RS0038724 – OGH Rechtssatz

…Maß geeignet ist, ihn vor Nachteilen zu schützen und alle nach der Rechtsordnung erforderlichen Schritte zur Verwirklichung des ihm bekannten Geschäftszwecks zu unternehmen (RIS-Justiz RS0038724). Die Belehrung des meist rechtsunkundigen Mandanten gehört zu den wichtigsten Aufgaben des Rechtsanwalts (RIS-Justiz RS0038682). Andererseits dürfen die Anforderungen an die Sorgfaltspflicht eines Rechtsberaters…

…vorliegenden Fall haben die Vorinstanzen die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zum Umfang der Sorgfaltspflicht der Vertreter der rechtsberatenden Berufe (vgl insbesondere RIS-Justiz RS0038682, RS0038724, RS0038715; RS0112203; 6 Ob 264/06a) beachtet: Danach dürfen die Anforderungen an die Sorgfaltspflicht eines Rechtsberaters (Urkundenverfassers) nicht überspannt werden; es können von ihm nur…

…zu schützen; dieser Schutz kann sich aber nur auf alle nach der Rechtsordnung erforderlichen Schritte zur Verwirklichung des ihm bekannten Geschäftszwecks erstrecken (vgl RIS-Justiz RS0038724 ua). Die Belehrungspflicht eines Rechtsanwalts reicht nur so weit, als für ihn aus der Unterlassung derselben der Eintritt eines Schadens für seinen Mandanten voraussehbar ist…

…Derjenige, der einen Rechtsanwalt betraut, darf davon ausgehen, dass dieser alle nach der Rechtsordnung erforderlichen Schritte zur Verwirklichung des ihm bekannten Geschäftszwecks unternimmt (RIS Justiz RS0038724 mwN). Der Rechtsanwalt muss nicht für eine irrige, jedoch vertretbare Gesetzesauslegung einstehen, er haftet nach der Rechtsprechung jedoch für Unkenntnis der Gesetze sowie der einhelligen…

…vor Nachteilen zu schützen und dass er alle nach der Rechtsordnung erforderlichen Schritte unternehmen wird, um die Verwirklichung des ihm bekannten Geschäftszwecks sicherzustellen (RIS-Justiz RS0038724). Wenn die Revision demgegenüber meint, dem Kläger wäre ein Mitverschulden vorzuwerfen, weil er so leichtsinnig gewesen sei, der Auskunft eines Anwalts zu vertrauen, ist dies…

…der Rechtsanwalt einen übernommenen Auftrag nicht nur dem Wortlaut, sondern nach dem bekannten Zweck des Geschäftes ausführt und ihn vor Nachteilen schützt (RIS Justiz RS0026650, RS0038724). Hier fehlt es bereits an konkreten Feststellungen zur Vertragslage, also welche Aufträge welche Personen an den Beklagten erteilten. So reichen schon die Feststellungen des Erstgerichtes…

…8 Ob 162/08v; RIS Justiz RS0112203; vgl auch RS0123208). Der an § 1299 ABGB zu messende Rechtsanwalt (vgl RIS Justiz RS0026535; RS0038724) hat bei Wahrung der Interessen seiner Auftraggeber so vorzugehen, wie es ihm aufgrund der erhaltenen Informationen und seiner sonstigen Kenntnisse als sachgerecht erscheinen muss (RIS…

…Rechtsbetreuung (RS0112203). Derjenige, der einen Rechtsanwalt betraut, darf davon ausgehen, dass dieser alle nach der Rechtsordnung erforderlichen Schritte zur Verwirklichung des ihm bekannten Geschäftszwecks unternimmt (RS0038724). [16] 1 . 3 .1. Der Kläger b ezweifelt selbst nicht die ihn treffende objektive Pflicht, aufgrund der – von ihm zu vertretenen – Versäumung…

…Diligenzpflicht begründet eine Berufspflichtenverletzung ( Lehner in Engelhart et al , RAO 11 § 1 DSt Rz 35; RIS Justiz RS0055801; vgl auch RIS Justiz RS0038724). Wird ein Rechtsanwalt – wie hier – von beiden Parteien eines (unter seiner alleinigen Intervention abgeschlossenen [vgl hiezu: Rohregger in Engelhart et al , RAO 11…

…auch alle nach der Rechtsordnung erforderlichen Schritte zur Verwirklichung dieses Ziels unternehmen werde (1 Ob 620/87; 8 Ob 555/91; RS0038724). Dies gilt nicht, wenn deutliche Indizien für ein Fehlverhalten des Anwalts sprechen, die dem Klienten in Verbindung mit der nach § 1304 ABGB aufzuwendenden…

…Sicherheit sorgt (RIS-Justiz RS0023549 [T6, T7, T27]; RS0026380) und alle nach der Rechtsordnung erforderlichen Schritte zur Verwirklichung des ihm bekannten Geschäftszwecks unternimmt (RIS-Justiz RS0038724). Einen Rechtsanwalt als Vertragserrichter trifft daher zwar grundsätzlich die Pflicht zur umfassenden rechtlichen und wirtschaftlichen Belehrung (9 Ob 16/12m), die Anforderungen an…

