RS0092448 – OGH Rechtssatz

…RS0116565). [5] Mit dem Einwand bloßer milieubedingter Unmutsäußerungen bestreitet sie die jeweils konstatierte (US 6, 8, 9) – auf der Tatsachenebene angesiedelte (RIS Justiz RS0092448 [T5]) – Ernstlichkeit der Drohungen (RIS Justiz RS0093096 [T6]) und verfehlt solcherart die prozessordnungsgemäße Darstellung materiell rechtlicher Nichtigkeit (RIS Justiz RS0112523). [6] Ob der Bedrohte…

…bestreitet die Rechtsrüge (Z 9 lit a) – der Sache nach – die (den Gegenstand einer Tatfrage bildende) Ernstlichkeit der Drohung (RIS Justiz RS0092448 [T5], RS0093096 [T6]). Indem sie dabei nicht vom festgestellten Sachverhalt (US 11) ausgeht, verfehlt sie den gerade darin gelegenen Bezugspunkt materieller Nichtigkeit (RIS Justiz…

…im Wesentlichen aber bloß den Ersatz von im Ersturteil zum Bedeutungsinhalt der Äußerungen, zur Ernstlichkeit der Drohungen und zur Beunruhigungsabsicht getroffenen Feststellungen (vgl RIS Justiz RS0092448 [T5], RS0092588) durch für ihn günstigere Konstatierungen in Richtung nicht ernst gemeinter „milieubedinger Unmutsäußerungen“ (vgl RIS Justiz RS0112523). Damit bekämpft sie die Entscheidung…

…in ihrer Rüge als unrichtig gelöst bezeichnete – Rechtsfrage nach der Eignung der Drohung, begründete Besorgnis in Richtung einer Tötung hervorzurufen, nicht (vgl RIS Justiz RS0092448, RS0092160, RS0092588). Da die von der Staatsanwaltschaft allein in Beschwerde gezogenen Urteilsannahmen betreffend die Tat vom 14. Mai 2016 (die lediglich eine Subsumtion…

…Recht P* zugestandenen Seitensprungs (US 6, 9) gezogene rechtliche Schluss auf deren Eignung, dem Opfer begründete Besorgnis einzuflößen (vgl RIS Justiz RS0092538, RS0092670, RS0092168, RS0092448 [T5]), bei der gebotenen Anlegung eines objektiv individuellen Maßstabs (vgl RIS Justiz RS0092670, RS0092255, RS0092568, RS0092753) rechtlich verfehlt sein sollte. [16] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher…

… 74 Rz 30). Warum auf Grundlage der getroffenen Feststellungen die Beurteilung der Eignung der Drohung, dem Opfer begründete Besorgnis einzuflößen (vgl RIS Justiz RS0092448, RS0092160), nicht möglich sein soll, legt die Beschwerde nicht dar. Ebenso erklärt die Verjährung behauptende Rechtsrüge (Z 9 lit b) nicht, warum die…

…Z 10, der Sache nach Z 9 lit a) zu I./ die Beurteilung der Drohungen als milieubedingte Unmutsäußerungen (vgl RIS-Justiz RS0093096, RS0092448 [T5]) anstrebt, vernachlässigt sie die gegenteiligen Konstatierungen (US 6 f) zum Bedeutungsinhalt und zur Ernsthaftigkeit der Äußerungen (RIS Justiz RS0112523). [11] Die…

… 5, 6; Leukauf/Steininger/Tipold , StGB 4 § 74 Rz 21). Indem sich die Beschwerde gegen die vom Erstgericht bejahte Rechtsfrage (vgl RIS-Justiz RS0092448, RS0092413) wendet, die vom Angeklagten ausgesprochene Drohung sei (objektiv) geeignet gewesen, seine im Irak aufhältige Schwester in Furcht und Unruhe zu versetzen (US 13…

…fallende) begründete Besorgniseignung (§ 74 Abs 1 Z 5 StGB), sondern die (den Gegenstand einer Tatfrage bildende) Ernstlichkeit der Drohung (RIS-Justiz RS0092448 [T5], RS0093096 [T6]). [13] Indem sie dabei nicht vom festgestellten Sachverhalt (US 8) ausgeht, verfehlt sie den – gerade darin gelegenen – Bezugspunkt materieller…

