RS0023950 – OGH Rechtssatz

…eigenen sinnvollen Parkplatznutzung – erlaubt, erfolgte (vgl 5 Ob 71/09s). 6. Die Verkehrssicherungspflicht soll keine vom Verschulden unabhängige Haftung des Verkehrssicherungspflichtigen zur Folge haben (RS0023950) und findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RS0023397). Der konkrete Inhalt eine Verkehrssicherungspflicht hängt daher immer von den Umständen des Einzelfalls…

…Rahmen der von der Lehre gebilligten ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, dass die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht nicht überspannt werden dürfen (RIS-Justiz RS0023487, RS0023893, RS0023950), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS-Justiz RS0023950). Sie findet ihre Grenze daher immer in der…

…die Verkehrssicherungspflicht nicht überspannt werden dürfen (JBl 1965, 474; RZ 1982/50; ZVR 1989/28; RZ 1992/77; ZVR 1996/112; RIS-Justiz RS0023487, RS0023893, RS0023950), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (MietSlg 30.243; MietSlg 33.216; 7 Ob 51/00a; RIS-Justiz RS0023950…

…Die Verkehrssicherungspflicht darf nicht überspannt werden (RIS Justiz RS0023487), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS Justiz RS0023950). Sie findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (Harrer in Schwimann, ABGB2 VII § 1295 Rz 44 und 55 mwN…

…nur im Einzelfall geprüft werden kann (RIS-Justiz RS0030202; RS0087607). 1.4. Generell gilt, dass die Anforderungen an Verkehrssicherungspflichten nicht überspannt werden dürfen (RIS-Justiz RS0023487; RS0023950; RS0023893), sollen sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS-Justiz RS0023950; RS0023893 [T2, T3] ). Ihr Umfang und ihre…

…Die Verkehrssicherungspflicht darf nicht überspannt werden (RIS-Justiz RS0023487), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS-Justiz RS0023950). Sie findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (Harrer in Schwimann, ABGB2 VII § 1295 Rz 44 und 55 mwN; SZ 53…

…2.2 Der Inhaber einer Badeanstalt muss im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflicht nur jene Maßnahmen ergreifen, die von ihm nach der Verkehrsauffassung verlangt werden können (RIS-Justiz RS0023950). Ein darüber hinausgehendes Verlangen würde nämlich die Verkehrssicherungspflicht überspannen und letzten Endes auf eine vom Gesetz nicht vorgesehene, vom Verschulden unabhängige Haftung hinauslaufen (10 …

…Auch die Benützer der zur Verfügung gestellten Einrichtungen sind zur Anwendung der verkehrsüblichen Aufmerksamkeit und bei Vorliegen besonderer Umstände zu erhöhter Aufmerksamkeit verpflichtet (RIS Justiz RS0023950). Bei der Abgrenzung der aus einer vertraglichen Sonderverbindung entspringenden Schutz und Sorgfaltspflichten sind die einschlägigen öffentlich rechtlichen Vorschriften und die von den Verwaltungsbehörden erteilten Bewilligungen…

…Anforderungen an die Verkehrssicherungspflichtigen nicht überspannt werden dürfen (RS0023487), sollen sie keine vom Gesetz nicht vorgesehene vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RS0023950). Werden Tätigkeiten an eigenverantwortlich handelnde Personen weitergegeben, so treffen die Verkehrssicherungspflichten (nur) diese, während der Übertragende nur mehr für Auswahlverschulden und unter Umständen für Überwachungsverschulden…

…ist auch die vertragliche Verkehrssicherungspflicht nicht zu überspannen (RIS Justiz RS0023487). Sie soll keine vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS Justiz RS0023950). Die Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenzen in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RIS Justiz RS0023397). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich danach, in welchem…

…überspannt werden dürfen (JBl 1965, 474; RZ 1982/50; ZVR 1989/28; RZ 1992/77; ZVR 1996/112; RIS Justiz RS0023487; RS0023893; RS0023950), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (MietSlg 30.243; MietSlg 33.216; 7 Ob 51…

…aus der Rsp). Die Verkehrssicherungspflicht darf nicht überspannt werden, soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS-Justiz RS0023950). Sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (Harrer aaO § 1295 Rz 44 und 55 mwN; RZ 1982/50…

…vor die Füße zu schauen“ und der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden, um Hindernissen aus dem Weg gehen zu können (RIS-Justiz RS0023355, RS0023397, RS0023726, RS0023950, RS0027447, RS0023787). Da Verkehrsteilnehmer sich auf erkennbare Gefahren auch ohne Sicherung einstellen müssen, habe die Beklagte mit dem problemlosen Überwinden der deutlich erkennbaren Stufen rechnen…

