RS0000534 – OGH Rechtssatz

…Exekutionsführung unmöglich gemacht wird. Es reicht die Formulierung einer Verpflichtung zur Vornahme aller zu einem bestimmten Zweck notwendigen Handlungen, wenn sich deren Umfang abgrenzen lässt (RS0000534; RS0004742). [14] Das Berufungsgericht ist diesbezüglich davon ausgegangen, dass im Vergleich zwar einzelne konkrete Handlungen in Bezug auf den Teilungsplan (Beauftragung der Vermessung, Kostentragung) geregelt…

…die Formulierung einer Verpflichtung zur Vornahme aller zu einem bestimmten Zweck notwendigen Handlungen, wenn sich deren Umfang abgrenzen lässt (3 Ob 71/08z; RIS-Justiz RS0000534; RS0004742). Wie das Rekursgericht an sich richtig erkennt, müssen sich Gegenstand und Umfang einer Rechnunsglegungspflicht aus dem Exekutionstitel - und zwar (bei begründeten Entscheidungen) dessen Spruch…

…aber zB die in einem Exekutionstitel enthaltene Verpflichtung zur Vornahme aller zu einem bestimmten Zweck notwendigen Handlungen, wenn sich deren Umfang abgrenzen lässt (RIS Justiz RS0000534). Dem betreibenden Gläubiger soll die Exekution nicht durch einen überzogenen Formalismus unmöglich gemacht werden (RIS Justiz RS0000534 [T1]). In diesem Sinn ist es nicht notwendig…

…dass die in einem Exekutionstitel enthaltene Verpflichtung zur Vornahme aller zu einem bestimmten Zweck notwendigen Handlungen hinlänglich bestimmt ist, wenn sich deren Umfang abgrenzen lässt (RS0000534), in Einklang zu bringen, weil hier konkret begehrt wird, den ursprünglichen Zustand des klägerischen Grundstücks in der Weise wiederherzustellen, dass Abrutschungen und Lockerungen von Grundstücksbestandteilen…

…erfolgte - Formulierung einer Verpflichtung zur Vornahme aller zu einem bestimmten Zweck notwendigen Handlungen, wenn sich deren Umfang abgrenzen lässt (3 Ob 71/08z; RIS Justiz RS0000534; RS0004742). Die äußerste Grenze der Auslegung von Exekutionstiteln bildet aber die Art der geschuldeten Leistung (so zutr Jakusch aaO Rz 63 mwN). 5. Im vorliegenden…

…gemacht wird. Es reicht die Formulierung einer Verpflichtung zur Vornahme aller zu einem bestimmten Zweck notwendigen Handlungen, wenn sich deren Umfang abgrenzen lässt (RIS Justiz RS0000534; RS0004742). Bei der Verpflichtung zur Fertigung von Urkunden, die zur Herbeiführung eines bestimmten Zwecks erforderlich sind, muss der genaue Wortlaut dieser Urkunden nicht schon im…

…formuliert ist, vertretbar beurteilt. Die Beschreibung der geschuldeten Leistung hat, soweit dies ihrer Natur nach möglich ist, so genau wie möglich zu erfolgen (RIS Justiz RS0000534). Im Zusammenhang mit den getroffenen Feststellungen betreffend die über das Grundstück des Klägers führenden Versorgungsleitungen zur Liegenschaft der Beklagten ist ausreichend eindeutig festgelegt, welche Leitungen…

…ist, übertriebenen Formalismus zu vermeiden, wenn klar ist, was der Betreibende tatsächlich gemeint hat (vgl 3 Ob 153/12i, 3 Ob 264/09h; RIS-Justiz RS0000534 [T1] uva). Obwohl die Wahl des falschen Exekutionsmittels grundsätzlich nicht verbesserungsfähig ist und damit zu Lasten des Betreibenden geht (vgl RIS-Justiz RS0106413 [T3]; A…