…der Tatrichter. Soweit sich das Vorbringen auf die Eignung der Drohung, begründete Besorgnis zu erregen, bezieht, spricht es keine entscheidende Tatsache an (vgl RIS Justiz RS0092448). Zudem lässt diese Argumentation auch unberücksichtigt, dass die Tatrichter eine Erinnerungslücke nur im Hinblick auf den Kontakt im Lokal annahmen. Dass der Angeklagte B***** seinen…

…Beweiswürdigungskritik darstellen. Soweit der Beschwerdeführer auf die Rechtsfrage der Eignung der Drohungen, „Furcht und Unruhe hervorzurufen“ (gemeint: begründete Besorgnisse einzuflößen; vgl RIS Justiz RS0092448), Bezug nimmt (Z 9 lit a) und behauptet, er habe zur Tatzeit gerade gekocht, sodass das Halten eines Küchenmessers objektiv nicht geeignet sei…

…74 Rz 27 und 32), legt die Beschwerde (nominell Z 5, der Sache nach Z 9 lit a; vgl RIS Justiz RS0092448, RS0092538) nicht dar. Mit ihrer Behauptung, der Beschwerdeführer hätte lediglich die – als Anlasstaten nach § 21 Abs 1 StGB nicht geeigneten –…

…Z 9 lit a) macht nicht deutlich, aus welchem Grund die Rechtsfrage , ob die Drohung geeignet ist, begründete Besorgnis auszulösen (vgl RIS Justiz RS0092448 [T5]), einer Klärung durch Tatsachenfeststellungen bedurft hätte. [15] Das Vorbringen, wonach der Angeklagte bloße „milieubedingte Äußerungen“, „Warnungen“ oder „Schreckensbotschaften“…

…74 Rz 27 und 32), legt die Beschwerde (nominell Z 5, der Sache nach Z 9 lit a; vgl RIS Justiz RS0092448, RS0092538) nicht dar. Mit ihrer Behauptung, der Beschwerdeführer hätte „durch Zerschlagen des Waschbeckens“ lediglich das – als Anlasstat nach § 21 Abs…

… 7) Vorfalls vom 28. Dezember 2011 für die Beurteilung der inneren Tatseite und der (eine Rechtsfrage darstellenden; vgl RIS-Justiz RS0092160 und RS0092448) „Besorgniseignung“ moniert und daraus für den Standpunkt der Anklage günstigere Feststellungen anstrebt, bekämpft sie einmal mehr unzulässig die tatrichterliche Beweiswürdigung. Dies gilt auch…

…sich bei der Eignung, dem Bedrohten begründete Besorgnisse einzuflößen (§ 74 Abs 1 Z 5 StGB), um eine Rechtsfrage handelt (RIS Justiz RS0092448). Z 5a des § 281 Abs 1 StPO will als Tatsachenrüge nur geradezu unerträgliche Feststellungen zu entscheidenden Tatsachen (das sind schuld oder…

…Atemnot ungeeignet gewesen sein sollten, dem Opfer die begründete Besorgnis einzuflößen, der Angeklagte sei willens und in der Lage, das angekündigte Übel herbeizuführen (RIS-Justiz RS0092448, RS0092160; Jerabek/Ropper in WK² StGB § 74 Rz 27 und 32). [8] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort…

…eine Beurteilung der Drohung als situationsbedingte Unmutsäußerung anstrebt, werden die gegenteiligen Konstatierungen zum Bedeutungsinhalt und zur Ernstlichkeit der Äußerung (US 5) vernachlässigt (RIS-Justiz RS0092448 [T5]). [18] Die von der Beschwerde vermissten Feststellungen, dass der Vorsatz des Angeklagten auch die Ernstlichkeit seiner Ankündigung einer nicht ganz unerheblichen Körperverletzung umfasste , befinden…

…ernst zu nehmender Übertreibungen“, bestreitet die Rechtsrüge (Z 9 lit a) die (den Gegenstand einer Tatfrage bildende) Ernstlichkeit der Drohung (RIS-Justiz RS0092448 [T5], RS0093096 [T6]). [7] Anders als zur Geltendmachung eines materiell rechtlichen Nichtigkeitsgrundes erforderlich (RIS Justiz RS0099810) versäumt sie es dabei, am (gesamten) im Urteil konstatierten…

…des Angeklagten, dessen Bedürfnissen und dem Misslingen der Nötigungen entwickelte Einwand fehlender Eignung der zu C) inkriminierten Äußerungen begründete Besorgnis einzuflößen ( vgl dazu RIS-Justiz RS0092448, RS0092160), vernachlässigt die bereits dargestellten Annahmen der Tatrichter zum Bedeutungsgehalt und der Tatumstände. Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher schon bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ …

