RS0021946 – OGH Rechtssatz

…der Angemessenheit des verrechneten Entgelts (§ 1152 ABGB) besitzt. Ob diese Anforderungen erfüllt sind, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RIS Justiz RS0021946). 1.3. Ausgehend von der Fachkunde der Beklagten und der Tatsache, dass ihr die Baumeisterarbeiten oblagen, konnte ihr zugemutet werden, anhand der in vier Teilgruppen…

…er die Möglichkeit der Prüfung der Angemessenheit des Gesamtentgelts besitzt. Ob diese Anforderungen erfüllt sind, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RIS Justiz RS0021946). Die Beurteilung des Berufungsgerichts, dass aus der Schlussrechnung nicht nachvollzogen werden kann, welche Kosten im Einzelnen auf die Zusatzaufträge entfallen und welche auf die Mehrkosten…

…Gesamtentgelts zu prüfen (RS0017592; RS0021821; 10 Ob 81/18m). Ob diese Anforderungen erfüllt sind, ist letztlich nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RS0021946). 3.2 Im Anlassfall übersehen die Rechtsmittelwerber, dass die klagsgegenständliche Rechnung nicht den herkömmlichen Fall der Abrechnung beauftragter und erbrachter Leistungen betrifft, sondern sich auf Sanierungskosten…

…keinen Bedenken. Der Revisionswerber stellt nicht in Frage, dass die Honorarnoten 1 und 2 nicht den Kriterien einer prüffähigen Schlussrechnung (vgl dazu RIS Justiz RS0021946) entsprechen. Letztlich wünscht er mit diesen Ausführungen lediglich eine andere Auslegung des Vertrags, als sie das Berufungsgericht vorgenommen hat, womit er jedoch keine Rechtsfrage von…

…er die Möglichkeit der Prüfung der Angemessenheit des Gesamtentgelts besitzt. Ob diese Anforderungen erfüllt sind, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RIS Justiz RS0021946). Der Einwand der mangelnden Fälligkeit ist nach der Rechtsprechung jedoch unbeachtlich, wenn bei fehlerhafter Abrechnung oder bei entsprechenden Behauptungen zu objektiv verständlichen Abrechnungs-schwierigkeiten der…

…der Angemessenheit des verrechneten Entgelts (§ 1152 ABGB) besitzt. Ob diese Anforderungen erfüllt sind, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RIS Justiz RS0021946, RS0022017). 4.2. Für die Zusatzaufträge wurde – im Gegensatz zum Hauptauftrag – kein Pauschalhonorar vereinbart. Die Fälligkeit des Honoraranspruchs des Klägers ist daher von…

…Werk ein Gesamtentgelt berechnet, das der Besteller auf seine Angemessenheit überprüfen kann. Ob diese Voraussetzungen erfüllt sind, ist eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0021908; RS0021946). Soweit die Revisionsausführungen zu suggerieren versuchen, die Streitteile hätten im Voraus eine bis ins kleinste Detail der Einzelleistungen aufgeschlüsselte und mit den Ankaufsrechnungen für die…

…und des Umfangs des Werks sowie des Einblicks des Bestellers dieser ausreichend über die Berechnungsunterlagen informiert wird, sodass er die Angemessenheit des Gesamtentgeltes prüfen kann (RS0021946), widrigenfalls die Werklohnforderung nicht fällig ist (RS0021821). [11] 3.3 Die Rechtsmittelwerberin zielt in der Revision darauf ab, dass der Einwand der mangelnden Fälligkeit nach…

…die Möglichkeit der Prüfung der Angemessenheit des verrechneten Entgelts besitzt. Ob diese Anforderungen erfüllt sind, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RIS Justiz RS0021946). 4. Die Rechtsansicht des Berufungsgerichts, die Beklagte sei dieser Abrechnungspflicht nachgekommen, weil sie zu den von der Klägerin geleisteten Akontozahlungen die Rechnungen (Beilagen …

…– ermöglicht es dem Besteller, die Angemessenheit des Gesamtentgelts zu prüfen. Ob diese Anforderungen erfüllt sind, ist letztlich nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RS0021946, RS0022017; 4 Ob 113/20a mwN). [6] Eine aufzugreifende Fehlbeurteilung dieser Frage durch das Berufungsgericht zeigen die Beklagten nicht auf. Die übermittelte Schlussrechnung…

…und dgl) beizulegen sind (vgl Kall/Gass, „Nachvollziehbarkeit“ von Rechnungen: Anforderungen an die Abrechnungsunterlagen in der oberstgerichtlichen Rechtsprechung, ZRB 2016, I, vgl auch RS0021946). 2.2.2. Eine nachvollziehbare Rechnung liegt folglich dann vor, wenn unter Berücksichtigung der Art und des Umfangs des Werks sowie des Einblicks des Bestellers dieser zum…