RS0057075 – OGH Rechtssatz

…als Verzeihung zu werten, sondern nur im Zusammenhang mit dem Gesamtverhalten, das hier jedenfalls kein ausreichendes Substrat für eine Verzeihung ergibt, zu beurteilen (RIS Justiz RS0057075; vgl auch Aichhorn in Gitschthaler/Höllwerth , Ehe und Partnerschaftsrecht, § 56 EheG Rz 6 mit weiteren Hinweisen auf die Judikatur). Auf die Frage…

…bringt, dass er das als Eheverfehlung empfundene Fehlverhalten seines Ehepartners nicht mehr als solches betrachtet und daher vorbehaltlos bereit ist, mit ihm die Ehe fortzusetzen (RS0057075). Für die Verzeihung ist der Ehegatte beweispflichtig, der die Verfehlung(en) begangen hat (RS0106971). Ob Verzeihung anzunehmen ist, betrifft einen inneren Vorgang, der in erster…

…solches betrachtet und daher vorbehaltlos bereit ist, mit ihm die Ehe fortzusetzen ( Hopf/Kathrein aaO § 56 EheG Anm 2 mwN; RIS Justiz RS0057075). In der Tatsache des Geschlechtsverkehrs allein kann entgegen der Auffassung des Revisionswerbers noch keine Verzeihung erblickt werden ( Hopf/Kathrein aaO § 56 EheG Anm…

…solches betrachtet und daher vorbehaltlos bereit ist, mit ihm die Ehe fortzusetzen (stRsp zB 1 Ob 73/98m; 1 Ob 170/99b; RIS-Justiz RS0057069, RS0057075; Pichler aaO § 56 EheG Rz 2). Die erlittene Kränkung muss innerlich überwunden sein. Für die Verzeihung ist der Ehegatte beweispflichtig, der die Verfehlung(en…

…er das als Eheverfehlung empfundene Fehlverhalten seines Ehepartners nicht mehr als solches betrachtet und daher vorbehaltlos bereit ist, mit ihm die Ehe fortzusetzen (RIS Justiz RS0057075). In der Tatsache des Geschlechtsverkehrs allein kann daher noch keine Verzeihung erblickt werden, wenn nicht aus dem gesamten Verhalten des gekränkten Ehegatten hervorgeht, dass er…

…mehr als solches betrachtet und daher vorbehaltlos bereit ist, mit ihm die Ehe fortzusetzen (stRspr, zuletzt 1 Ob 73/98m; RIS Justiz RS0057069, RS0057075; Pichler in Rummel2, § 56 EheG Rz 2). Die erlittene Kränkung muß innerlich überwunden sein. Für die Verzeihung ist der Ehegatte beweispflichtig…

…Trennungswunsch und zeitweises Verlassen der Ehewohnung) jedenfalls vertretbar. Dass die Beklagte vorbehaltlos bereit gewesen wäre, die Ehe trotz dieser (anhaltenden) Verfehlungen fortzusetzen (Verzeihung: RIS-Justiz RS0057075), weshalb ihr Auszug aus der Ehewohnung grundlos gewesen und daher allenfalls doch als Eheverfehlung zu werten wäre, lässt sich dem bloßen Umstand, dass die Gatten…

…Jahre zurückliegende Eheverfehlung der Beklagten verziehen hat und dabei nicht bloß auf den wiederholten Geschlechtsverkehr, sondern auch auf das Gesamtverhalten des Klägers abgestellt (RIS Justiz RS0057075). Hervorzuheben sind in diesem Zusammenhang nicht nur die ausdrücklichen Erklärungen des Klägers etwa aus Anlass der Mediation im Jahr 2008, sondern auch dessen im…

…er das als Eheverfehlung empfundene Fehlverhalten seines Ehepartners nicht mehr als solches betrachtet und daher vorbehaltlos bereit ist, mit ihm die Ehe fortzusetzen (RIS Justiz RS0057075). Solches wurde hier nicht festgestellt.…