…RS0112203). Wer einen Rechtsanwalt betraut, darf davon ausgehen, dass dieser alle nach der Rechtsordnung erforderlichen Schritte zur Verwirklichung des ihm bekannten Geschäftszwecks unternimmt (RIS Justiz RS0038724, RS0026566). Zu den wichtigsten Aufgaben gehört dabei auch die Belehrung des meist rechtsunkundigen Mandanten (RIS Justiz RS0038682). Die Anforderungen an die Sorgfaltspflicht eines Rechtsanwalts dürfen…

…Maß geeignet ist, ihn vor Nachteilen zu schützen und alle nach der Rechtsordnung erforderlichen Schritte zur Verwirklichung des ihm bekannten Geschäftszwecks zu unternehmen (RIS-Justiz RS0038724; zuletzt etwa 2 Ob 266/08v = ecolex 2009, 1046). Dazu gehört insbesondere die Belehrung des meist rechtsunkundigen Mandanten (RIS-Justiz RS0038682). 1.2. …

…Maß geeignet ist, ihn vor Nachteilen zu schützen und alle nach der Rechtsordnung erforderlichen Schritte zur Verwirklichung des ihm bekannten Geschäftszwecks zu unternehmen (RIS-Justiz RS0038724). Die Belehrung des meist rechtsunkundigen Mandanten gehört zu den wichtigsten Aufgaben des Rechtsanwalts (RIS-Justiz RS0038682). Die Anforderungen an die Sorgfaltspflicht eines Rechtsberaters dürfen aber…

…ausgehen, der Rechtsanwalt werde alle nach der Rechtsordnung erforderlichen Schritte unternehmen, um ihn vor Nachteilen zu schützen und die Verwirklichung des ihm bekannten Geschäftszwecks sicherzustellen (RS0038724). Stellt sich dem Rechtsanwalt die Frage, ob er zur Vermeidung eines Schadens seines Mandanten eine Maßnahme zu treffen hat, die keinen Nachteil mit sich bringen…

…Maß geeignet sei, ihn vor Nachteilen zu schützen und alle nach der Rechtsordnung erforderlichen Schritte zur Verwirklichung des ihm bekannten Geschäftszwecks zu unternehmen (RIS Justiz RS0038724). Die Belehrung des meist rechtsunkundigen Mandanten gehört zu den wichtigsten Aufgaben des Rechtsanwalts (RIS Justiz RS0038682). Ein - rückblickend betrachtet - ungünstiger Rat kann nur dann zu…

…Maß geeignet ist, ihn vor Nachteilen zu schützen und alle nach der Rechtsordnung erforderlichen Schritte zur Verwirklichung des ihm bekannten Geschäftszwecks zu unternehmen (RIS Justiz RS0038724). Darüber hinaus gehört zu den wichtigsten Aufgaben des Rechtsanwalts die Belehrung des meist rechts unkundigen Mandanten (RIS Justiz RS0038682). Eine solche Belehrungspflicht trifft auch den…

…Maß geeignet ist, ihn vor Nachteilen zu schützen und alle nach der Rechtsordnung erforderlichen Schritte zur Verwirklichung des ihm bekannten Geschäftszwecks zu unternehmen (RIS-Justiz RS0038724). Dem Rechtsanwalt obliegt eine Aufklärungspflicht, wenn nach dem klaren Wortlaut des Gesetzes oder nach der herrschenden Rechtsansicht eine Prozessführung aussichtslos erscheint (RIS-Justiz RS0038663). Die…

…RS0102181). 2. Die Vorinstanzen haben die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zum Umfang der Sorgfaltspflicht der Vertreter der rechtsberatenden Berufe (vgl insbesondere RIS-Justiz RS0038682, RS0038724, RS0038715 und RS0112203) beachtet. In der Auffassung der Vorinstanzen, im Hinblick auf die besondere Konstellation des Einzelfalles, insbesondere die bereits erfolgte Befassung eines Steuerberaters, eines…

…Maß geeignet ist, ihn vor Nachteilen zu schützen und alle nach der Rechtsordnung erforderlichen Schritte zur Verwirklichung des ihm bekannten Geschäftszweckes zu unternehmen (RIS-Justiz RS0038724). Diesen auch dem Erblasser zu unterstellenden Intentionen hat der Beklagte durch sein Verhalten zum Nachteil des damals minderjährigen Klägers, dessen Wohl der Erblasser offensichtlich im…

…Derjenige, der einen Rechtsanwalt betraut, darf davon ausgehen, dass dieser alle nach der Rechtsordnung erforderlichen Schritte zur Verwirklichung des ihm bekannten Geschäftszwecks unternimmt (RIS Justiz RS0038724 mwN, zuletzt etwa 4 Ob 145/11v). Zu den wichtigsten Aufgaben gehört dabei auch die Belehrung des Mandanten (RIS Justiz RS0038682). Vorweg hervorzuheben…