RS0011226 – OGH Rechtssatz

…bringt, die Liegenschaft häufiger aufzusuchen. Dies muss auch für jeden Dritten - im Sinne des Kriteriums der „sozial typischen" Erkennbarkeit (Judikaturnachweise etwa in RIS Justiz RS0011226) - klar sein, der das Vorhandensein derartiger Anlagen auf dem Dach des gemieteten Gebäudes wahrnehmen muss. Mit der Verweigerung der Zutrittsgewährung hat die Beklagte somit in…

… 1 Ob 537, 1551/95 mwN; 9 Ob 244/97s; 1 Ob 221/99b; RIS Justiz RS0011224 [T5]; RS0011226 [T3 bis T5]; RS0015114 [T1]; RS0113118; Aicher aaO Rz 14 zu § 1053 ABGB mwN; Pletzer aaO, 188 ff [mit ausführlicher…

…Besitz verstärktes - Forderungsrecht kannte oder bei gehöriger Aufmerksamkeit kennen musste (EvBl 1991/43; 1 Ob 221/99b; 5 Ob 236/06a; RIS-Justiz RS0113118, RS0011224, RS0011226, RS0011118; Eccher in Koziol/Bydlinski/Bollenberger, ABGB² § 440 Rz 3). Der schadenersatzrechtliche Herausgabeanspruch gegen den Zweiterwerber besteht schon dann, wenn er leicht fahrlässig…

…Bestehens eines fremden Forderungsrechts einen Schadenersatzanspruch auslösen, wenn das fremde Forderungsrecht aufgrund besonderer Umstände für den Verletzer deutlich „sozialtypisch“ erkennbar war (RS0022852 [T12]; RS0011226 [T4]). Das Berufungsgericht ist aber jedenfalls vertretbar davon ausgegangen, dass eine Kaufoption nicht typischerweise mit einem Pachtvertrag verbunden ist. Die darauf gestützte Schlussfolgerung, dass ein…

…fremden Forderungsrechts einen Schadenersatzanspruch auslösen, wenn das fremde Forderungsrecht aufgrund besonderer Umstände für den Verletzer deutlich „sozialtypisch“ erkennbar war (RIS Justiz RS0022852 [T12]; RS0011226 [T4]). An die „sozialtypische“ Erkennbarkeit sind freilich strenge Anforderungen zu stellen (RIS Justiz RS0022852 [T12]). Die grundsätzlich zu verneinenden Nachforschungspflichten lassen sich nur…

…Forderungsrechts einen Schadenersatzanspruch auslösen, wenn das fremde Forderungsrecht aufgrund besonderer Umstände für den Verletzer deutlich „sozial typisch“ erkennbar war (RIS Justiz RS0022852 [T12]; RS0011226 [T4]). An die „sozial typische“ Erkennbarkeit sind strenge Anforderungen zu stellen, sodass in der Regel nur besitzverstärkte Forderungsrechte entsprechende Nachforschungspflichten entstehen lassen (RIS…

…wenn sein durch den Besitz verstärktes Forderungsrecht für den Gegner (zweiten Käufer der Liegenschaft) deutlich erkennbar war (2 Ob 87/15f mwN; vgl RS0011226). Der schadenersatzrechtliche Herausgabeanspruch gegen den Zweiterwerber besteht schon dann, wenn er leicht fahrlässig das durch den Besitz verstärkte Forderungsrecht des Erwerbers nicht kannte (2 …

…fremden Forderungsrechts einen Schadenersatzanspruch auslösen kann, wenn das fremde Forderungsrecht aufgrund besonderer Umstände für den Verletzer deutlich „sozial-typisch“ erkennbar war (RS0022852 [T12]; RS0011226 [T4]). An die „sozial-typische“ Erkennbarkeit sind aber strenge Anforderungen zu stellen (RS0022852 [T12]; 9 Ob 7/12i; 2 Ob 137/16k). Nachforschungspflichten…