… 107 Abs 2 StGB im Schuldspruch I und II an. [11] Indem sie dabei nicht vom in tatsächlicher Hinsicht festgestellten (RIS Justiz RS0092448 [T5]), mit Blick auf den konstatierten Kontext gerade nicht auf den jeweiligen Wortlaut reduzierten Bedeutungsinhalt (US 5 f iVm US 1 …

…gemeintes und sofort realisierbares Übel, und zwar zumindest die Zufügung einer Körperverletzung, in Aussicht stellte und dies auch wusste (US 4; vgl RIS Justiz RS0092448 [T5]). Indem die Rechtsrüge behauptet, im Urteil werde bloß das subjektive Empfinden des Opfers wiedergegeben, nimmt sie nicht Maß an den Konstatierungen des Schöffensenats. Weshalb…

…des § 74 Abs 1 Z 5 StGB; vgl Jerabek in WK² StGB § 74 Rz 34, RIS Justiz RS0092448) sowie die Absicht der Beschwerdeführer, die Betroffene in Furcht und Unruhe vor einer drohenden Verletzung am Körper zu versetzen, leiteten die Tatrichter logisch nachvollziehbar und…

…hienach Gegenstand der rechtlichen Beurteilung und solcherart gerade nicht dem Tatsachenbereich zuzuordnen ist (13 Os 124/81, SSt 52/54; RIS Justiz RS0092448; Jerabek in WK² § 74 Rz 34). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1 StPO schon bei nichtöffentlicher…

…zeigen zu A./II./, B./II./, C./I./ und C./II./ zutreffend das Fehlen von Feststellungen zum – als Tatfrage zu beurteilenden (RIS Justiz RS0092437; RS0092448 [T5]) – Bedeutungsinhalt der inkriminierten, diesen Schuldsprüchen zu Grunde liegenden Äußerungen und weiteren Tathandlungen auf (Z 9 lit a, nominell auch Z 5…

…einem gemischt objektiv-individuellen Maßstab zu beurteilende Rechtsfrage ist, wobei unerheblich ist, ob die Drohung beim Bedrohten tatsächlich Besorgnis erweckt hat (RIS-Justiz RS0092538; RS0092168; RS0092448; RS0092102). Dass der Angeklagte auf B* C* eifersüchtig war und von diesem bisweilen mit Anspielungen auf das Sexualleben mit D* provoziert wurde, stellte das Erstgericht…

…1 Z 5 StGB), angesprochen sein, genügt der Hinweis, dass diese in den Bereich der rechtlichen Beurteilung fällt (SSt 52/54, RIS Justiz RS0092448, jüngst 13 Os 27/16v, Jerabek in WK 2 StGB § 74 Rz 34) und demnach nicht Gegenstand des Zeugenbeweises ist…

…aber RIS-Justiz RS0116569). Sie macht nämlich nicht deutlich, aus welchem Grund die Rechtsfrage, ob die Drohung geeignet ist, begründete Besorgnis auszulösen (vgl RIS-Justiz RS0092448 [T5]), einer weiteren (US 7 f) Klärung durch Tatsachenfeststellungen bedurft hätte. [19] Die nach Art einer Aufklärungsrüge (nominell Z 5, dSn Z…

…manifestierenden Äußerung wie auch deren Sinn den Tatsachenbereich ( Jerabek/Reindl-Krauskopf/Ropper/Schroll in WK 2 StGB § 74 Rz 34; RIS Justiz RS0092448 [T5]), womit auch das die diesbezüglichen Urteilsfeststellungen (US 11 f) in Frage stellende Vorbringen eine Ausrichtung an der Verfahrensordnung verfehlt. Die Subsumtionsrüge (Z…

… 8, 9 und 10). [13] Mit dem Einwand bloßer „Unmutsäußerungen“ bestreitet die Rechtsrüge die konstatierte – auf der Tatsachenebene angesiedelte (RIS Justiz RS0092448 [T5]) – Ernstlichkeit der Drohungen (RIS Justiz RS0093096 [T6]) und verfehlt solcherart erneut die prozessordnungsgemäße Darstellung materiell rechtlicher Nichtigkeit. [14] Gleiches gilt, soweit die Rüge…

