RS0023607 – OGH Rechtssatz

…der Sicherungspflicht ist entscheidend, ob eine naheliegende und voraussehbare Gefahrenquelle bestand (RS0023487 [T6]). Generell gilt, dass die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflichten nicht überspannt werden dürfen ( RS0023607 [T2] ua), sollen sie keine vom Gesetz nicht vorgesehene vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben ( RS0023950 ). [10] 3. Aus den Feststellungen…

…keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO auf. [4] 1. Verkehrssicherungspflichten dürfen nicht überspannt werden (RS0023355 [T35]; RS0023487 [T4, T17]; RS0023607 [T2]). Ihr Umfang richtet sich vor allem danach, inwieweit die Verkehrsteilnehmer vorhandene Gefahren selbst erkennen und ihnen begegnen können (RS0023726). Vom Inhaber eines Geschäfts kann…

…ebenso wenig kann die Rede von ungewöhnlichen und an dieser Stelle nicht zu vermutenden Niveaudifferenzen sein, die eine besondere Kennzeichnung oder Warnpflicht auslösen (RIS Justiz RS0023607). Von einem durchschnittlichen sorgfältigen Fußgänger könnte daher auch bei der Benutzung von ebenfalls der Massenbeförderung im innerstädtischen Bereich dienenden Schnellbahnen erwartet werden, dass er beim…

…dem dreifachen der technischen Norm liegenden Niveauunterschieden rechnen. Vor ungewöhnlichen und an dieser Stelle nicht zu vermutenden Niveaudifferenzen ist jedoch gesondert zu warnen (RIS-Justiz RS0023607). An dieser Einschätzung würde sich auch nichts ändern, wenn man annimmt, dass den Beklagten bisher noch keine Vorfälle gemeldet wurden. Abgesehen davon, dass dies noch…