RS0092084 – OGH Rechtssatz

…und wegen des ebenfalls gegen die körperliche Integrität gerichteten und somit auf derselben schädlichen Neigung wie die inkriminierte schwere Nötigung als Gewaltdelikt (vgl RIS Justiz RS0092084) beruhenden Verbrechens des Suchtgifthandels (§ 28a Abs 1 fünfter Fall SMG, RIS Justiz RS0091972 [T6, T7]), vorbestraften Beschwerdeführers wurde aus dessen raschem Rückfall…

…Suchtgiftdelikten) bzw fußen sie teils auf diesem Charaktermangel (Gewalttätigkeit; vgl aaO § 71 Rz 2 und RIS-Justiz RS0091417 [T3, T6], RS0091978 [T5] zur Sachbeschädigung; RS0092084 zur Nötigung; RS0092020 [auch T8] zur gefährlichen Drohung und zum Widerstand gegen die Staatsgewalt). Die Argumentation, er sei in diesem Sinne bisher nicht auffällig gewesen…

…durch Gewaltanwendung begangener Widerstand gegen die Staatsgewalt und gefährliche Drohungen beruhen entgegen dem Standpunkt des Berufungswerbers als Gewaltdelikte auf der selben schädlichen Neigung (RIS Justiz RS0092084; Jerabek/Ropper in Höpfel/Ratz WK 2 StGB § 71 Rz 8). Eine Herabsetzung der ohnehin moderat ausgemessenen Sanktion war daher nicht indiziert. …