Kommt ein Fahrzeug bei Dunkelheit auf einer Autobahn quer zur Fahrbahnlängsachse zum Stillstand, wird dadurch eine Situation geschaffen, in der…

…nämlich immer dann anzunehmen, wenn durch die schon durch den Betrieb eines Fahrzeuges gegebene gewöhnliche Betriebsgefahr eine besondere zusätzliche Gefahrenquelle hervorgerufen wird (RIS-Justiz RS0058461, RS0058467, RS0058056; 2 Ob 339/00t mwN). Wenn ein Auto durch einen Anprall unkontrolliert auf das davor stehende Fahrzeug geschoben wird, tritt zur gewöhnlichen…

…hinzutreten, die nach dem normalen Ablauf der Dinge nicht schon dadurch gegeben waren, dass ein Fahrzeug überhaupt in Betrieb gesetzt wurde (RIS Justiz RS0058467; ZVR 2000/62; 2 Ob 35/01p; 2 Ob 314/00s). Ein auf einem Fahrstreifen einer Autobahn zum Stillstand gebrachter LKW Zug…

…besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem normalen Ablauf der Dinge nicht schon dadurch gegeben waren, dass ein Fahrzeug überhaupt in Betrieb gesetzt wurde (RIS-Justiz RS0058467; zuletzt ZVR 1999/36). Ein auf einem Fahrstreifen einer Autobahn auch nur zum Teil zum Stillstand gebrachtes mehrspuriges Fahrzeug schafft ohne Zweifel eine äußerst gefährliche…

…dass besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem normalen Verlauf der Dinge nicht schon deshalb vorliegen, weil ein Fahrzeug im Betrieb ist (RIS Justiz RS0058461 [T4]; RS0058467; RS0058586). Die Unbeherrschbarkeit des Fahrzeugs ist kein notwendiges Merkmal; liegt sie jedoch vor, so ist regelmäßig eine außergewöhnliche Betriebsgefahr anzunehmen ( Schauer in Schwimann , ABGB 3…

…eines Kraftfahrzeugs verbunden ist, durch das Hinzutreten besonderer Gefahrenmomente vergrößert wird (2 Ob 112/11a; 2 Ob 163/20i; RS0058461 [T4]; RS0058467). [22] 2.2. Eine außergewöhnliche Betriebsgefahr liegt insbesondere – wegen der dort zulässigen hohen Geschwindigkeiten – bei einem nicht bloß durch die Verkehrslage bedingten Stillstand…

…ist, sondern durch das Hinzutreten besonderer, nicht schon im normalen Bereich liegender Umstände vergrößert wurde (2 Ob 122/08t; RIS Justiz RS0058448, RS0058461, RS0058467). Gerät ein Kraftfahrzeug ins Schleudern, sodass es von seinem Lenker nicht mehr voll beherrscht werden kann, so wird die von ihm ausgehende Gefahr in der…

…mit dem Betrieb verbunden ist, sondern durch das Hinzutreten besonderer, nicht schon im normalen Bereich liegender Umstände vergrößert wurde (RIS Justiz RS0058448 [T2]; RS0058461 [T4]; RS0058467 [T13]). Eine solche außergewöhnliche Betriebsgefahr liegt hier vor, resultiert doch der Schaden nicht aus dem normalen Betrieb des „Faltstraßengeräts“, sondern aus dem Einhaken…

…besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem normalen Ablauf der Dinge nicht schon dadurch gegeben waren, dass ein Fahrzeug überhaupt in Betrieb gesetzt wurde (RIS Justiz RS0058467; RS0058448). Die Tatsache, dass eine bauartgemäße und zulässige Ausstattung eines KFZ (hier erhöhter Lenkersitz eines LKW) in einer konkreten Situation eine Beeinträchtigung (hier ungünstigerer Blickwinkel…

…Dinge nicht schon deshalb vorliegen, weil ein Fahrzeug im Betrieb ist (1 Ob 49/95; 2 Ob 112/11a; RS0058461 [T4]; RS0058467). Solche Besonderheiten sind beim Abwägen der beiderseits ursächlichen Umstände zu berücksichtigen (RS0058586). [18] 3. Liegt Unbeherrschbarkeit des Fahrzeugs vor bzw gerät ein Kraftfahrzeug ins…

…vergrößert wird, dass besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem normalen Verlauf der Dinge nicht schon deshalb vorliegen, weil ein Fahrzeug in Betrieb ist (RS0058461 [T4]; RS0058467; RS0058586). Das entscheidende Kriterium für die Annahme einer außergewöhnlichen Betriebsgefahr liegt darin, dass das Kraftfahrzeug in einer Weise verwendet wird, dass dadurch eine Gefahrenlage eintritt…

…vergrößert wird, dass besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem normalen Verlauf der Dinge nicht schon deshalb vorliegen, weil ein Fahrzeug im Betrieb ist (RS0058461 [T4]; RS0058467; RS0058586). Der Unterschied zwischen gewöhnlicher und außergewöhnlicher Betriebsgefahr ist funktionell darin zu erblicken, dass zur gewöhnlichen Betriebsgefahr besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem normalen Ablauf…