…und beseitigt werden kann, würde eine Überspannung der Verkehrssicherungspflichten darstellen und auf eine vom Gesetz nicht vorgesehene, vom Verschulden unabhängige Haftung hinauslaufen (vgl RIS-Justiz RS0023950 [T1]). 7. Damit besteht aber das Klagebegehren nicht zu Recht. Auf ein allfälliges Mitverschulden des Klägers muss daher nicht weiter eingegangen werden. Das Berufungsurteil…

…Verkehrssicherungspflicht aber nicht zu überspannen (RIS Justiz RS0023487). Sie soll keine vom Verschulden unabhängige Haftung des zur Sicherung Verpflichteten zur Folge haben (vgl RIS Justiz RS0023950). Es kann daher nicht die Beseitigung aller nur möglichen Gefahrenquellen gefordert werden. Jede Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RIS…

…nicht überspannt werden (Reischauer in Rummel, ABGB2 Rz 5 zu § 1294; ZVR 1989/28; RZ 1992/77; ZVR 1996/112; RIS-Justiz RS0023311, RS0023487, RS0023950), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Verkehrssicherungspflichtigen zur Folge haben (MietSlg 30.243; MietSlg 33.216; RIS-Justiz RS0023950). Der konkrete Inhalt einer…

…Entscheidung hält sich im Rahmen der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, dass die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht nicht überspannt werden dürfen (RIS Justiz RS0023487, RS0023893, RS0023950), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS Justiz RS0023950). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei…

…der Zumutbarkeit von Maßnahmen der Gefahrenverhütung findet (RIS Justiz RS0023397), also nicht überspannt werden darf, weil am Haftungsgrund des Verschuldens festzuhalten ist (vgl RIS Justiz RS0023950). Als Verschulden ist dem Verkehrssicherungspflichtigen jedoch schon zuzurechnen, wenn er Anzeichen einer drohenden Gefahr ignoriert (vgl 7 Ob 731/81 = MietSlg 33.216; 3…

…von Krankenanstalten oder Kuranstalten gegenüber Patienten oder Kurgästen oder auch Dritten aus Vertrag oder Verkehrssicherungspflichten im Allgemeinen ist durchaus vorhanden (vgl nur RIS-Justiz RS0021902, RS0023950). 2. Im Übrigen hängt d er konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur…

…auch die vertragliche Verkehrssicherungspflicht aber nicht zu überspannen (RIS Justiz RS0023487). Sie soll keine vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS Justiz RS0023950). Es kann daher nicht die Beseitigung aller nur möglicher Gefahrenquellen gefordert werden. Jede Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RIS…

…Rahmen der von der Lehre gebilligten ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, dass die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht nicht überspannt werden dürfen (RIS Justiz RS0023487; RS0023893; RS0023950), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS Justiz RS0023950). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei…

…verlangt werden können. Ein darüber hinausgehendes Verlangen würde die Verkehrssicherungspflicht überspannen und letzten Endes auf eine vom Gesetz nicht vorgesehene, vom Verschulden unabhängige Haftung hinauslaufen (RS0023950 [T13]). 1.2. Das Bestehen einer Sorgfaltspflicht und deren Verletzung (etwa durch Unterlassung) sowie die Kausalität der Sorgfaltspflichtverletzung für den Schaden hat grundsätzlich der Geschädigte…

… Auch eine derartige Sorgfaltspflicht darf allerdings nicht überspannt werden, soll sie doch keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RS0023950). Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer – erkennbaren – Gefahr möglich und zumutbar sind. [22] II.3. Nach dem Sachverhalt der…

…ihnen begegnen kann (RIS Justiz RS0023726, RS0114360 ua). Die Verkehrssicherungspflicht soll nicht auf eine vom Gesetz nicht vorgesehene, vom Verschulden unabhängige Haftung hinauslaufen (RIS Justiz RS0023950 ua). Insoweit ist dem Berufungsgericht zu folgen. Ungeachtet der Beteuerungen der Beklagten steht fest, dass der Kläger am 6. 9. 2002 bei Benützung…

…Rahmen seiner Verkehrssicherungspflichten (bzw seiner vertraglichen Schutz- und Sorgfaltspflicht) nur jene Maßnahmen zu ergreifen, die von ihm nach der Verkehrsauffassung verlangt werden können (RIS-Justiz RS0023950). Die Beurteilung, welche Maßnahmen zur Verhütung potenziell drohender Gefahren vom Betreiber einer Schwimmbadanlage mit Wasserrutsche zu verlangen sind, hat nach den jeweiligen Umständen des konkreten…

…Justiz RS0023955; RS0038132). Die Verkehrssicherungspflicht darf nicht überspannt werden, soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS-Justiz RS0023950). Sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RIS-Justiz RS0023397). Als Ausrichterin der Veranstaltung traf die Beklagte die Verpflichtung…

…Badebesuchs zu übernehmen. Von der Aufsichtspflicht im Sinne des § 1309 ABGB sind die hier allenfalls verletzten allgemeinen Verkehrssicherungspflichten eines Badbetreibers (vgl RIS Justiz RS0023950) zu unterscheiden (vgl auch das hier ergangene Strafurteil). 2. Zur Subsidiarität des Anspruchs nach § 1310 ABGB 2.1. Allgemeines Deliktsunfähige Schädiger trifft…

…welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Deliktische Verkehrssicherungspflichten sind nicht zu überspannen (RIS Justiz RS0023950; RS0023487); sie soll keine vom Verschulden abhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS Justiz RS0023950; 2 Ob 265/06v). 4.1…

…Auch die Benützer der zur Verfügung gestellten Einrichtungen sind zur Anwendung der verkehrsüblichen Aufmerksamkeit und bei Vorliegen besonderer Umstände zu erhöhter Aufmerksamkeit verpflichtet (RIS Justiz RS0023950). Der Geschäftsführer der Klägerin setzte sich nicht nur über zwei Bescheide hinweg, als er das Aufheben der Sperre des gesamten Turms verfügte, er setzte auch…

…des Obersten Gerichtshofes, dass die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht nicht überspannt werden dürfen (RZ 1992/77; ZVR 1996/112; RIS Justiz RS0023487, RS0023893, RS0023950), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS Justiz RS0023950). Sie findet ihre Grenze daher immer in der…

…der Inhaber einer Badeanstalt allerdings im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflicht nur jene Maßnahmen ergreifen muss, die von ihm nach der Verkehrsauffassung verlangt werden können (RIS-Justiz RS0023950). Ein darüber hinausgehendes Verlangen würde nämlich die Verkehrssicherungspflicht überspannen und letzten Endes auf eine vom Gesetz nicht vorgesehene, vom Verschulden unabhängige Haftung hinauslaufen. Wie bereits…

…die „vernünftigerweise nach den Umständen von ihm erwartet werden können“). Die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht dürfen nicht überspannt werden (RIS-Justiz RS0023487; RS0023893; RS0023950), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS-Justiz RS0023950). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei…

…Anforderungen an die Verkehrssicherungspflichtigen nicht überspannt werden dürfen (RS0023487), sollen sie keine vom Gesetz nicht vorgesehene vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RS0023950, s auch 9 Ob 71/19k). [15] 2. Zur Frage der Beweislastverteilung im Zusammenhang mit einer Vertragshaftung wurde in der Entscheidung 9 …

…1.2. Die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht dürfen nicht überspannt werden (RS0023487; RS0023893), soll sie keine vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RS0023950). Sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RS0023397). Zumutbar ist es dabei grundsätzlich, eine die Erfüllung der Sicherungspflicht gewährleistende…

…2000/29; 2 Ob 193/03a = EvBl 2004/49). Ebenso wie die deliktische ist auch die vertragliche Verkehrssicherungspflicht nicht zu überspannen (vgl RIS Justiz RS0023950; RS0023487); sie soll keine vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS Justiz RS0023950). Die Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit möglicher…

…verlangt werden können. Ein darüber hinausgehendes Verlangen würde die Verkehrssicherungspflicht überspannen und letzten Endes auf eine vom Gesetz nicht vorgesehene, vom Verschulden unabhängige Haftung hinauslaufen (RS0023950 [T13]). Das, was der Erzeuger eines Spielgeräts verabsäumt, muss nicht ohne weiteres auch ein Versäumnis dessen darstellen, der bei der Ausstattung eines Spielplatzes auf ein…

…und Intensität der Pflichten richten sich vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RS0023726; vgl auch RS0023950). Welche Sicherheitsvorkehrungen erforderlich sind, hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0111380 ua), sodass eine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs…

…zwar in zumutbarem Ausmaß auszudehnen. Diese räumliche Beschränkung trägt dem allgemeinen Grundsatz, dass (auch vertragliche) Verkehrssicherungspflichten nicht überspannt werden sollen (vgl RIS Justiz RS0023487; vgl RS0023950; 2 Ob 265/06v) und eine Verkehrssicherungspflicht Verfügungsmacht und Einflussnahme auf den Gefahrenbereich voraussetzt (RIS Justiz RS0023355 [T28]), Rechnung. In diesem Sinn hat…

…die Verkehrssicherungspflicht überspannen und auf eine vom Gesetz nicht vorgesehene, vom Verschulden unabhängige Haftung hinauslaufen (6 Ob 565/89; 2 Ob 129/98d; RIS-Justiz RS0023950 ua). Ganz unvernünftiges, äußerst leichtsinniges Verhaltens eines Badegasts braucht der Betreiber einer Badeanstalt nicht in seine Überlegungen zur Abwehr möglicher Gefährdungen miteinzubeziehen (5 Ob 1560…

…treffende Verkehrssicherungspflicht nicht überspannt werden (vgl RIS Justiz RS0023487), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS Justiz RS0023950). Die betreffende Sicherungspflicht findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (stRsp; vgl etwa 7 Ob 73/06w mwN; RIS Justiz…