RS0065449 – OGH Rechtssatz

…zu unterrichten, um bei der Prüfungstagsatzung in der Lage zu sein, sich über den Bestand und die Rangordnung der Forderung richtig zu äußern (RIS Justiz RS0065449). Dabei ist es nicht erforderlich, eine rechtliche Qualifikation vorzunehmen ( Konecny in Konecny/Schubert § 103 Rz 5; Kodek in Buchegger, Österreichisches Insolvenzrecht §…

…angemeldeten Forderung zu unterrichten, um bei der Prüfungstagsatzung in der Lage zu sein, sich über den Bestand und die Rangordnung der Forderung richtig zu äußern (RS0065449; 8 Ob 288/99g; 8 Ob 103/10w). Angesichts des Grundsatzes, dass insbesondere für den Masseverwalter eine Überprüfung der geltend gemachten Forderungen effektiv möglich…

…der angemeldeten Forderung zu informieren, um sie in die Lage zu versetzen, sich bei der Prüfungstagsatzung zu der angemeldeten Forderung richtig zu erklären (RIS-Justiz RS0065449). Allerdings darf diese überblicksmäßig wiedergegebene Rechtsprechung nicht zu einem über das eigentliche Ziel der ausreichenden Nachvollziehbarkeit und Individualisierbarkeit der Forderung hinausschießenden Formalismus führen. So wurden…

…der angemeldeten Forderung zu informieren, um sie in die Lage zu versetzen, sich bei der Prüfungstagsatzung zur angemeldeten Forderung richtig zu erklären (OGH RIS-Justiz RS0065449). Hat nämlich eine angemeldete Forderung zwar das Prüfungsverfahren durchlaufen, kann jedoch aus der Forderungsanmeldung entgegen § 110 IO Grund und Höhe der in der…

…die Klage ähnlich ist (RIS Justiz RS0089657). Wesentliche Zielrichtung ist es in diesem Zusammenhang, den anderen Beteiligten die Beurteilung der Forderung zu ermöglichen (RIS Justiz RS0065449) und auch die Identität der in einer darauffolgenden Feststellungsklage nach § 110 IO geltend gemachten Ansprüche feststellen zu können (RIS Justiz RS0089657 [T3]). Nur…

…Bestand der angemeldeten Forderung zu informieren, um sie in die Lage zu versetzen, sich bei der Prüfungstagsatzung zur angemeldeten Forderung richtig zu erklären (RIS-Justiz RS0065449). Sie sollen auch die Identität der in einer darauffolgenden Feststellungsklage nach § 110 IO geltend gemachten Ansprüche feststellen können. Nur so kann auch beurteilt…

…sich eine Urkundenvorlage grundsätzlich als zweckmäßig erweist, braucht hier nicht weiter erörtert zu werden (vgl Petschek/Reimer/Schiemer, Das österreichische Insolvenzrecht 563 mwN; RIS-Justiz RS0065449). Die erforderliche Überprüfung wäre hier der Beklagten jedoch schon anhand der im Übrigen leicht nachvollziehbaren (vgl Blg ./D) und schlüssigen Forderungsanmeldung möglich gewesen, zumal auch…

…sein, sich über den Bestand und die Rangordnung der Forderung richtig zu äußern (OLG Linz 1 R 73/24x; OLG Wien 8 Ra 79/06f; RS0065449). Grundsätzlich besteht dabei jedoch keine Verpflichtung eines Gläubigers, Urkunden bereits mit der Anmeldung vorzulegen (OLG Wien 3 R 216/96y; 10 Ra 138/03t) –…