…S 3) nicht geeignet sein sollen, den Bedrohten begründete Besorgnis in Bezug auf die angekündigten Tötungen einzuflößen (vgl zu dieser Rechtsfrage RIS Justiz RS0092160, RS0092448), macht die Beschwerde nicht (den Kriterien des § 281 Abs 1 Z 10 StPO entsprechend) klar. Vielmehr erschöpft sie sich in einer…

…der Drohung“ (auch) in objektiver Hinsicht festgestellt worden sei. Sie übersieht, dass die Frage der Besorgniseignung Gegenstand der rechtlichen Beurteilung ist (vgl RIS Justiz RS0092448, RS0092160), womit es einer solchen Konstatierung gar nicht bedurfte. Insofern liegt auch der diesbezüglich behauptete „Feststellungsmangel“ (Z 9 lit a; gemeint…

…Beurteilung und damit einer Anfechtung mit Mängel- und Tatsachenrüge entzogen ist ( Jerabek/Ropper in WK² StGB § 74 Rz 34; RIS Justiz RS0092448, RS0092538 [va T2]). Soweit mit dem Vorbringen die Urteilsannahmen zum – bei gebotener vernetzter Betrachtung der erstgerichtlichen Ausführungen trotz der beanstandeten Verwendung des Begriffs „…

…RS0106268), wogegen die Frage nach der Eignung einer Drohung, begründete Besorgnisse einzuflößen, Gegenstand der rechtlichen Beurteilung ist (SSt 52/54, RIS Justiz RS0092160 und RS0092448, jüngst 13 Os 21/15k). Soweit die Beschwerde in diesem Zusammenhang die Frage releviert, ob sich Sadzida B***** durch die Drohungen des Beschwerdeführers…

…er es tatsächlich mit der Flasche schlage und ihm dadurch zumindest leichte Verletzungen (Hämatome, Prellungen) am Körper zufügen werde (US 7; RIS Justiz RS0099810, RS0092448 [T5], RS0092588). Soweit die Rechtsrüge zu C/ des Schuldspruchs kritisiert, dass das Ersturteil bloß die Feststellung enthalte, dass der Angeklagte dem Opfer eine schwere Körperverletzung…

…8) nicht geeignet sein sollten, dem Bedrohten begründete Besorgnis in Bezug auf einen Angriff auf sein Leben einzuflößen (vgl zu dieser Rechtsfrage RIS-Justiz RS0092160, RS0092448), macht die Berufung nicht (den Kriterien des § 281 Abs 1 Z 6 StPO entsprechend) klar. Vielmehr erschöpft sie sich in einer eigenständigen rechtlichen Beurteilung…

…den Adressaten begründete Besorgnis einzuflößen, übersieht die Beschwerde, dass diese Frage Gegenstand der rechtlichen Beurteilung und damit einer Anfechtung mit Mängelrüge entzogen ist (RIS Justiz RS0092448, RS0092538). Soweit sich das Vorbringen der Nichtigkeitsbeschwerde auf die von der Kassation des Schuldspruchs betroffenen Punkte bezieht, kann es auf sich beruhen. Aus Anlass der…

…Betroffenen (BS 2) nicht geeignet sein sollte, der Bedrohten begründete Besorgnis in Bezug auf eine Tötung einzuflößen (vgl zu dieser Rechtsfrage RIS-Justiz RS0092160, RS0092448), vermag die Beschwerde, die die dazu angestellten Erwägungen des Oberlandesgerichts teilweise übergeht ( B S 4), nicht überzeugend zu argumentieren . Fallkonkret war daher deren der…

…nicht bloß auf die als Rechtsfrage zu beurteilende Eignung der Drohung, beim Opfer begründete Besorgnis in die angesprochene Richtung hervorzurufen, ankommen sollte (RIS Justiz RS0092753, RS0092448). Soweit die Beschwerde ausführt, die Androhung des Entzugs des Arbeitsplatzes erfülle das Qualifikationsmerkmal der Drohung mit einer Vernichtung der wirtschaftlichen Existenz nicht, geht sie nicht…

…Beurteilung ist, betrifft die Ernstlichkeit einer sich nach ihrem Wortlaut als Drohung manifestierenden Äußerung wie auch deren Sinn und Bedeutungsinhalt ausschließlich den Tatsachenbereich (RIS Justiz RS0092448 [T5]). [17] Soweit die Rechtsrüge (Z 9 lit a) zum Schuldspruch II./2./ den Bedeutungsinhalt und die Ernstlichkeit der inkriminierten Äußerung bestreitet…